Rechtsprechung
   BAG, 14.12.1993 - 3 AZR 618/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1659
BAG, 14.12.1993 - 3 AZR 618/93 (https://dejure.org/1993,1659)
BAG, Entscheidung vom 14.12.1993 - 3 AZR 618/93 (https://dejure.org/1993,1659)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 1993 - 3 AZR 618/93 (https://dejure.org/1993,1659)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,1659) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung; Sicherungsfall des außergerichtlichen Vergleichs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 75, 196
  • ZIP 1994, 800
  • NZA 1994, 554
  • VersR 1994, 1007
  • BB 1994, 652
  • DB 1994, 686
  • JR 1994, 484
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 09.12.2008 - 3 AZR 384/07

    Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung - Mitbestimmung bei

    Eine konkrete Kenntnisnahme ist nicht erforderlich (vgl. BAG 14. Dezember 1993 - 3 AZR 618/93 - zu II 3 der Gründe, BAGE 75, 196).
  • LAG München, 04.08.2010 - 11 Sa 465/09

    Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung

    Selbst wenn man mit dem Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 14.12.1993 - 3 AZR 618/93, zitiert nach Juris) davon ausgeht, dass bei einem Teilwiderruf einer Versorgung über eine Unterstützungskasse anders als bei einem Versorgungswiderruf wegen wirtschaftlicher Notlage (BAG vom 25.01.2000 - 3 AZR 871/98, zitiert nach Juris) die förmliche Widerrufserklärung des Versorgungsschuldners dem Versorgungsberechtigten nicht tatsächlich zugehen muss, fordert doch das auch im vorliegenden Falle zu beachtende Gewicht der schützenswerten Bestandsschutzinteressen der Versorgungsberechtigten nach Auffassung der Kammer zumindest, dass hinsichtlich des konkreten Inhalts des Widerrufsschreibens vom 25.09.1991 für den Kläger die Möglichkeit der Kenntnisnahme bestanden haben muss.

    Bei Anwendung der vorgenannten Grundüberlegungen ist eine i. S. d. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ausreichende, aber auch erforderliche allgemeine Bekanntmachung im Betrieb oder Unternehmen (BAG vom 14.12.1993, aaO), durch die Beklagte nicht hinreichend nachgewiesen.

  • LAG München, 04.08.2010 - 11 Sa 459/09

    Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung

    92 Selbst wenn man mit dem Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 14.12.1993 - 3 AZR 618/93, zitiert nach Juris) davon ausgeht, dass bei einem Teilwiderruf einer Versorgung über eine Unterstützungskasse anders als bei einem Versorgungswiderruf wegen wirtschaftlicher Notlage (BAG vom 25.01.2000 - 3 AZR 871/98, zitiert nach Juris) die förmliche Widerrufserklärung des Versorgungsschuldners dem Versorgungsberechtigten nicht tatsächlich zugehen muss, fordert doch das auch im vorliegenden Falle zu beachtende Gewicht der schützenswerten Bestandsschutzinteressen der Versorgungsberechtigten nach Auffassung der Kammer zumindest, dass hinsichtlich des konkreten Inhalts des Widerrufsschreibens vom 25.09.1991 für den Kläger die Möglichkeit der Kenntnisnahme bestanden haben muss.

    Bei Anwendung der vorgenannten Grundüberlegungen ist eine i. S. d. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ausreichende, aber auch erforderliche allgemeine Bekanntmachung im Betrieb oder Unternehmen (BAG vom 14.12.1993, aaO), durch die Beklagte nicht hinreichend nachgewiesen.

  • BAG, 09.12.2008 - 3 AZR 385/07

    Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung

    Eine konkrete Kenntnisnahme ist nicht erforderlich (vgl. BAG 14. Dezember 1993 - 3 AZR 618/93 - zu II 3 der Gründe, BAGE 75, 196).
  • BAG, 09.10.2012 - 3 AZR 534/10

    Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung

    Eine tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich (vgl. BAG 14. Dezember 1993 - 3 AZR 618/93 - zu II 3 der Gründe, BAGE 75, 196) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.09.2010 - 13 Sa 566/10

    Teilwiderruf einer Versorgungszusage eines Gewerkschaftssekretärs - schriftliche

    Eine konkrete Kenntnisnahme ist nicht erforderlich (vgl. BAG 09.12.2008 - 3 AZR 384/07 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 47; BAG 14.12.1993 - 3 AZR 618/93 - BAGE 75, 196, zu II 3 der Gründe).

    Eine konkrete Kenntnisnahme ist nicht erforderlich (vgl. BAG 09.12.2008 - 3 AZR 384/07 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 47; BAG 14.12.1993 - 3 AZR 618/93 - BAGE 75, 196, zu II 3 der Gründe).

  • BAG, 09.10.2012 - 3 AZR 533/10

    Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung

    Eine tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich (vgl. BAG 14. Dezember 1993 - 3 AZR 618/93 - zu II 3 der Gründe, BAGE 75, 196) .
  • LAG Köln, 28.01.1998 - 2 (13) Sa 1355/97

    Anspruch auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung aus § 7 Abs. 1 BetrAVG

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Düsseldorf, 10.04.2012 - 17 Sa 1184/10

    Änderung der Versorgungsordnung

    Eine konkrete Kenntnisnahme ist nicht erforderlich (vgl. BAG 09.12.2008 - 3 AZR 384/07 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 47; BAG 14.12.1993 - 3 AZR 618/93 - BAGE 75, 196, zu II 3 der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 10.04.2012 - 17 Sa 978/10

    Änderung der Versorgungsordnung

    Eine konkrete Kenntnisnahme ist nicht erforderlich (vgl. BAG 09.12.2008 - 3 AZR 384/07 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 47; BAG 14.12.1993 - 3 AZR 618/93 - BAGE 75, 196, zu II 3 der Gründe).
  • LAG Schleswig-Holstein, 23.02.2012 - 5 Sa 501/10

    Betriebsrente, Versorgungszusage, Widerruf, Teil-Widerruf, Anspruch,

  • BAG, 06.02.1997 - 2 AZR 51/96

    Wirksamkeit einer personenbedingten außerordentlichen Kündigung - Zumutbarkeit

  • LAG München, 04.09.2014 - 2 TaBV 50/13

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei einem Verhaltenskodex

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht