Rechtsprechung
   BAG, 18.01.1995 - 5 AZR 817/93   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rückzahlunganspruch - Bereicherung - Überzahlung - Lebenshaltungskosten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beweiserleichterung für Arbeitnehmer bei Entreicherung nach geringfügiger Gehaltsüberzahlung durch Verbrauch für Lebenshaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 818 Abs. 3, § 812 Abs. 1 Satz 1, §§ 611, 389
    Gehaltsüberzahlung - Entreicherung - Anscheinsbeweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 818 BGB
    Arbeitsrecht; Geltendmachung des Wegfalls der Bereicherung bei einer Gehaltsüberzahlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 79, 115
  • NJW 1996, 411
  • ZIP 1995, 941
  • MDR 1995, 826
  • NZA 1996, 27
  • BB 1995, 2215
  • DB 1995, 1567



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Wird zitiert von ... (41)  

  • BAG, 24.10.2000 - 9 AZR 610/99

    Rückzahlung von Urlaubsgeld

    Diese Rechtssätze gelten auch bei überzahltem Arbeitsentgelt (BAG 18. September 1986 - 6 AZR 517/83 - BAGE 53, 77 = AP BGB § 812 Nr. 5 = EzA BGB § 818 Nr. 1; 18. Januar 1995 - 5 AZR 817/93 - BAGE 79, 115 = AP BGB § 812 Nr. 13 = EzA BGB § 818 Nr. 8).

    Außerdem darf der Arbeitnehmer über keine weiteren Einkünfte verfügen (BAG 18. Januar 1995 - 5 AZR 817/93 - BAGE 79, 115, 118 ff. = AP BGB § 812 Nr. 13 = EzA BGB § 818 Nr. 8, zu II der Gründe).

  • BAG, 28.10.2010 - 8 AZR 647/09

    Erstattungsanspruch des Arbeitnehmers - Unfallschaden am Privatfahrzeug

    Diesen Anscheinsbeweis hätte der Kläger durch Darlegung konkreter Gegentatsachen, aus denen sich die ernsthafte Möglichkeit eines anderweitigen, nichttypischen Geschehensverlaufs ergibt, erschüttern müssen (vgl. BAG 18. Januar 1995 - 5 AZR 817/93 - BAGE 79, 115 = AP BGB § 812 Nr. 13 = EzA BGB § 818 Nr. 8) .
  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 175/04

    Rückzahlung überzahlter Honorare - Rückwirkende Feststellung eines

    Bei kleineren und mittleren Arbeitseinkommen und einer gleich bleibend geringen Überzahlung des laufenden Arbeitsentgelts besteht die Möglichkeit des Beweises des ersten Anscheins für den Wegfall der Bereicherung (Senat 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 - BAGE 97, 326; 18. Januar 1995 - 5 AZR 817/93 - BAGE 79, 115).
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