Weitere Entscheidung unten: OLG München, 18.11.1985

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.05.1985 - 2 U 97/84   

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https://dejure.org/1985,5936
OLG Düsseldorf, 30.05.1985 - 2 U 97/84 (https://dejure.org/1985,5936)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.05.1985 - 2 U 97/84 (https://dejure.org/1985,5936)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Mai 1985 - 2 U 97/84 (https://dejure.org/1985,5936)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BB 1985, 2191
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 23.10.1997 - I ZR 98/95

    GS-Zeichen - Irreführung/Beschaffenheit

    Wenn mit einem "GS-Zeichen" geworben wird, gehen die Verbraucher, auch wenn sie keine Detailkenntnisse besitzen, jedenfalls davon aus, daß das Gerät keine Mängel aufweist, die zum Widerruf der Erteilung des "GS-Zeichens" führen müßten (vgl. dazu auch - zur Irreführung bei einer solchen verweisenden Verbrauchervorstellung - BGH, Urt. v. 13.12.1984 - I ZR 71/83, GRUR 1985, 555 = WRP 1985, 402 - Abschleppseile; Urt. v. 11.7.1991 - I ZR 33/90, GRUR 1992, 117, 119 = WRP 1991, 789 - IEC-Publikation; OLG Düsseldorf BB 1985, 2191, 2192; OLG Stuttgart WRP 1989, 832; Großkomm./Lindacher, § 3 UWG Rdn. 677, 679).
  • LG Darmstadt, 24.11.2008 - 22 O 100/08

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung durch Gütesiegel für Versandapotheken

    35 Das ist freilich dann nicht der Fall, wenn es sich bei einem Gütezeichen um ein quasi selbst verliehenes Zeichen handelt (vgl. OLG Düsseldorf BB 85, 2191).
  • BGH, 23.10.1997 - I ZR 99/95

    Irreführende der Werbung mit dem Zeichen "GS = geprüfte Sicherheit"

    Wenn mit einem "GS-Zeichen" geworben wird, gehen die Verbraucher, auch wenn sie keine Detailkenntnisse besitzen, jedenfalls davon aus, daß das Gerät keine Mängel aufweist, die zum Widerruf der Erteilung des "GS-Zeichens" führen müßten (vgl. dazu auch - zur Irreführung bei einer solchen verweisenden Verbrauchervorstellung - BGH, Urt. v. 13.12.1984 - I ZR 71/83, GRUR 1985, 555 = WRP 1985, 402 - Abschleppseile; Urt. v. 11.7.1991 - I ZR 33/90, GRUR 1992, 117, 119 = WRP 1991, 789 - IEC-Publikation; OLG Düsseldorf BB 1985, 2191, 2192; OLG Stuttgart WRP 1989, 832; Großkomm./ Lindacher, § 3 UWG Rdn. 677, 679).
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Rechtsprechung
   OLG München, 18.11.1985 - 6 U 4549/84   

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https://dejure.org/1985,16390
OLG München, 18.11.1985 - 6 U 4549/84 (https://dejure.org/1985,16390)
OLG München, Entscheidung vom 18.11.1985 - 6 U 4549/84 (https://dejure.org/1985,16390)
OLG München, Entscheidung vom 18. November 1985 - 6 U 4549/84 (https://dejure.org/1985,16390)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1985, 2191
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