Rechtsprechung
   BAG, 24.03.1993 - 4 AZN 5/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1479
BAG, 24.03.1993 - 4 AZN 5/93 (https://dejure.org/1993,1479)
BAG, Entscheidung vom 24.03.1993 - 4 AZN 5/93 (https://dejure.org/1993,1479)
BAG, Entscheidung vom 24. März 1993 - 4 AZN 5/93 (https://dejure.org/1993,1479)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,1479) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wortgleiche Regelungen in Parallel-Tarifverträgen - Tarifvertraglicher Anspruch auf Arbeitgeberzuschuss zum Unterhaltsgeld nach § 44 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) bei Vorliegen eines Sozialplans - Grundsätzliche Bedeutung eines geführten Rechtsstreits über die Auslegung eines außer Kraft getretenen Tarifvertrages - Erfordernisse einer Nichtzulassungsbeschwerde - Mangel einer formgerechten Zustellung - Geltungsbereich eines Tarifvertrags über den Bezirk eines Landesarbeitsgerichts hinaus

  • archive.org
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    Wortgleiche Regelungen in Parallel-Tarifverträgen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 73, 4
  • MDR 1993, 881
  • NZA 1993, 849
  • BB 1993, 1434
  • DB 1995, 1472
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 22.05.2007 - 3 AZN 1155/06

    Pflicht zur Parteivernehmung oder Parteianhörung

    a) Wird eine Beschwerde auf grundsätzliche Bedeutung gestützt, ist in ihr ua. aufzuführen, welche fallübergreifende, abstrakte Interpretation von Rechtsbegriffen das Landesarbeitsgericht vorgenommen hat und dass diese nach Auffassung des Beschwerdeführers fehlerhaft ist (BAG 24. März 1993 - 4 AZN 5/93 - BAGE 73, 4).
  • BAG, 15.02.2005 - 9 AZN 982/04

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung

    Die grundsätzliche Bedeutung ist deshalb immer dann zu bejahen, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von einer klärungsfähigen und klärungsbedürftigen Rechtsfrage abhängt und diese Klärung entweder von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsordnung ist oder wegen ihrer tatsächlichen Auswirkungen die Interessen der Allgemeinheit oder eines größeren Teils der Allgemeinheit berühren (BAG 24. März 1993 - 4 AZN 5/03 - BAGE 73, 4).

    In der Beschwerde ist zudem aufzuführen, welche abstrakte Interpretation das Landesarbeitsgericht bei Behandlung der Rechtsfrage vorgenommen hat und dass diese nach Auffassung des Beschwerdeführers fehlerhaft ist (vgl. BAG 24. März 1993 - 4 AZN 5/93 - BAGE 73, 4).

  • BAG, 15.02.2005 - 9 AZN 892/04

    Nichtzulassungsbeschwerde; Berufungsverfahren

    Grundsätzliche Bedeutung setzt voraus, dass die maßgebliche Rechtsfrage entweder von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsordnung ist oder wegen ihrer tatsächlichen Auswirkungen die Interessen der Allgemeinheit oder eines größeren Teils der Allgemeinheit berührt (BAG 24. März 1993 - 4 AZN 5/93 - BAGE 73, 4).
  • BAG, 13.06.2006 - 9 AZN 226/06

    Grundsatzbeschwerde

    Eine solche ist gegeben, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von einer klärungsfähigen und klärungsbedürftigen Rechtsfrage abhängt und diese Klärung entweder von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsordnung ist oder wegen ihrer tatsächlichen Auswirkungen die Interessen der Allgemeinheit oder eines größeren Teils der Allgemeinheit berührt sind (BAG 24. März 1993 - 4 AZN 5/93 -BAGE 73, 4).
  • BAG, 31.07.2007 - 3 AZN 326/07

    Anschlussberufung - rechtliches Gehör

    b) Wird eine Beschwerde auf grundsätzliche Bedeutung gestützt, ist in ihr ua. aufzuführen, welche fallübergreifende, abstrakte Interpretation von Rechtsbegriffen das Landesarbeitsgericht vorgenommen hat und dass diese nach Auffassung des Beschwerdeführers fehlerhaft ist (BAG 24. März 1993 - 4 AZN 5/93 - BAGE 73, 4).
  • BAG, 21.10.1998 - 10 AZN 588/98

    Grundsätzliche Bedeutung - Tarifänderung

    Stützt der Beschwerdeführer seine Nichtzulassungsbeschwerde auf fehlerhafte Tarifauslegung und grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, so muß er bei einer Änderung der maßgeblichen tariflichen Bestimmungen darlegen, daß die als fehlerhaft gerügte Tarifauslegung noch Bedeutung für zahlreiche weitere Rechtsstreitigkeiten hat (Fortführung von BAG Beschluß vom 27. März 1993 - 4 AZN 5/93 - BAGE 73, 4 = AP Nr. 21 zu § 72 ArbGG 1979).

    Vielmehr müssen von der Tarifnorm noch zahlreiche Sachverhalte betroffen sein, die mit dem Sachverhalt des entschiedenen Falles vergleichbar sind (vgl. BAG Beschluß vom 24. März 1993 - 4 AZN 5/93 - BAGE 73, 4, 9 = AP Nr. 21 zu § 72 ArbGG 1979, zu II 3 der Gründe).

  • BAG, 30.11.1994 - 10 AZN 702/94

    Tarifauslegung bei Haustarifvertrag

    Für eine solche Fallgestaltung hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts in seiner Entscheidung vom 24. März 1993 (- 4 AZN 5/93 - AP Nr. 21 zu § 72 ArbGG 1979 - auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung bestimmt) ausgesprochen, daß zwei Tarifverträge, die jeweils im Bezirk eines anderen Landesarbeitsgerichts gelten, einem Tarifvertrag gleichgestellt werden können, dessen Geltungsbereich sich über den Bezirk eines Landesarbeitsgerichts hinaus erstreckt, wenn diese Tarifverträge in einem Regelungsbereich wörtlich übereinstimmen und auch im übrigen keine für eine Auslegung unter Berücksichtigung des jeweiligen Regelungszusammenhangs erheblichen Unterschiede aufweisen.
  • BVerwG, 16.05.2012 - 6 PB 4.12

    Mitbestimmung bei Übertragung einer höher zu bewertenden Tätigkeit; Übertragung

    Ob auch daraus durchgreifende Bedenken gegen den Erfolg der Grundsatzrüge herzuleiten sind, kann auf sich beruhen (vgl. zum auslaufenden Recht: Beschluss vom 15. Mai 2008 - BVerwG 6 PB 20.07 - Buchholz 251.21 § 13 BrbgPersVG Nr. 1 Rn. 10; BAG, Beschlüsse vom 24. März 1993 - 4 AZN 5/93 - BAGE 73, 4 und vom 21. Oktober 1998 - 10 AZN 588/98 - AP Nr. 55 zu § 72a ArbGG 1979 Grundsatz).
  • LAG Berlin, 11.02.2000 - 6 Sa 2306/99

    Betriebsübergang im Gesamtvollstreckungsverfahren - prozessuale Verwirkung

    Zum anderen erschien auch die Frage, ob sich der Ausschluß der Anwendbarkeit des § 613a BGB im Gesamtvollstreckungsverfahren auch auf außerhalb des Beitrittsgebiets gelegene Betriebsteile erstreckt, wegen der Vielzahl der allein im Zusammenhang mit der Insolvenz der hiesigen Gemeinschuldnerin noch anhängigen Verfahren höchstrichterlich klärungsbedürftig, obwohl Art. 232 § 5 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB bereits am 31.12.98 außer Kraft getreten ist (vgl. BAG, Beschluß vom 24.03.1993 -- 4 AZN 5 /93 -- BAGE 73, 4 = AP ArbGG 1979 § 72 Nr. 21 zu II 3 der Gründe).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht