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   BAG, 08.11.1988 - 1 AZR 721/87   

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https://dejure.org/1988,203
BAG, 08.11.1988 - 1 AZR 721/87 (https://dejure.org/1988,203)
BAG, Entscheidung vom 08.11.1988 - 1 AZR 721/87 (https://dejure.org/1988,203)
BAG, Entscheidung vom 08. November 1988 - 1 AZR 721/87 (https://dejure.org/1988,203)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Fristgemäße Kündigung nach Eröffnung des Konkursverfahrens durch den Konkursverwalter - Zahlung einer Abfindung aufgrund eines Sozialplans - Auslegung eines Sozialplans

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Auslegung eines Sozialplans

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BetrVG § 112; KO § 146; ArbGG §§ 4, 101
    Auslegung eines Sozialplans: Abfindung nur bei Verlust des Arbeitsplatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 60, 94
  • ZIP 1989, 324
  • MDR 1989, 569
  • NZA 1989, 401
  • BB 1989, 635
  • BB 1989, 911
  • DB 1989, 587
 
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Wird zitiert von ... (58)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 27.10.1987 - 1 AZR 80/86

    Anspruch auf Abfindung aus einem Sozialplan - Unzulässigkeit einer Schiedsabrede

    Auszug aus BAG, 08.11.1988 - 1 AZR 721/87
    Mit einem solchen Inhalt ist diese Klausel eine Schiedsabrede, die nach § 4 ArbGG unzulässig ist (Urteil des Senats vom 27. Oktober 1987 - 1 AZR 80/86 - AP Nr. 22 zu § 76 BetrVG 1972).
  • BAG, 23.04.1985 - 1 ABR 3/81

    Wirksamkeit eines Sozialplanes

    Auszug aus BAG, 08.11.1988 - 1 AZR 721/87
    Diesem Verständnis des Sozialplans steht die vom Landesarbeitsgericht zur Begründung seiner Entscheidung angezogene Entscheidung des Senats vom 23. April 1985 (BAGE 48, 294 [BAG 23.04.1985 - 1 ABR 3/81] = AP Nr. 26 zu § 112 BetrVG 1972) nicht entgegen.
  • BAG, 27.08.1975 - 4 AZR 454/74

    Interessenausgleich: Auslegung von Sozialplänen

    Auszug aus BAG, 08.11.1988 - 1 AZR 721/87
    Das gilt auch für die Auslegung eines Sozialplans, der ebenfalls eine Betriebsvereinbarung ist (BAG Urteil vom 27. August 1975 - 4 AZR 454/74 - AP Nr. 2 zu § 112 BetrVG 1972).
  • BAG, 02.09.1975 - 1 ABR 50/74

    Mitbestimmung: Besetzung der den Arbeitnehmern zustehenden Sitze im Aufsichtsrat

    Auszug aus BAG, 08.11.1988 - 1 AZR 721/87
    Mit einem solchen Inhalt ist diese Klausel eine Schiedsabrede, die nach § 4 ArbGG unzulässig ist (Urteil des Senats vom 27. Oktober 1987 - 1 AZR 80/86 - AP Nr. 22 zu § 76 BetrVG 1972).
  • BAG, 11.06.1975 - 5 AZR 217/74

    Betriebsvereinbarungen - Auslegung

    Auszug aus BAG, 08.11.1988 - 1 AZR 721/87
    Danach ist maßgeblich auf den im Wortlaut der Betriebsvereinbarung zum Ausdruck gelangten Willen der Betriebspartner abzustellen und der von diesen beabsichtigte Sinn und Zweck der Regelung zu berücksichtigen, soweit diese in den Regelungen der Betriebsvereinbarung bzw. des Sozialplans noch ihren Niederschlag gefunden haben (BAG Urteil vom 11. Juni 1975, BAGE 27, 187 = AP Nr. 1 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung).
  • FG Baden-Württemberg, 08.04.2016 - 10 K 2128/14

    Einbeziehung von Versand- und Handlingskosten in die Bewertung von Sachbezügen -

    Es muss sich um Maßnahmen handeln, die für den Steuerpflichtigen i. S. der §§ 193 ff. AO 1977 als Prüfungshandlungen erkennbar sind und geeignet erscheinen, sein Vertrauen in den Ablauf der Verjährungsfrist zu beseitigen (BFH-Urteil vom 15.12.1989 VI R 151/86, BFHE 159, 296, BStBl. II 1990, 526, BB 1989, 911, m. w. N).
  • LAG Baden-Württemberg, 11.07.2002 - 2 TaBV 2/01

    Betriebsvereinbarung über gleitende Arbeitszeit - Verfall von Arbeitszeitguthaben

    Ihre Auslegung erfolgt nach den Regeln über die Auslegung von Gesetzen (ständige Rechtsprechung, z.B. BAG 08.11.1988 - 1 AZR 721/87 - AP Nr. 48 zu § 112 BetrVG 1972).
  • BAG, 21.07.2005 - 6 AZR 592/04

    Kündigung durch Insolvenzverwalter - "bedingter Interessenausgleich

    Danach ist neben dem Wortlaut der Betriebsvereinbarung der Gesamtzusammenhang der Regelung sowie deren Sinn und Zweck, die auf das von den Betriebsparteien Gewollte schließen lassen, maßgebend (BAG 8. November 1988 - 1 AZR 721/87 - BAGE 60, 94, 98; 19. Juni 2001 - 1 AZR 598/00 - EzA BetrVG 1972 § 77 Nr. 67, zu 2 a der Gründe).
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