Rechtsprechung
   BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2366
BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00 (https://dejure.org/2001,2366)
BAG, Entscheidung vom 24.07.2001 - 3 AZR 681/00 (https://dejure.org/2001,2366)
BAG, Entscheidung vom 24. Juli 2001 - 3 AZR 681/00 (https://dejure.org/2001,2366)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Tarifliche Betriebsrente - Berechnung - Vorzeitig ausgeschiedener Arbeitnehmer - Altersgrenze - Fehlende Betriebstreue

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tariflich geregelter, eigenständiger Versorgungsfall "Vorgezogene Altersrente" zwischen Vollendung des 55. und 65. Lebensjahres; mehrfach mindernde Berücksichtigung der fehlenden Betriebstreue des vorzeitig Ausgeschiedenen bei der Betriebsrentenberechnung; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 234
  • NZA 2002, 1291
  • BB 2002, 520
  • DB 2002, 590
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Karlsruhe, 22.09.2005 - 12 U 99/04

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der gesetzlichen Grundlage

    Die Tarifpartner sind somit an die gesetzliche Bewertung fehlender Betriebstreue nicht gebunden (BAGE 98, 234 unter II u. III; siehe aber noch unten 6 c bb (2)).

    Es ist bereits fraglich, ob angesichts der nicht dispositiven Bestimmung des § 1b BetrAVG nicht auch in den Ausscheidensfällen die Anwartschaft als solche, das heißt wertmäßig, erhalten bleiben muss (Blomeyer/Otto aaO § 17 BetrAVG Rn. 176 m.w.N.; vgl. aber BAGE 98, 234 unter II).

  • BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 517/02

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

    Dem entgegenstehende Regelungen sind unwirksam, es sei denn, sie finden sich in einem auf das Arbeitsverhältnis anwendbaren Tarifvertrag (§ 17 Abs. 3 BetrAVG; Bestätigung der ständigen Senatsrechtsprechung, ua. 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212 und - 3 AZR 681/00 - BAGE 98, 234).

    Von den Grundwertungen des § 2 Abs. 1 und § 6 BetrAVG dürfen zwar die Tarifvertragsparteien, nicht aber die Arbeitsvertragsparteien abweichen (ausdrücklich Senat 24. Juli 2001 - 3 AZR 681/00 - BAGE 98, 234, zu II der Gründe).

  • OLG Karlsruhe, 24.11.2005 - 12 U 102/04

    VBL-Zusatzversorgung: OLG Karlsruhe bestätigt Rechtsprechung zu den

    Die Tarifpartner sind somit an die gesetzliche Bewertung fehlender Betriebstreue nicht gebunden (BAGE 98, 234 unter II u. III; siehe aber noch unten 6 c bb (2)).

    Es ist bereits fraglich, ob angesichts der nicht dispositiven Bestimmung des § 1b BetrAVG nicht auch in den Ausscheidensfällen die Anwartschaft als solche, das heißt wertmäßig, erhalten bleiben muss (Blomeyer/Otto aaO § 17 BetrAVG Rn. 176 m.w.N.; vgl. aber BAGE 98, 234 unter II).

  • BAG, 23.03.2004 - 3 AZR 279/03

    Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig Ausgeschiedenen

    Die betriebsrentenrechtliche Grundwertung, nach der die fehlende Betriebstreue zwischen dem vorgezogenen Eintritt in den Ruhestand und dem Erreichen der festen Altersgrenze anders als in der Satzung der Beklagten nur einmal mindernd berücksichtigt wird, ist nach § 17 Abs. 3 Satz 3 BetrAVG zwingend (ausdrücklich Senat 24. Juli 2001 - 3 AZR 681/00 - BAGE 98, 234, zu II der Gründe; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - DB 2004, 1375, 1376, zu IV 2 der Gründe).
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00
    Parallelsache zu - 3 AZR 681/00 - .
  • BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 518/02

    Bemessung der Höhe der Betriebsrente - Unverfallbare Versorgungsanwartschaft -

    Von den Grundwertungen des § 2 Abs. 1 und § 6 BetrAVG dürfen zwar die Tarifvertragsparteien, nicht aber die Arbeitsvertragsparteien abweichen (ausdrücklich Senat 24. Juli 2001 - 3 AZR 681/00 - BAGE 98, 234, zu II der Gründe).
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 684/00

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente bei vorzeitigem Ausscheiden

    Parallelsache zu - 3 AZR 681/00 - .
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 683/00
    Parallelsache zu - 3 AZR 681/00 - .
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 682/00
    Parallelsache zu - 3 AZR 681/00 - .
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