Rechtsprechung
   BAG, 27.06.1989 - 1 ABR 28/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1689
BAG, 27.06.1989 - 1 ABR 28/88 (https://dejure.org/1989,1689)
BAG, Entscheidung vom 27.06.1989 - 1 ABR 28/88 (https://dejure.org/1989,1689)
BAG, Entscheidung vom 27. Juni 1989 - 1 ABR 28/88 (https://dejure.org/1989,1689)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1689) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit von Mitarbeiterversammlungen des Arbeitgebers - Zulässige Themenbereiche einer Mitarbeiterversammlung - Konkurrenz zwischen dem Betriebsrat und der Mitarbeiterversammlung - Verletzung der Pflicht zur vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat durch ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitarbeiterversammlung: Zulässigkeit der Information der Belegschaft durch den Arbeitgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 62, 192
  • NZA 1990, 113
  • BB 1989, 2254
  • DB 1989, 2543
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 05.12.2012 - 7 ABR 48/11

    Betriebsverfassungsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff

    (1) Betriebsversammlungen dienen vor allem der Kommunikation zwischen Betriebsrat und Belegschaft (vgl. BAG 27. Juni 1989 - 1 ABR 28/88 - zu B II 2 b aa der Gründe, BAGE 62, 192; 24. August 2011 - 7 ABR 8/10 - Rn. 34, AP BetrVG 1972 § 5 Ausbildung Nr. 13 = EzA BetrVG 2001 § 42 Nr. 1) .
  • BAG, 24.08.2011 - 7 ABR 8/10

    Teilnahmerecht von Auszubildenden eines reinen Ausbildungsbetriebes an

    Sie dient der Unterrichtung und Aussprache zwischen Betriebsrat und Belegschaft (vgl. BAG 27. Juni 1989 - 1 ABR 28/88 - zu B II 2 b aa der Gründe, BAGE 62, 192) .

    (1) Betriebsversammlungen dienen vor allem der Kommunikation zwischen Betriebsrat und Belegschaft (vgl. BAG 27. Juni 1989 - 1 ABR 28/88 - zu B II 2 b aa der Gründe, BAGE 62, 192) .

  • LAG Hessen, 27.02.2017 - 16 TaBV 76/16

    Dem Arbeitgeber steht während der regelmäßigen Betriebsversammlungen des § 43

    Mit "regelmäßigen Betriebsversammlungen" sind die ordentlichen Betriebsversammlungen des § 43 Abs. 1 u. 2 BetrVG gemeint, im Gegensatz zu den sonstigen i. S. v. § 44 Abs. 2 S. 1 bzw. diejenigen des § 43 Abs. 3 BetrVG, die auf Wunsch von einem Viertel der wahlberechtigten Arbeitnehmer abgehalten werden (zur Differenzierung zwischen ordentlichen und außerordentlichen Betriebsversammlungen siehe auch: BAG 27. Juni 1989 - 1 ABR 28/88 - NZA 1990, 113 zu B II 2 a, bb der Gründe).

    Diese Differenzierung beruht darauf, dass dem Arbeitgeber auf den ordentlichen oder von ihm initiierten außerordentlichen Betriebsversammlungen die Möglichkeit der unmittelbaren Informationen gegeben werden soll, damit die Belegschaft neben der Darstellung des Betriebsrats auch die Sicht der Unternehmensleitung erfährt (BAG 27. Juni 1989 - 1 ABR 28/88 aaO).

  • LAG Hessen, 12.08.1993 - 12 TaBV 203/92

    Betriebsrat: gerichtliche Auflösung wegen grober Pflichtverletzungen

    Als Forum der Aussprache zwischen Belegschaft und Betriebsrat dient die Betriebsversammlung mithin gerade der Willensbildung der Belegschaft im Hinblick auf die Tätigkeit des Betriebsrats (zum vorigen: BAG, Beschluss vom 27.06.1989 - 1 ABR 28/88 -, AP Nr. 5 zu § 42 BetrVG 1972 - (zu II 2 b aa) und cc) der Gründe)).
  • BAG, 26.01.1994 - 7 AZR 640/92

    Betriebsrat: Vorrang von Abmahnung und Unterlassungsanspruch bei Verstößen gegen

    Nach jetzt ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist ein bestimmte Verhaltensweisen beschreibender Klageantrag (Globalantrag) insgesamt unbegründet, wenn er auch nur eine Fallgestaltung mitumfasst, in der er unbegründet wäre (vgl. z.B. BAGE 62, 192 = AP Nr. 5 zu § 42 BetrVG 1972; Beschluss vom 26. März 1991 - 1 ABR 26/90 - AP Nr. 21 zu § 87 BetrVG 1972 Überwachung, jeweils m.w.N.).
  • ArbG Offenbach, 16.06.2000 - 2 BVGa 26/00

    Antrag des Betriebsrats auf Erlas einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung

    Zwar ist der Arbeitgeber grundsätzlich berechtigt, Mitarbeiterversammlungen abzuhalten und die Belegschaft über alle anstehenden betrieblichen Angelegenheiten zu informieren, da das geltende Betriebsverfassungsrecht dem Betriebsrat kein Monopol für die Einberufung und die Leitung von Arbeitnehmerversammlungen über betriebliche Fragen eingeräumt hat (vgl. auch BAG, Beschluss vom 27.06.1989- 1 ABR 28/88- in AP Nr. 5 zu § 42 BetrVG; Arbeitsgericht Duisburg, Beschluss vom 15.12.1993- 1 BV 32/93-in AUR 1994, Seite 276; Arbeitsgericht Darmstadt, Beschluss vom 76.05.1996 - 4 BVGa 14/96- AiB 1996, Seite 609).

    Nach der Entscheidung des 1 Senates des Bundesarbeitsgerichtes in seinem Beschluss vom 27. Juni 1989-Aktenzeichen 1 ABR 28/88 - in AP Nr. 5 zu § 42 BetrVG 1972, der sich das erkennende Gericht ausdrücklich anschließt, überschreitet der Arbeitgeber seine Befugnis zur Veranstaltung von Mitarbeiterversammlungen, wenn er die Versammlungen dazu missbraucht, die betriebsverfassungsrechtliche Ordnung durch die Abhaltung einer Gegenveranstaltung zur Betriebsversammlung zu stören.

  • ArbG Osnabrück, 25.06.1997 - 4 BVGa 3/97

    Berechtigung zur Durchführung einer Mitarbeiterdienstbesprechung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht