Rechtsprechung
   BAG, 01.10.1997 - 5 AZR 685/96   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Mutterschutzlohn und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

  • Jurion (Leitsatz)

    Beschäftigungsverbot einer Schwangeren - Ärztliches Zeugnis - Fortdauer der Beschäftigung - Schriftliche Erklärung - Beweiswert - Zahlung von Mutterschutzlohn - Beweislast

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Mutterschutzgesetz; Nachweis der Voraussetzungen für die Zahlung von Mutterschutzlohn

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 86, 347
  • NJW 1998, 3439
  • MDR 1998, 290
  • MDR 1998, 291
  • NZA 1998, 194
  • NJ 1998, 108
  • FamRZ 1998, 477
  • BB 1997, 2165
  • BB 1998, 322
  • BB 1998, 56
  • DB 1997, 2127
  • DB 1998, 80
  • JR 1998, 308



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Wird zitiert von ... (36)  

  • BAG, 21.06.2012 - 2 AZR 153/11

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Verdeckte Videoüberwachung -

    Ausreichend ist, dass das Berufungsgericht insgesamt widerspruchsfrei und umfassend hinsichtlich aller wesentlichen Aspekte zum Ergebnis der Beweisaufnahme Stellung genommen hat (BAG 27. Juli 2011 - 7 AZR 402/10 - Rn. 51, EzA TzBfG § 17 Nr. 14; 18. Januar 2007 - 2 AZR 759/05 - Rn. 28, PatR 2008, 34; 1. Oktober 1997 - 5 AZR 685/96 - zu II 3 a der Gründe, BAGE 86, 347; BGH 14. Januar 1993 - IX ZR 238/91 - zu B II 3 a der Gründe, NJW 1993, 935) .
  • BAG, 27.03.2003 - 2 AZR 51/02

    Verdachtskündigung - Videoüberwachung - Beweisverwertung - Mitbestimmung

    Revisionsrechtlich von Bedeutung ist deshalb nur, ob das Berufungsgericht tatsächlich den gesamten Inhalt der Verhandlungen berücksichtigt und alle erhobenen Beweise gewürdigt hat, ob die Beweiswürdigung in sich widerspruchsfrei sowie frei von Verstößen gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze ist und ob sie rechtlich möglich ist (BAG 15. August 2002 - 2 AZR 214/01 - AP BetrVG 1972 § 103 Nr. 48 = EzA BetrVG 1972 § 103 Nr. 44; 1. Oktober 1997 - 5 AZR 685/96 - BAGE 86, 347).
  • BAG, 13.12.2007 - 2 AZR 537/06

    Außerordentliche Kündigung - betriebsverfassungswidrig erlangte Information

    Revisionsrechtlich von Bedeutung ist dabei insbesondere, ob das Berufungsgericht tatsächlich den gesamten Inhalt der Verhandlung berücksichtigt und - für den Fall einer durchgeführten Beweisaufnahme - alle erhobenen Beweise gewürdigt hat, ob die Beweiswürdigung in sich widerspruchsfrei sowie frei von Verstößen gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze und ob sie rechtlich möglich ist (vgl. BAG 15. August 2002 - 2 AZR 214/01 - AP BetrVG 1972 § 103 Nr. 48 = EzA BetrVG 1972 § 103 Nr. 44; 1. Oktober 1997 - 5 AZR 685/96 - BAGE 86, 347; 27. März 2003 - 2 AZR 51/02 - BAGE 105, 356).
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