Rechtsprechung
   BAG, 13.02.1996 - 9 AZR 79/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1762
BAG, 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 (https://dejure.org/1996,1762)
BAG, Entscheidung vom 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 (https://dejure.org/1996,1762)
BAG, Entscheidung vom 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 (https://dejure.org/1996,1762)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Zusatzurlaub von Lehrern

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zusatzurlaub nach Schwerbehindertengesetz - Anspruch auf Zusatzurlaub einer Lehrkraft während der Unterrichtszeit - Verstoß der Sonderregelung gegen Bundesurlaubsgesetz und Schwerbehindertengesetz

  • archive.org
  • datenbank.flsp.de

    Angestellte Lehrer (Urlaub) - Zusatzurlaub außerhalb der Schulferien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung des Zusatzurlaubs für eine Musiklehrerin außerhalb der Schulferien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Schwerbehindertenrecht; zeitliche Lage des Zusatzurlaubes einer Lehrerin

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 82, 161
  • NJW 1997, 1184 (Ls.)
  • MDR 1996, 823
  • NZA 1996, 1103
  • BB 1996, 1176
  • BB 1996, 752
  • DB 1996, 1345
  • DB 1996, 434
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 144/07

    Präsenzpflicht angestellter Lehrkräfte während der Schulferien

    Die Lehrkraft bleibt deshalb grundsätzlich zur Erledigung aller arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeiten verpflichtet (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - Rn. 19; 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - Rn. 18, BAGE 82, 161).
  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 201/10

    Arbeitsbefreiung angestellter Musikschullehrer an beweglichen Ferientagen

    An beweglichen Ferientagen ist der Arbeitnehmer lediglich von der Unterrichtspflicht, nicht aber von anderen Arbeitspflichten befreit (vgl. BAG 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - zu II 1 der Gründe, BAGE 82, 161) .
  • BVerwG, 07.05.2014 - 2 B 75.12

    Anspruch einer schwerbehinderten fachleitenden Lehrerin auf Reduzierung der

    Der Dienstherr darf aber auch bestimmen, dass dieser Schwerbehindertenzusatzurlaub ebenfalls durch die Schulferien abgegolten wird (BAG, Urteil vom 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - BAGE 82, 161, ).

    Das Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG wird dadurch nicht berührt (BAG, Urteil vom 13. Februar 1996 a.a.O.).

  • LAG Düsseldorf, 28.11.2013 - 5 Sa 980/13

    Zeitliche Lage

    Die Lehrkraft bleibt deshalb grundsätzlich zur Erledigung aller arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeiten verpflichtet (BAG 16.10.2007 - 9 AZR 144/07 - AP Nr. 2 zu § 106 GewO; BAG 14.08.2007 - 9 AZR 18/07 - juris; BAG 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 - NZA 1996, 1103).
  • LAG Düsseldorf, 20.04.2004 - 8 Sa 435/04

    Einstweilige Verfügung, Urlaub

    Hierzu sei auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 - EzA § 47 SchwBG 1986 Nr. 7 verwiesen.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.05.2016 - 5 Sa 78/16

    Auswirkungen eines Abgeordnetenmandats auf den Urlaubsanspruch - Urlaubsgewährung

    Schulferien sind deshalb keine arbeitsfreie Zeit (BAG v. 16. Oktober 2007 - 9 AZR 144/07, Rz. 45; BAG v. 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95, Rz. 18).
  • LAG Düsseldorf, 31.01.1997 - 11 (5) Sa 1559/96

    Arbeitszeit: Neuregelung im Wege des Direktionsrechts - Schulbereich

    Die Musikschullehrer sind in dieser Zeit grundsätzlich zur Erledigung aller arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeiten mit Ausnahme der Erteilung von Unterricht verpflichtet (BAG v. 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 - NZA 1996, 1103, 1104).
  • BAG, 15.05.1997 - 6 AZR 170/96

    Arbeitszeit: Verteilung der durch Ferienüberhang entstandenen Unterrichtsstunden

    Das von der Revision bezeichnete Urteil des Neunten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 13. Februar 1996 (- 9 AZR 75/95 - NZA 1996, 1103) ist kein Beleg für die Auffassung des Klägers.
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