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   BAG, 10.01.1991 - 6 AZR 205/89   

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https://dejure.org/1991,889
BAG, 10.01.1991 - 6 AZR 205/89 (https://dejure.org/1991,889)
BAG, Entscheidung vom 10.01.1991 - 6 AZR 205/89 (https://dejure.org/1991,889)
BAG, Entscheidung vom 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 (https://dejure.org/1991,889)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Prämie eines bei Spedition beschäftigten Berufskraftfahrers wegen unfallfreien Fahrens - Prämie für unfallfreies Fahren als Teil des arbeitsvertraglichen Entgeltes - Eigenkündigung eines Berufskraftfahrers als unzulässiger Versagungsgrund einer für unfallfreies Fahren ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Sonderzahlung für unfallfreies Fahren

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Sonderzahlung für unfallfreies Fahren, Küdigungserschwernis, arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz bei Abschluss einer Betriebsvereinbarung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 67, 1
  • MDR 1991, 1180
  • NZA 1991, 689
  • BB 1991, 1045
  • DB 1991, 1332
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 261/06

    Jahressonderzuwendung - befristeter Arbeitsvertrag

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (vgl. BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 35/08

    Weihnachtsgratifikation - Elternzeit

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (vgl. BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 289/08

    Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - betriebliche Übung -

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (vgl. BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 14.02.2007 - 10 AZR 181/06

    Sonderzahlung - Gleichbehandlung

    Die Zweckbestimmung ergibt sich insbesondere aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, unter denen die Leistung steht (BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1).
  • BAG, 23.05.2007 - 10 AZR 363/06

    Sonderzahlung

    Welchen Zweck eine Sonderzahlung hat, ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, unter denen sie steht (BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 11.04.2000 - 9 AZR 225/99

    Urlaubsgeld im Erziehungsurlaub

    Darunter wird eine Sonderzahlung verstanden, die in das im vertraglichen Sinn Synallagma stehende Vergütungsgefüge eingebaut ist, ausschließlich die Entlohnung erbrachter Arbeitsleistung zum Gegenstand hat und darüber hinaus keine anderen Zwecke verfolgt (BAG 16. März 1994 - 10 AZR 669/92 - BAGE 76, 134, 139; 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 4; 24. Oktober 1990 - 6 AZR 156/89 - BAGE 66, 169, 174).
  • LAG Düsseldorf, 28.04.2009 - 17 Sa 1522/08

    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (vgl. BAG Urteil v. 10.01.1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 13.06.1991 - 6 AZR 421/89

    Anteilige Gratifikation bei Ausscheiden im Bezugszeitraum

    Eine Sonderleistung des Arbeitgebers kann ausschließlich die Entlohnung erbrachter Arbeitsleistung zum Gegenstand haben und keinen darüber hinausgehenden Zweck verfolgen (BAG Urteil vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 156/89 - DB 1991, 446 = BB 1991, 695, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe; BAG Urteil vom 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 -, zu II 2 a der Gründe, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    a) Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (BAG Urteil vom 8. November 1978 - 5 AZR 358/77 -, aaO; BAG Urteil vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 341/89 - DB 1991, 868 = BB 1991, 694; BAG Urteil vom 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 -, zu II 2 a der Gründe).

  • LAG Düsseldorf, 25.08.2009 - 17 Sa 618/09

    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG Urteil v. 10.01.1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5) vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird.
  • BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 489/89

    Arbeitsentgelt: Anteilige Zuwendungen nach Tarifvertrag bei Ausscheiden während

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kann eine Sonderleistung des Arbeitgebers ausschließlich die Entlohnung erbrachter Arbeitsleistung zum Gegenstand haben und keinen darüber hinausgehenden Zweck verfolgen (BAG Urteile vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 156/89 - DB 1991, 446 = BB 1991, 695, zu II 2 a der Gründe und vom 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 82, zu II 2 a der Gründe, beide auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen).

    Die Zweckbestimmung ergibt sich aus der Bezeichnung der Leistung und insbesondere aus der tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzung, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (vgl. BAG Urteile vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 156/89 - und vom 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 -, jeweils a.a.O.).

  • LAG Hamburg, 30.10.2002 - 4 Sa 69/02

    Anspruch auf Zahlungen aus einem Bonusplan; Gewinnbeteiligung als zusätzliche

  • BAG, 16.08.2000 - 10 AZR 519/99

    Provisionscharakter einer Prämienzahlung - Erlöschen des Anspruchs nach Kündigung

  • LAG Düsseldorf, 17.11.2009 - 17 Sa 97/09

    Unzulässige Beschwerde bei Versäumung der Beschwerdefrist

  • BAG, 09.09.1992 - 10 AZR 24/91

    Anspruch auf Auszahlung der angesparten Hälfte einer betrieblichen

  • LAG Hamburg, 20.12.1991 - 8 Sa 53/91

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz; Stichtagsbezogene Regelung;

  • BAG, 10.01.1991 - 6 AZR 448/89

    Tarifliche Sondervergütung - Umfang der Arbeitsleistung

  • LAG Hessen, 24.10.2000 - 7 Sa 2130/99

    Anspruch auf Rückzahlung einer Sonderzahlung im Bankbereich; Zahlung einer

  • LAG Düsseldorf, 03.09.1997 - 12 Sa 900/97

    Anrechnung eigenen Arbeitsentgelts auf Hinterbliebenenrente

  • LAG Köln, 17.03.2010 - 8 Sa 1128/09

    Gleichbehandlung bei Einmalzahlung mit Mischcharakter; unbegründete Bonusklage

  • BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 516/92

    Zahlung einer einzelvertraglichen Umsatzbeteiligung - Auslegung einer

  • ArbG Siegen, 21.03.2019 - 3 Ca 1071/18
  • ArbG Duisburg, 07.11.2002 - 2 Ca 623/02

    Höhe der Jubiläumszuwendung eines altersteilzeitbeschäftigten Installateurs ;

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