Rechtsprechung
   BAG, 05.04.1989 - 5 AZR 495/87   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1002
BAG, 05.04.1989 - 5 AZR 495/87 (https://dejure.org/1989,1002)
BAG, Entscheidung vom 05.04.1989 - 5 AZR 495/87 (https://dejure.org/1989,1002)
BAG, Entscheidung vom 05. April 1989 - 5 AZR 495/87 (https://dejure.org/1989,1002)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1002) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    LohnFG § 1

Papierfundstellen

  • BAGE 61, 249
  • ZIP 1989, 1212
  • MDR 1989, 1023
  • NZA 1989, 713
  • FamRZ 1990, 151
  • BB 1988, 2335
  • BB 1989, 1624
  • BB 1989, 1697
  • BB 1989, 2048
  • BB 1989, 776
  • DB 1989, 1522
  • DB 1989, 2490
  • DB 1989, 785
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 462/04

    Mutterschutz bei Totgeburt

    Da sie - zumindest teilweise - arbeitsunfähig krank gewesen wäre, hätte sie deswegen einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall gehabt, da der Schwangerschaftsabbruch nach § 3 Abs. 2 Satz 1 EFZG nicht rechtswidrig war (BAG 5. April 1989 - 5 AZR 495/87 -BAGE 61, 249; nachfolgend BVerfG 18. Oktober 1989 - 1 BvR 1013/89 - AP LohnFG § 1 Nr. 84a).
  • BAG, 14.12.1994 - 5 AZR 524/89

    Lohnfortzahlung bei Schwangerschaftsabbruch wegen Notlagenindikation

    Die Gesetzesmaterialien ergeben hierzu keine nähere Auskunft (so auch BAG Urteil vom 5. April 1989 - 5 AZR 495/87 - BAGE 61, 249, 252 = AP Nr. 84 zu § 1 LohnFG = EzA § 1 LohnFG Nr. 105 mit Anmerkung von Pallasch).

    Ein nicht rechtswidriger Abbruch einer Schwangerschaft im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 2 LFZG ist jedoch nur anzunehmen, wenn es sich um einen im Sinne des § 218 a StGB nicht strafbaren Schwangerschaftsabbruch handelt (vgl. BAG Urteil vom 5. April 1989, aaO., m.w.N.).

    Dabei bleibt unentschieden, ob insoweit auch ein nach strafrechtsdogmatischer Auffassung rechtmäßiges Handeln vorliegt, d.h., ob die Indikationen des § 218 a StGB als Rechtfertigungsgründe oder nur als Schuldausschließungsgründe (Unrechtsausschließungsgründe, Strafausschließungsgründe) zu werten sind (BAG Urteil vom 5. April 1989, aaO., zu II 3 der Gründe).

  • BVerfG, 18.10.1989 - 1 BvR 1013/89

    Lohnfortzahlung infolge eines Schwangserschaftsabbruchs

    Die Beschwerdeführerin (BeschwF.), ein in der metallverarbeitenden Industrie tätiges Unternehmen in der Rechtsform einer GmbH, war vom BAG zur Erfüllung eines Anspruchs auf Lohnfortzahlung verurteilt worden (Urteil vom 5.4. 1989 in DB 1989, 1522 [hier: VI (608) 200 d], mit abl.
  • LAG Hamm, 28.09.1988 - 1 Sa 2232/86

    Lohnfortzahlung; Ausländer; Anwendbarkeit; Lohnfortzahlungsgesetz;

    Dieser Auffassung ist das Bundesarbeitsgericht inzwischen mit im wesentlichen gleicher Begründung beigetreten (Urteil vom 05.04.1989 - 5 AZR 495/87 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht