Rechtsprechung
   BAG, 17.05.2000 - 4 AZR 216/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,447
BAG, 17.05.2000 - 4 AZR 216/99 (https://dejure.org/2000,447)
BAG, Entscheidung vom 17.05.2000 - 4 AZR 216/99 (https://dejure.org/2000,447)
BAG, Entscheidung vom 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 (https://dejure.org/2000,447)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Rückwirkende Senkung tariflicher Weihnachtsgratifikation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückwirkende Senkung tariflicher Weihnachtsgratifikation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Rückwirkende Reduzierung einer tariflichen Weihnachtsgratifikation

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Rückwirkende Reduzierung einer tariflichen Weihnachtsgratifikation

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Gratifikationsrecht; rückwirkende Reduzierung einer tariflichen Weihnachtsgratifikation

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 94, 349
  • MDR 2001, 158
  • NZA 2000, 1297
  • BB 2000, 1147
  • BB 2000, 2416
  • DB 2000, 2481
  • JR 2001, 396
 
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Wird zitiert von ... (86)

  • BAG, 22.10.2003 - 10 AZR 152/03

    Weihnachtsgeld - Wegfall durch Sanierungstarifvertrag

    Ob und wann die Tarifunterworfenen mit einer tariflichen Neuregelung rechnen müssen, ist eine Frage des Einzelfalls (BAG 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - BAGE 78, 309; 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349; 14. November 2001 - 10 AZR 698/00 - EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 16).

    b) Soweit das Landesarbeitsgericht meint, den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14. November 2001 und vom 17. Mai 2000 (- 10 AZR 698/00 - EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 16; - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349) den Rechtssatz entnehmen zu können, solange ein Anspruch noch nicht fällig geworden sei, könne von einem wohlerworbenen Recht nicht gesprochen werden, kann dieser Auffassung nicht gefolgt werden.

    Der Entscheidung vom 17. Mai 2000 (- 4 AZR 216/99 - aaO) ist die vom Landesarbeitsgericht seiner Entscheidung zugrunde gelegte Rechtsauffassung ebenfalls nicht zu entnehmen.

    Entscheidend und ausreichend ist vielmehr die Kenntnis der betroffenen Kreise, hier also des Kabinenpersonals (BAG 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - BAGE 78, 309 mwN; 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349; 14. November 2001 - 10 AZR 698/00 - EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 16).

  • BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 486/05

    Sanierungs-TV - rückwirkender Eingriff

    Ob und wann die Tarifunterworfenen mit einer rückwirkenden Regelung rechnen müssen, ist eine Frage des Einzelfalles (ua. BAG 22. Oktober 2003 - 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176, 182 f.; 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349, 356 f.; 5. Juli 2006 - 4 AZR 381/05 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; vgl. auch 27. Juni 2006 - 3 AZR 255/05 - NZA 2006, 1285, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zur Anpassung laufender Betriebsrenten durch Tarifvertrag).
  • BAG, 18.09.2001 - 3 AZR 728/00

    Ablösende Betriebsvereinbarung in der betrieblichen Altersversorgung

    Diese Grenze ist dann nicht überschritten, wenn die betroffenen Arbeitnehmer mit einer rückwirkend belastenden Regelung rechnen mußten und sich hierauf einrichten konnten (BAG 19. September 1995 - 1 AZR 208/95 - BAGE 81, 38; 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - BAGE 78, 309; 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349).
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