Rechtsprechung
   BAG, 10.01.1991 - 6 AZR 205/89   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Prämie eines bei Spedition beschäftigten Berufskraftfahrers wegen unfallfreien Fahrens - Prämie für unfallfreies Fahren als Teil des arbeitsvertraglichen Entgeltes - Eigenkündigung eines Berufskraftfahrers als unzulässiger Versagungsgrund einer für unfallfreies Fahren gewährten Prämie - Ausschluss eines Berufskraftfahrers von einer Prämie für unfallfreies Fahren im Falle einer Eigenkündigung als Verletzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes - Vorrangiger Leistungszweck als Kriterium für die Abgrenzung zwischen Arbeitsentgelt und Gratifikation bei Sonderleistungen mit Mischcharakter - Zweck und Motiv einer geleisteten Zahlung als Abgrenzungskriterien bei Zweifel über die Rechtsnatur der Zuwendung als Arbeitsentgelt oder Gratifikation

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Sonderzahlung für unfallfreies Fahren

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 67, 1
  • MDR 1991, 1180
  • NZA 1991, 689
  • BB 1991, 1045
  • DB 1991, 1332



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)  

  • BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 261/06  

    Jahressonderzuwendung - befristeter Arbeitsvertrag

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (vgl. BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 35/08  

    Weihnachtsgratifikation - Elternzeit

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (vgl. BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 289/08  

    Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - betriebliche Übung -

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (vgl. BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 23.05.2007 - 10 AZR 363/06  

    Sonderzahlung

    Welchen Zweck eine Sonderzahlung hat, ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, unter denen sie steht (BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 14.02.2007 - 10 AZR 181/06  

    Sonderzahlung - Gleichbehandlung

    Die Zweckbestimmung ergibt sich insbesondere aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, unter denen die Leistung steht (BAG 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1).
  • BAG, 11.04.2000 - 9 AZR 225/99  

    Urlaubsgeld im Erziehungsurlaub

    Darunter wird eine Sonderzahlung verstanden, die in das im vertraglichen Sinn Synallagma stehende Vergütungsgefüge eingebaut ist, ausschließlich die Entlohnung erbrachter Arbeitsleistung zum Gegenstand hat und darüber hinaus keine anderen Zwecke verfolgt (BAG 16. März 1994 - 10 AZR 669/92 - BAGE 76, 134, 139; 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 4; 24. Oktober 1990 - 6 AZR 156/89 - BAGE 66, 169, 174).
  • LAG Düsseldorf, 28.04.2009 - 17 Sa 1522/08  

    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (vgl. BAG Urteil v. 10.01.1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5).
  • BAG, 13.06.1991 - 6 AZR 421/89  

    Anteilige Gratifikation bei Ausscheiden im Bezugszeitraum

    Eine Sonderleistung des Arbeitgebers kann ausschließlich die Entlohnung erbrachter Arbeitsleistung zum Gegenstand haben und keinen darüber hinausgehenden Zweck verfolgen (BAG Urteil vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 156/89 - DB 1991, 446 = BB 1991, 695, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe; BAG Urteil vom 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 -, zu II 2 a der Gründe, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    a) Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird (BAG Urteil vom 8. November 1978 - 5 AZR 358/77 -, aaO; BAG Urteil vom 24. Oktober 1990 - 6 AZR 341/89 - DB 1991, 868 = BB 1991, 694; BAG Urteil vom 10. Januar 1991 - 6 AZR 205/89 -, zu II 2 a der Gründe).

  • LAG Düsseldorf, 25.08.2009 - 17 Sa 618/09  

    Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer

    Die Zweckbestimmung einer Sonderzahlung ergibt sich nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG Urteil v. 10.01.1991 - 6 AZR 205/89 - BAGE 67, 1, 5) vorrangig aus den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen, von deren Vorliegen und Erfüllung die Leistung abhängig gemacht wird.
  • LAG Hamburg, 30.10.2002 - 4 Sa 69/02  

    Anspruch auf Zahlungen aus einem Bonusplan; Gewinnbeteiligung als zusätzliche

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 07.11.1991 - 6 AZR 489/89  

    Arbeitsentgelt: Anteilige Zuwendungen nach Tarifvertrag bei Ausscheiden während

  • BAG, 16.08.2000 - 10 AZR 519/99  

    Provisionscharakter einer Prämienzahlung - Erlöschen des Anspruchs nach Kündigung

  • BAG, 09.09.1992 - 10 AZR 24/91  

    Anspruch auf Auszahlung der angesparten Hälfte einer betrieblichen

  • BAG, 10.01.1991 - 6 AZR 448/89  

    Tarifliche Sondervergütung - Umfang der Arbeitsleistung

  • LAG Hessen, 24.10.2000 - 7 Sa 2130/99  

    Anspruch auf Rückzahlung einer Sonderzahlung im Bankbereich; Zahlung einer

  • LAG Hamburg, 20.12.1991 - 8 Sa 53/91  

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz; Stichtagsbezogene Regelung;

  • LAG Düsseldorf, 03.09.1997 - 12 Sa 900/97  

    Anrechnung eigenen Arbeitsentgelts auf Hinterbliebenenrente

  • BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 516/92  

    Zahlung einer einzelvertraglichen Umsatzbeteiligung - Auslegung einer

  • LAG Köln, 17.03.2010 - 8 Sa 1128/09  

    Gleichbehandlung bei Einmalzahlung mit Mischcharakter; unbegründete Bonusklage

  • ArbG Duisburg, 07.11.2002 - 2 Ca 623/02  

    Höhe der Jubiläumszuwendung eines altersteilzeitbeschäftigten Installateurs ;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht