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   BSG, 14.05.1981 - 12 RK 11/80   

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https://dejure.org/1981,23845
BSG, 14.05.1981 - 12 RK 11/80 (https://dejure.org/1981,23845)
BSG, Entscheidung vom 14.05.1981 - 12 RK 11/80 (https://dejure.org/1981,23845)
BSG, Entscheidung vom 14. Mai 1981 - 12 RK 11/80 (https://dejure.org/1981,23845)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BB 1981, 1581
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2016 - L 5 R 1176/15

    Arbeitslosenversicherung - Versicherungspflicht - zahnärztliche Tätigkeit in

    Diese allgemeinen Abgrenzungsmaßstäbe gelten auch für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Tätigkeit als Arzt bzw. Zahnarzt, unbeschadet dessen, dass der (zahn-)ärztliche Beruf kein Gewerbe ist (vgl. § 1 Abs. 2 Bundesärzteordnung , § 1Abs. 4 Zahnheilkundegesetz ); letzteres schließt nur die Anwendung des Gewerberechts aus (§ 6 GewO; genauso das einschlägige Berufsrecht der Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Patentanwälte und Seelotsen näher - LSG Bayern, Urteil vom 14.12.2001, - L 4 KR 147/99 -, in juris, sowie zur statusrechtlichen Beurteilung des Tätigkeit des Rechtsanwalts Senatsurteil vom 20.03.2013, - L 5 R 1978/12 -, nicht veröffentlicht, BSG, Urteil vom 14.5.1981 - 12 RK 11/80 - auch BSG, Urteil vom 17.10.1969 - 3 RK 67/66 -, jeweils in juris).
  • BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 8/01 R

    Sportlehrerin - Übungsleiterin - Sportverein - abhängige Beschäftigung -

    Auch hierin kommt nur die Vorstellung der Vertragsparteien über die rechtliche Einordnung ihrer vertraglichen Beziehungen zum Ausdruck (vgl BSG Urteil vom 14. Mai 1981 - 12 RK 11/80, BB 1981, 1581, 1582; Urteil des Senats vom 25. Januar 2001 - B 12 KR 18/00 R, AuB 2001, 151, 154).
  • BSG, 25.01.2001 - B 12 KR 17/00 R

    Versicherungspflicht eines Rechtsanwaltes im Amt zur Regelung offener

    - Schließlich bringt die vom LSG in diesem Zusammenhang gewürdigte Vereinbarung über die Versteuerung des Honorars durch den Beigeladenen zu 3) nur die Vorstellung der Vertragsparteien zum Ausdruck, eine selbständige Tätigkeit zu begründen (vgl BSG, Urteil vom 14. Mai 1981 - 12 RK 11/80 - BB 1981, 1581, 1582).
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