Rechtsprechung
   BAG, 07.11.1989 - 3 AZR 796/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1503
BAG, 07.11.1989 - 3 AZR 796/87 (https://dejure.org/1989,1503)
BAG, Entscheidung vom 07.11.1989 - 3 AZR 796/87 (https://dejure.org/1989,1503)
BAG, Entscheidung vom 07. November 1989 - 3 AZR 796/87 (https://dejure.org/1989,1503)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anrechenbarkeit von Übergangsgeld auf die Karenzentschädigung eines kaufmännischen Angestellten im Außendienst

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Anrechnung des Übergangsgeldes auf eine vom Arbeitgeber geschuldete Karenzentschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Karenzentschädigung: Anrechnungsverbot - Übergangsgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 63, 206
  • ZIP 1990, 666
  • NZA 1990, 397
  • BB 1989, 2251
  • BB 1990, 711
  • BB 1990, 854
  • DB 1989, 2435
  • DB 1990, 889
  • JR 1991, 352
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 198/10

    Karenzentschädigung - Anrechnung von Arbeitslosengeld

    b) Erwerb aus der Verwertung der Arbeitskraft sind alle geldwerten Leistungen zur Abgeltung der Arbeitsleistung (BAG 16. November 2005 - 10 AZR 152/05 - zu II 2 a aa der Gründe, AP HGB § 74c Nr. 21 = EzA HGB § 74c Nr. 35; 7. November 1989 - 3 AZR 796/87 - zu 3 a der Gründe, BAGE 63, 206) .
  • LAG Düsseldorf, 21.09.2015 - 9 Sa 152/15

    Umfang der Auskunftspflicht des Arbeitnehmers hinsichtlich erhaltener Vergütungen

    Erwerb aus der Verwertung der Arbeitskraft sind alle geldwerten Leistungen zur Abgeltung der Arbeitsleistung (BAG v. 14.09.2011 - 10 AZR 198/10, juris; BAG v. 16.11.2005 - 10 AZR 152/05, juris; BAG v. 07.11.1989 - 3 AZR 796/87, juris; BAG v. 13.11.1975 - 3 AZR 38/75, juris).

    Denn in beiden Fällen handelt es sich um den Ertrag aus persönlichem Arbeitseinsatz, der erst durch die Beendigung des vorherigen Arbeitsverhältnisses möglich geworden ist (BAG v. 14.09.2011 - 10 AZR 198/10, juris; BAG v. 16.11.2005 - 10 AZR 152/05, juris; BAG v. 07.11.1989 - 3 AZR 796/87, juris; BAG v. 13.11.1975 - 3 AZR 38/75, juris; LAG Köln v. 30.01.2014 - 13 Sa 744/13, juris).

  • BAG, 16.11.2005 - 10 AZR 152/05

    Karenzentschädigung - Anrechnung von Überbrückungsgeld

    aa) Aus der Verwertung der Arbeitskraft erzielte Erlöse sind alle geldwerten Leistungen zur Abgeltung der Arbeitsleistung (BAG 7. November 1989 - 3 AZR 796/87 -BAGE 63, 206, 209).
  • LAG Köln, 30.01.2014 - 13 Sa 744/13

    Anrechnung Arbeitslosengeld auf Karenzentschädigung

    Erwerb aus der Verwertung der Arbeitskraft sind alle geldwerten Leistungen zur Abgeltung der Arbeitsleistung (BAG 16. November 2005 - 10 AZR 152/05 ; 7. November 1989 - 3 AZR 796/87).
  • LAG Baden-Württemberg, 04.01.2005 - 8 Sa 50/04

    Lohnersatzfunktion von Überbrückungsgeld

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich die erkennende Kammer anschließt, ist bei Sozialleistungen danach zu differenzieren, ob diese Lohnersatzfunktion haben (BAG AP Nr. 15 zu § 74c HGB).
  • BSG, 13.03.1990 - 11 RAr 50/86

    Erstattung von Arbeitslosengeld bei Wettbewerbsverboten

    Dementsprechend hat das BAG die Anrechnung des Übg auf die Karenzentschädigung abgelehnt (BAG-Urteil vom 7. November 1989 - 3 A ZR 796/87, ZIP 1990, 666).
  • ArbG Suhl, 01.04.1998 - 6 (7) Ca 521/97

    Anspruch auf Karenzentschädigung aus Wettbewerbsabrede; Unverbindlichkeit eines

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