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   BAG, 24.01.1990 - 4 AZR 493/89   

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BAG, 24.01.1990 - 4 AZR 493/89 (https://dejure.org/1990,1264)
BAG, Entscheidung vom 24.01.1990 - 4 AZR 493/89 (https://dejure.org/1990,1264)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89 (https://dejure.org/1990,1264)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes - Vorliegen einer Rückausnahmeklausel - Baugewerbe und Abbruchgewerbe nach der Einschränkung bei der Allgemeinverbindlicherklärung - Allgemeinverbindlicherklärung der Verfahrenstarifverträge für des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 64, 81
  • NZA 1990, 862
  • BB 1990, 711
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

    Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

    c) Mit Recht hat das Landesarbeitsgericht erkannt, dass der Begriff der Fertigbauarbeiten in Abschn. II der Einschränkungsklauseln auf die von den Tarifvertragsparteien in § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 13 VTV genannte Beispielstätigkeit "Fertigbauarbeiten" verweist und damit deren Merkmale zu Grunde legt (vgl. für Abbrucharbeiten BAG 4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 120; 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89 - BAGE 64, 81).
  • BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 618/96

    Postdienstzeit - Tätigkeit für das MfS - Darlegungslast

    Als Tatsachen sind konkrete, nach Zeit und Raum bestimmte, der Vergangenheit oder der Gegenwart angehörige Geschehnisse oder Zustände anzusehen (BAG Urteil vom 25. August 1982 - 4 AZR 878/79 - BAGE 40, 67, 74 = AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifliche Übung; vom 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89 - BAGE 64, 81, 87 = AP Nr. 125 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau und vom 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP Nr. 130 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 41/99 R

    Betriebe des Baugewerbes, überwiegende Betriebstätigkeit beim Transport von

    Das ist der Fall, wenn die Mitarbeiter des Betriebs mehr mit Bauarbeiten als mit anderen Arbeiten befaßt waren bzw sind; denn bei Mischbetrieben wie dem des Klägers (vgl BSGE 61, 203, 206 = SozR 4100 § 186a Nr. 21) richtet sich die Zuordnung zu einem bestimmten Tätigkeitsbereich nicht nach Umsatz, Verdienst oder Gewinn, sondern nach der zeitlichen Inanspruchnahme der Mitarbeiter (BSGE 83, 297, 299 = SozR 3-4100 § 75 Nr. 2; vgl BAGE 56, 227, 230 = AP Nr. 88 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau; BAGE 64, 81, 85 = AP Nr. 125 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau), wie das LSG nicht verkannt hat.
  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 301/06

    Einschränkung der AVE des VTV - Fertigbauarbeiten

    Ohne Erfolg rügt die ULAK, das Landesarbeitsgericht habe zu Unrecht die zu Abbrucharbeiten ergangene Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (4. Oktober 1989 - 4 AZR 319/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 120; 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89 - BAGE 64, 81) herangezogen und habe rechtsfehlerhaft angenommen, der Begriff der Fertigbauarbeiten im Abschn. II der Einschränkungsklauseln verweise auf die von den Tarifvertragsparteien in § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 13 VTV genannte Beispielstätigkeit "Fertigbauarbeiten" und lege damit deren Merkmale zu Grunde.
  • BAG, 29.09.2004 - 10 AZR 562/03

    Sozialkassen des Baugewerbes - Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung -

    Nur diese Auslegung der Einschränkungsklausel erweist sich als sachgerecht, zweckorientiert und praktisch brauchbar, so dass ihr schon deswegen der Vorzug zu geben ist (vgl. BAG 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89 - BAGE 64, 81; 14. Oktober 1987 - 4 AZR 342/87 - BAGE 56, 227, 235).
  • LAG Nürnberg, 08.09.1994 - 8 (6) Sa 232/93

    Betriebsübernahme; Konkurseröffnung; Leitungsmacht; Auffanggesellschaft;

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  • LAG Hessen, 04.08.2010 - 2 Sa 422/10

    Außerordentliche Kündigung - Bonuspunktemissbrauch durch einen

    Als Tatsachen sind konkrete, nach Zeit und Raum bestimmte, der Vergangenheit oder der Gegenwart angehörige Geschehnisse oder Zustände anzusehen (vgl. BAG Urteil vom 25. August 1982 - 4 AZR 878/79, AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifliche Übung; BAG vom 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89, AP Nr. 125 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • LAG Hessen, 24.01.1992 - 15 Sa 621/91

    Betrieblicher Geltungsbereich der Bau-Tarifverträge; Voraussetzungen des

    1990 - 4 AZR 493/89 - AP Nr. 125 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP Nr. 130 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Beschluß vom 16. Jan.

    Im übrigen kann, der Kläger auch lediglich vermutete Tatsachen behaupten (BGH Urteil vom 13. Juli 1988 - IV a ZR 67/87 - NJW 1989, 227), muß aber auch dies ausreichend substantiiert tun (vgl. BAG Urteil vom 24. Jan. 1990 - 4 AZR 493/89 - AP Nr. 125 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) - derartige auf Vermutungen gegründete Behauptungen sind jedoch dann unbeachtlich, wenn sie ohne greifbare Anhaltspunkte erkennbar "in Blaue hinein" aufgestellt werden (BGH NJW 1968, 1233, 1234) [BGH 14.03.1968 - II ZR 50/65] .

  • BAG, 13.03.1991 - 4 AZR 436/90

    Glasversiegelung und Verfugung

    Weiter ist das Landesarbeitsgericht mit Recht davon ausgegangen, daß unter den betrieblichen Geltungsbereich der Verfahrenstarifverträge diejenigen Betriebe fallen, in denen überwiegend im Abschnitt V von § 1 Abs. 2 der Verfahrenstarifverträge konkret genannte Beispielstätigkeiten ausgeführt werden, ohne daß dann noch die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III der vorgenannten Tarifnorm zu prüfen sind (vgl. BAG Urteil vom 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89 - AP Nr. 125 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, m.w.N.).
  • BAG, 22.09.1993 - 10 AZR 535/91

    Betrieb des Rohrleitungsbaus - Allgemeinverbindlicherklärung des

    Handelt es sich um Arbeiten, die im Beispielskatalog des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannt sind, bedarf es nicht der zusätzlichen Feststellung, ob auch die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 Abschn. I bis Abschn. III VTV erfüllt sind (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG Urteil vom 14. Juni 1989 - 4 AZR 200/89 - AP Nr. 16 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz; BAG Urteil vom 24. Januar 1990 - 4 AZR 493/89 - AP Nr. 125 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 13. März 1991 - 4 AZR 436/90 - AP Nr. 139 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 26.01.1994 - 10 AZR 40/93

    Einbauen von Fensterrahmen - Betrieb des Baugewerbes im Sinne der

  • BAG, 18.08.1993 - 10 AZR 177/91

    Beschichtung von Industriefußböden als bauliche Leistung

  • LAG Hessen, 31.07.2006 - 16 Sa 1889/05

    Betrieblicher Geltungsbereich der Bautarifverträge - Fenstereinbau - Türeinbau

  • LAG Hessen, 18.01.2000 - 9 Sa 964/99

    Arbeitsverhältnis: Befristung - Frist der Befristungsklage

  • BAG, 20.09.1995 - 10 AZR 1018/94

    Voraussetzungen für das Erfasstsein eines Betrieb vom betrieblichen

  • LAG Hessen, 12.01.1996 - 15 Sa 385/93

    Tarifgeltung: betrieblicher Geltungsbereich der Bautarifverträge

  • LAG Hessen, 18.08.2003 - 16 Sa 1888/02

    Arbeitnehmerentsendung; Fertigbauarbeiten

  • LAG Berlin, 14.03.2003 - 6 Sa 1256/02

    Geringschätzung des Arbeitgebers

  • BAG, 04.05.1994 - 10 AZR 475/93

    Betrieblicher Geltungsbereich des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im

  • LAG Hessen, 04.02.1994 - 15 Sa 1329/92

    Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Tarifvertrages über das

  • LAG Hessen, 15.09.1995 - 15 Sa 2131/94

    Tarifgeltung: VTV/Bau

  • LAG Hessen, 22.11.1991 - 15 Sa 1076/89

    Feststellung der Erledigung der Hauptsache ; Einzugstelle für die Beiträge der

  • LAG Hessen, 10.08.1990 - 15 Sa 396/89

    Anspruch auf Auskunft der Sozialkassen des Baugewerbes;

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