Rechtsprechung
BAG, 15.11.2001 - 2 AZR 609/00 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
Abmahnung
- IWW
- Judicialis
Abmahnung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung - Zahlreiche Abmahnungen wegen gleichartiger Pflichtverletzungen - Warnfunktion der Abmahnung - Eindringlichkeit der Abmahnung
- RA Kotz
Abmahnungen wegen gleichartiger Pflichtverletzungen
- RA Kotz
Abmahnung wegen gleichartiger Pflichtverletzungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KSchG § 1 Abs. 2
Abmahnung; Kündigung - Verhaltensbedingte ordentliche Kündigung; zahlreiche Verspätungen; betriebliche Auswirkungen; Verwirkung des Kündigungsrechts nach sieben Abmahnungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- IWW (Kurzinformation)
Personalsteuerung - Vorsicht bei wiederholten Abmahnungen: Die Warnfunktion kann verloren gehen!
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Abmahnung - Konsequenzen sind erforderlich
- gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)
"Letztmalige Abmahnung" ist eindringlich genug
- kanzlei-kotz.de (Kurzinformation)
Häufige Verspätungen eines Arbeitnehmers - Kündigung
- rpmed.de (Kurzinformation)
Vorsicht bei mehrmaligen Abmahnungen ohne weitere arbeitsrechtliche Konsequenzen
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Arbeitsrecht; Abmahnungen wegen gleichartiger Pflichtverletzungen
Besprechungen u.ä. (3)
- meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)
Wirkungen mehrfacher Abmahnungen
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Individualarbeitsrecht, Abgeschwächte Warnfunktion folgenloser Abmahnung
- stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)
Warnfunktion von Abmahnungen
Verfahrensgang
- ArbG Bochum, 22.10.1999 - 1 Ca 1481/99
- LAG Hamm, 21.06.2000 - 18 Sa 2191/99
- BAG, 15.11.2001 - 2 AZR 609/00
Papierfundstellen
- BAGE 99, 340
- NJW 2002, 3196 (Ls.)
- MDR 2002, 523
- NZA 2002, 968
- BB 2002, 1269
- DB 2002, 689
- JR 2003, 43
Wird zitiert von ... (38)
- BAG, 03.07.2003 - 2 AZR 235/02
Kündigung wegen Strafanzeige
Bei der Frage der Sozialwidrigkeit (§ 1 Abs. 2 KSchG) handelt es sich um die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs, die vom Revisionsgericht nur darauf geprüft werden kann, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm des § 1 KSchG Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es bei der gebotenen Interessenabwägung, bei der dem Tatsachenrichter ein Beurteilungsspielraum zusteht, alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob die Entscheidung in sich widerspruchsfrei ist (st. Senatsrechtsprechung, vgl. zB 13. Juni 2002 - 2 AZR 234/01 - AP KSchG 1969 § 1 Nr. 69 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 57; 15. November 2001 - 2 AZR 609/00 - BAGE 99, 340; 27. Februar 1997 - 2 AZR 302/96 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 36 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 51). - BAG, 31.07.2014 - 2 AZR 505/13
Bewerber für den Wahlvorstand - Sonderkündigungsschutz
Darin kann, falls sich der Vorwurf bestätigt, ein Grund für eine ordentliche Kündigung liegen (vgl. BAG 16. September 2004 - 2 AZR 406/03 -; 15. November 2001 - 2 AZR 609/00 - BAGE 99, 340) . - BAG, 16.09.2004 - 2 AZR 406/03
Verhaltensbedingte Kündigung; Abmahnung
a) Im Ansatz noch zutreffend hat das Landesarbeitsgericht angenommen, dass die Warnfunktion einer Abmahnung erheblich dadurch abgeschwächt werden kann, dass der Arbeitgeber bei ständig neuen Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers stets nur mit einer Kündigung droht, ohne jemals arbeitsrechtliche Konsequenzen folgen zu lassen (BAG 15. November 2001 - 2 AZR 609/00 - BAGE 99, 340;… ErfK/Ascheid 4. Aufl. KSchG § 1 Rn. 369;… KR-Fischermeier 6. Aufl. § 626 BGB Rn. 270;… Kittner/Däubler/Zwanziger KSchR 5. Aufl. Einleitung, Stichwort Abmahnung Rn. 145;… Stahlhacke/Preis/Vossen Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 8. Aufl. Rn. 1175;… APS-Dörner 2. Aufl. § 1 KSchG Rn. 430;… Beckerle/Schuster Die Abmahnung 4. Aufl. Rn. 135 ff.;… Kleinebrink Abmahnung Rn. 484).Dies kann je nach den Umständen nicht mehr der Fall sein, wenn jahrelang die Kündigung stets nur angedroht wird (BAG 15. November 2001 - 2 AZR 609/00 - BAGE 99, 340).
- BGH, 19.01.2007 - V ZR 26/06
Entziehung des Wohnungseigentums wegen fortlaufend unpünktlicher Erfüllung von …
Wollte sie weitergehende Konsequenzen ziehen, musste sie das unmissverständlich deutlich machen (vgl. für den insoweit parallelen Fall einer verhaltensbedingten Kündigung: BAGE 99, 340, 345; BB 2005, 716, 718). - BAG, 27.09.2012 - 2 AZR 955/11
Außerordentliche Kündigung - Ersatzmitglied
Der Arbeitnehmer muss die in der Abmahnung enthaltene Drohung noch ernst nehmen können; es darf sich nicht um eine "leere" Drohung handeln (BAG 16. September 2004 - 2 AZR 406/03 - zu B I 4 a der Gründe, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 50 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 64; 15. November 2001 - 2 AZR 609/00 - zu II 3 a aa der Gründe, BAGE 99, 340) . - BAG, 29.08.2013 - 2 AZR 273/12
Außerordentliche Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung - Rechtsirrtum
Daraus konnte die Klägerin - zumal die Schreiben ihr allesamt am gleichen Tag überreicht wurden - nicht entnehmen, die Beklagte halte die beharrliche Nichteinhaltung der betriebsüblichen Arbeitszeit für nicht so schwerwiegend (zur Abschwächung der Warnfunktion einer Abmahnung vgl. BAG 27. September 2012 - 2 AZR 955/11 - Rn. 47; 15. November 2001 - 2 AZR 609/00 - zu II 3 b aa der Gründe, BAGE 99, 340) . - LAG Hamm, 28.08.2015 - 13 Sa 150/15
Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen …
Nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ( 16.09.2004 - 2 AZR 406/03 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 50; 15.11.2001 - 2 AZR 609/00 - AP KSchG 1969 § 1 Abmahnung Nr. 4 ) können wiederholte, gleichartige Pflichtverletzungen in Form von verspäteten Arbeitsantritten und/oder Verstößen gegen die Anzeigepflicht bei bestehender Arbeitsunfähigkeit nach einschlägigen vorherigen Abmahnungen an sich eine verhaltensbedingte Kündigung begründen, weil in einem solchen Arbeitnehmerverhalten eine spezifische Unzuverlässigkeit zum Ausdruck kommt, die es wegen der damit verbundenen betrieblichen Folgen für den Arbeitgeber unzumutbar macht, am Arbeitsverhältnis festzuhalten. - LAG Düsseldorf, 09.11.2011 - 12 Sa 956/11
Außerordentliche Kündigung eines Ersatzmitgliedes des Betriebsrats bei …
Dies kann je nach den Umständen nicht mehr der Fall sein, wenn jahrelang die Kündigung stets nur angedroht wird (BAG 15.11.2001 - 2 AZR 609/00, NZA 2002, 968 Rn. 40;… BAG 16.09.2004 - 2 AZR 406/03, NZA 2005, 459 Rn. 31).Vertragsverstöße, die zu bereits abgemahnten Pflichtverletzungen in keinem Zusammenhang stehen, können nicht zu einer Abschwächung der Warnfunktion betreffend die abgemahnten Pflichtverletzungen führen (BAG 15.11.2001 a.a.O., LS 1;… BAG 16.09.2004 a.a.O., Rn. 33f.).
- LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2009 - 10 Sa 52/09
Fristlose Kündigung wegen häufiger Unpünktlichkeit - Warnfunktion einer Abmahnung
Der Arbeitgeber muss die letzte Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung besonders eindringlich gestalten, um dem Arbeitnehmer klar zu machen, dass weitere derartige Pflichtverletzungen nunmehr zum Ausspruch einer Kündigung führen werden (BAG Urteil vom 15.11.2001 - 2 AZR 609/00 - NZA 2002, 968; vgl. auch BAG Urteil vom 16.09.2004 - 2 Sa 134/02 - NZA 2004, 459, mit zahlreichen Nachweisen). - LAG Rheinland-Pfalz, 13.01.2011 - 10 Sa 445/10
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Verspätungen - Umdeutung
Durch das unpünktliche Erscheinen am Arbeitsplatz verletzt der Arbeitnehmer schuldhaft seine arbeitsvertragliche Verpflichtung, die Arbeit mit Beginn der betrieblichen Arbeitszeit aufzunehmen, wenn dies auf einem vorwerfbaren Verhalten des Arbeitnehmers beruht, dieser also die Verspätung zu vertreten hat (vgl. unter vielen: BAG Urteil vom 15.11.2001 - 2 AZR 609/00 - NZA 2002, 968, m.w.N.). - ArbG Stuttgart, 22.03.2007 - 9 Ca 475/06
Außerordentliche Kündigung - genesungswidriges Verhalten - Teilnahme am …
- LAG Hamm, 11.02.2004 - 18 Sa 1847/03
Abmahnung, Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte, Beschwerde, …
- LAG Hessen, 23.01.2018 - 8 Sa 334/17
Rechtswirksame außerordentliche Kündigung einer über 26 Jahre beschäftigten …
- LAG Niedersachsen, 12.09.2003 - 16 Sa 138/03
Anspruch auf Zustimmung zur Verringerung der Arbeitszeit
- LAG Saarland, 23.04.2003 - 2 Sa 134/02
Warnfunktionen von Abmahnungen
- LAG Rheinland-Pfalz, 08.12.2016 - 2 Sa 188/16
Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen häufiger Unpünktlichkeit
- LAG Baden-Württemberg, 14.11.2006 - 1 Sa 1/06
Außerordentliche fristlose Kündigung: Beharrliche Arbeitsverweigerung des …
- LAG Baden-Württemberg, 25.11.2020 - 10 Sa 52/18
Verhaltensbedingte Kündigung - Interessenabwägung - Fehlverhalten im …
- LAG Köln, 12.03.2013 - 11 Sa 919/12
Abmahnungen wegen unentschuldigten Fehlens - mehrere gleichartige Abmahnungen - …
- LAG Hamm, 25.10.2007 - 15 Sa 1113/07
Wiederholte Verspätungen trotz Abmahnung als Grund zur außerordentlichen oder …
- LAG Hamm, 08.02.2008 - 10 TaBV 109/07
Zustimmung des Betriebsrats zur außerordentlichen Kündigung eines …
- LAG Hamm, 16.04.2007 - 6 Ta 49/07
Gegenstandswert für Streit um Entfernung von Abmahnungen aus Personalakte
- LAG Köln, 17.06.2003 - 13 (3) Sa 1043/02
Verhaltensbedingte Kündigung
- ArbG Mönchengladbach, 29.06.2011 - 2 Ca 1188/11
Fristlose Kündigung, Abmahnung, Abschwächung der Warnfunktion, ; besonderer …
- LAG Hamm, 20.01.2011 - 15 Sa 20/10
Unwirksame außerordentliche verhaltensbedingte Druckkündigung wegen falscher …
- LSG Baden-Württemberg, 05.08.2003 - L 13 AL 2663/02
Sperrzeit beim Anspruch auf Arbeitslosenhilfe wegen arbeitsvertragswidrigem …
- LAG Hamm, 22.07.2004 - 8 Sa 478/04
Kündigung, Wiederholungskündigung, verhaltensbedingte Gründe, Verzeihung, …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 6 AS 741/11
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- LAG Düsseldorf, 11.04.2003 - 9 Sa 213/03
Unwirksamkeit einer Änderungskündigung wegen fehlender Anhörung des Betriebsrats
- LAG Hessen, 04.11.2013 - 17 Sa 591/13
Verhaltensbedingte Kündigung
- LAG Sachsen-Anhalt, 24.08.2010 - 6 Sa 13/10
Verhaltensbedingte Kündigung wegen wiederholter Verletzung der Anzeigepflicht bei …
- LAG Rheinland-Pfalz, 29.04.2010 - 10 Sa 34/10
Verhaltensbedingte Kündigung wegen unbefugtem Verlassen des Arbeitsplatzes
- LAG Rheinland-Pfalz, 11.04.2018 - 4 Sa 39/17
Verhaltensbedingte Kündigung
- ArbG Bamberg, 23.03.2016 - 2 Ca 402/15
Abmahnung und ordentliche Kündigung wegen Verspätung - Interessenabwägung
- LAG Brandenburg, 29.04.2003 - 1 Sa 645/02
Vertragswidriges Verhalten durch fehlerhaftes Arbeiten bei der Erfüllung der …
- LAG Niedersachsen, 18.10.2017 - 15 Sa 202/17
Wirksamkeit einer Weisung hinsichtlich der Arbeitszeit
- LAG Hessen, 17.03.2005 - 9 Sa 1766/04
- LAG Hamm, 31.08.2007 - 10 Sa 609/07
Ordentliche Kündigung; erhebliche Pausenüberziehung; unterlassene Betätigung der …