Rechtsprechung
   BAG, 08.05.1996 - 5 AZR 971/94   

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Anspruch auf tabakrauchfreien Arbeitsplatz

  • aerzteblatt.de (Rechtsprechungsübersicht)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Anspruch auf tabakrauchfreien Arbeitsplatz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 83, 95
  • NJW 1996, 3028
  • NJW 1996, 308
  • MDR 1996, 1041
  • NZA 1996, 927
  • BB 1996, 1170
  • BB 1996, 1724
  • BB 1996, 2095
  • DB 1996, 1042
  • DB 1996, 1782



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BAG, 29.04.2004 - 1 ABR 30/02

    Durchführung einer Betriebsvereinbarung über Gleitzeit

    Es bleibt dann dem Schuldner überlassen, wie er seine Verpflichtungen erfüllt (vgl. zur sog. Einwirkungsklage insbesondere BAG 29. April 1992 - 4 AZR 432/91 - aaO; ferner 8. Mai 1996 - 5 AZR 971/94 - BAGE 83, 95, 99 = AP BGB § 618 Nr. 20 = EzA BGB § 618 Nr. 11, zu A der Gründe; 18. Februar 1998 - 4 AZR 363/96 - BAGE 88, 81 = AP TVG § 1 Kündigung Nr. 3 = EzA TVG § 1 Fristlose Kündigung Nr. 4, zu I 2 der Gründe).
  • BAG, 10.05.2016 - 9 AZR 347/15

    Gesundheitsschutz - tabakrauchfreier Arbeitsplatz

    aa) Wegen des Schutzes der Natur des Betriebs kann der Arbeitnehmer keine nichtraucherschützenden Maßnahmen verlangen, die zu einer Veränderung oder einem faktischen Verbot der rechtmäßigen unternehmerischen Betätigung führen würden (BAG 8. Mai 1996 - 5 AZR 971/94 - zu B I 2 a der Gründe, BAGE 83, 95) .
  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 241/08

    Arbeitsschutz - rauchfreier Arbeitsplatz

    Das der Beklagten eingeräumte Wahlrecht ändert nichts an der Bestimmtheit des Antrags (vgl. BAG 19. Januar 1999 - 1 AZR 499/98 - zu A I der Gründe, BAGE 90, 316; 8. Mai 1996 - 5 AZR 971/94 - zu A der Gründe, BAGE 83, 95).

    Eine gerichtliche Überprüfung kann sich dann nur darauf erstrecken, ob die unternehmerische Entscheidung offenbar unsachlich oder willkürlich ist (vgl. zu § 618 BGB, nicht zu § 5 ArbStättV BAG 8. Mai 1996 - 5 AZR 971/94 - zu B I 2 a und b der Gründe, BAGE 83, 95).

    b) Anderes gilt, wenn es sich nicht um eine rechtlich zulässige Ausübung der unternehmerischen Betätigungsfreiheit handelt, bei der der Arbeitgeber den Arbeitnehmer einsetzt (vgl. BAG 8. Mai 1996 - 5 AZR 971/94 - zu B I 2 a der Gründe, BAGE 83, 95).

  • LAG Hessen, 13.03.2015 - 3 Sa 1792/12

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Zurverfügungstellung einen tabakrauchfreien

    Etwas anderes gilt dagegen, wenn es sich nicht um eine rechtlich zulässige Ausübung der unternehmerischen Betätigungsfreiheit handelt, bei der der Arbeitgeber den Arbeitnehmer einsetzt (so bereits BAG 08. Mai 1996 - 5 AZR 971/94 - zu B I 2 a und b der Gründe, NZA 1996, 927 [BAG 08.05.1996 - 5 AZR 971/94] ; BAG 19. Mai 2009 - 9 AZR 241/08 - Rn. 29, NZA 2009, 775 [BAG 19.05.2009 - 9 AZR 241/08] ).
  • LAG Hessen, 21.10.1996 - 11 Sa 518/96

    Arbeitsbedingungen: tabakrauchfreier Arbeitsplatz

    Anders als in dem vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall des entsprechenden Begehrens einer Flugbegleiterin, die es ihrem Arbeitgeber untersagen lassen wollte, in ihren Fluggeräten Raucherplätze zur Verfügung zu stellen (Urteil vom 08.05.1996, DB 1996, 1782), ist es der Beklagten möglich, ihrem Gewerbezweck, nämlich der Vermietung von Kraftfahrzeugen nachzukommen, ohne ihren Beschäftigten tabakrauchfreie Arbeitsplätze vorzuenthalten.
  • LAG Hessen, 11.08.2000 - 2 Sa 1000/99

    Arbeitsverhältnis: Ausgestaltung - Nikotinverbot am Arbeitsplatz

    Die Durchführung des Nichtraucherkonzeptes ist vom Arbeitsgericht nicht auf Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit, sondern nur daraufhin zu überprüfen, ob es offenbar unsachlich oder willkürlich ist (vgl. BAG Urteil vom 8. Mai 1996 - 5 AZR 971/94 - NZA 1996, 927 ).
  • LAG Hessen, 28.10.1998 - 2 SaGa 1824/98

    Wirksamkeit eines Rauchverbotes; Betriebliche Übung ; Ausübung des

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht