Rechtsprechung
   BAG, 07.02.1985 - 6 AZR 72/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,1764
BAG, 07.02.1985 - 6 AZR 72/82 (https://dejure.org/1985,1764)
BAG, Entscheidung vom 07.02.1985 - 6 AZR 72/82 (https://dejure.org/1985,1764)
BAG, Entscheidung vom 07. Februar 1985 - 6 AZR 72/82 (https://dejure.org/1985,1764)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,1764) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 48, 76
  • BB 1985, 1396
  • DB 1985, 1699
  • JR 1986, 352
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 17.05.1977 - 1 AZR 458/74

    Arbeitsentgelt eines freigestellten Betriebsratsmitglieds - Durchschnittslohn

    Auszug aus BAG, 07.02.1985 - 6 AZR 72/82
    Auszugehen ist dabei von dem Entgelt, welches das Betriebs- oder Personalratsmitglied vor Beginn seiner Freistellung erhalten hat (vgl. BAG, Urteil vom 17. Mai 1977 - 1 AZR 458/74 - AP Nr. 28 zu § 37 BetrVG 1972).

    Daß die Beklagte ihn etwa gegen seinen Willen oder aus sachfremden Erwägungen vor der Freistellung nicht zur Mehrarbeit herangezogen hätte, ist ebenfalls nicht ersichtlich (vgl. hierzu BAG Urteil vom 17. Mai 1977, aaO).

  • BAG, 29.07.1980 - 6 AZR 1098/78

    Personalratsmitglied - Freistellung von beruflicher Tätigkeit - Sonntagsarbeit -

    Auszug aus BAG, 07.02.1985 - 6 AZR 72/82
    Durch diese Regelung wird für Personalratsmitglieder ebenso wie durch § 37 Abs. 2 BetrVG für Betriebsratsmitglieder kein eigenständiger Lohnanspruch begründet, sondern es bleiben die dem Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber zustehenden Ansprüche erhalten (vgl. dazu Urteil des erkennenden Senats vom 29. Juli 1980 - 6 AZR 1098/78 - AP Nr. 1 zu § 46 BPersVG m. W. N.).
  • LAG Köln, 19.12.2013 - 12 Sa 682/13

    Nachtzuschläge bei Betriebsratstätigkeit in der Tagschicht

    Doch ändert der Umstand einer konsensualen Direktionsrechtsausübung nichts daran, dass er bei hypothetischer Betrachtung weiterhin wie die vergleichbaren Kollegen seiner Abteilung überwiegend in der Nachtschicht eingesetzt worden wäre, hätten nicht die Betriebsparteien eine Verschiebung seiner Arbeitszeiten als Betriebsratsvorsitzender auf die Tagschicht für notwendig erachtet (vgl. aber LAG Hamm [Westfalen], Urteil vom 13. Januar 2012 - 10 Sa 1225/11, juris-Rz. 44 und zur Darlegungslast: BAG, Urteil vom 07. Februar 1985 - 6 AZR 72/82, BAGE 48, 76, juris-Rz. 24; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 18. Juni 2009 - 3 Sa 414/08, juris-Rz. 38).
  • BAG, 29.06.1988 - 7 AZR 651/87

    Arbeitsentgelt: Vergütung von Überstunden nach dem Lohnausfallprinzip

    Der bei der Beklagten anscheinend entstandene Eindruck, auch die Rechtsprechung halte bei der Anwendung des gesetzlichen Lohnausfallprinzips gelegentlich nur solches Arbeitsentgelt für fortzahlungspflichtig, das der Arbeitnehmer bereits bisher regelmäßig erzielt hat bzw. das auch andere vergleichbare Arbeitnehmer erzielen (vgl. z.B. BAGE 4, 192 = AP Nr. 5 zu § 37 BetrVG oder auch etwa BAGE 48, 76 = AP Nr. 3 zu § 46 BPersVG), beruht auf nicht hinreichender Trennung von Rechts- und Tatfragen.
  • BAG, 16.08.1995 - 7 AZR 103/95

    Arbeitsentgelt für Zeiten einer Personalvertretungstätigkeit bei

    Das Landesarbeitsgericht kann sich zur Begründung seiner Beweisanforderungen auch nicht auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 7. Februar 1985 (BAGE 48, 76 = AP Nr. 3 zu § 46 BPersVG = DB 1985, 1699) berufen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.03.2008 - 3 Sa 741/07

    Zur Vergütung eines freigestellten Betriebsvertretungsmitglieds - Darlegungs- und

    Der Kläger meint, dass er mit B. und Sch. ebenso wenig vergleichbar sei, wie es der Betroffene in dem von BAG, 07.02.1985 - 6 AZR 72/82 - entschiedenen Fall gewesen sei.
  • BAG, 02.04.1987 - 6 AZR 585/82

    Anspruch eines Vorarbeiters im Gerätelager auf Entgeltfortzahlung und

    Auszugehen ist dabei von dem Entgelt, welches das Personalratsmitglied vor Beginn seiner Freistellung erhalten hat (BAG Urteil vom 7. Februar 1985 - 6 AZR 72/82 - BAGE 48, 76 = AP Nr. 3 zu § 46 BPersVG, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht