Rechtsprechung
   BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 130/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,152
BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 130/93 (https://dejure.org/1993,152)
BAG, Entscheidung vom 26.05.1993 - 4 AZR 130/93 (https://dejure.org/1993,152)
BAG, Entscheidung vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 (https://dejure.org/1993,152)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 73, 191
  • MDR 1993, 1211
  • NZA 1994, 88
  • BB 1993, 1664
  • DB 1993, 2601
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 653/05

    Verweisung auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - Betriebliche Übung

    Aus diesem als Vertragsangebot zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers, das von den Arbeitnehmern in der Regel stillschweigend angenommen wird (§ 151 BGB), erwachsen vertragliche Ansprüche auf die üblich gewordenen Leistungen (Senat 16. Juni 2004 - 4 AZR 417/03 - 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 -BAGE 73, 191, 197; BAG 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - AP BGB § 667 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 667 Nr. 1; 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37; 4. Mai 1999 - 10 AZR 290/98 -BAGE 91, 283, 287).

    Wenn der Arbeitgeber die Leistungen für den Arbeitnehmer erkennbar auf Grund einer anderen und sei es auch tatsächlich nicht bestehenden Rechtspflicht hat erbringen wollen, kann der Arbeitnehmer nicht davon ausgehen, ihm solle eine Leistung auf Dauer unabhängig von dieser Rechtspflicht gewährt werden (Senat 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - BAGE 73, 191, 197 f.; BAG 11. November 1997 - 3 AZR 163/96 - 30. Mai 2006 - 1 AZR 111/05 - aaO).

  • BAG, 20.04.1994 - 10 AZR 276/93

    Heimzulage für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst

    In der Entscheidung vom 26. Mai 1993 (- 4 AZR 130/93 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung und in der Fachpresse vorgesehen) hat der Vierte Senat das Vorliegen eines Heimes verneint, wenn der Angestellte im teilstationären Bereich eines Erziehungsheimes nur vorübergehend am Tage anwesende Kinder betreut.

    "Ständig" bedeutet sprachlich "dauernd", "immer", "ununterbrochen" (Brockhaus/Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 5. Band, 1983; BAG Urteil vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 -).

    Das vom Beklagten herangezogene Urteil des Bundesarbeitsgerichts (- 4 AZR 130/93 -) besagt lediglich, daß die Unterbringung von Kindern für höchstens 6 Stunden täglich die Voraussetzungen einer "ständigen Unterbringung" nicht erfüllt.

  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 171/03

    Beschäftigungssicherung durch Absenkung der Vergütung

    Die Nichtdurchführung des Schlichtungsverfahrens hätte nur dann zur Unzulässigkeit der Klage führen können, wenn der Beklagte eine entsprechende Rüge vorgebracht hätte (vgl. Senat 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - BAGE 73, 191, zu I 1 der Gründe; BAG 7. Februar 1996 - 10 AZR 225/95 -, zu I 1 der Gründe; 8. Juni 1994 - 10 AZR 341/93 -, zu II 1 der Gründe).
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