Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 18.10.1999 - 18 (5) Sa 97/99   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung: Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstillegung - soziale Rechtfertigung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozial ungerechtfertigte Kündigung aufgrund ihr zugrundeliegender unwirksamer Unternehmerentscheidung; Zustimmung der Gesellschafter als Voraussezung für die Entscheidung über die Beendigung der Geschäftstätigkeit; Beendigung der Geschäftstätigkeit durch zwei gesamtvertretungsberechtigte Geschäftsführer einer Einmann-GmbH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2000, 363



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 696/99  

    Kündigung wegen Betriebsstillegung: Notwendigkeit eines wirksamen

    2 AZR 696/99 18 (5) Sa 97/99.

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 18. Oktober 1999 - 18 (5) Sa 97/99 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BAG, 25.01.2000 - 3 AZR 853/98   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Versorgungswiderruf wegen wirtschaftlicher Notlage im Konzern

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Versorgungswiderruf wegen wirtschaftlicher Notlage im Konzern; Höhe eines zu zahlenden Ruhegeldes; Existentielle Bedeutung der Altersversorgung; Aufhebungsvertrag bezüglich eines Betriebsrentenanspruches; Durchschlagen der wirtschaftlichen Notlage eines Mutterunternehmens auf das Tochterunternehmen

  • rechtsportal.de

    BetrAVG §§ 1 § 7; BGB §§ 242 279
    Betriebliche Altersversorgung: Versorgungswiderruf wegen wirtschaftlicher Notlage im Konzern

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2001, 484
  • BB 2000, 363
  • DB 2000, 326



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • LAG Hamm, 01.07.2002 - 6 Sa 1433/01  
    Schon angesichts dieser gesetzgeberischen Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung hat das Bundesarbeitsgericht keinen Anlass gesehen, von ihr abzuweichen, soweit es um die Behandlung von Widerrufen geht, die bis zum 31. Dezember 1998 wirksam geworden sind (BAG 26.01.2000 - 3 AZR 853/98).

    Wo wegen fehlenden Insolvenzschutzes ein Eintritt des PSV von vornherein ausscheidet, gibt es auch keinen Grund, ihn vor Ausspruch des Widerrufs einzuschalten (BAG 26.01.2000 - 3 AZR 853/98).

    Weiter muss ein Sanierungsplan erstellt werden, der eine gerechte Lastenverteilung unter Heranziehung sämtlicher Beteiligter vorsieht (BAG 16.03.1993 - 3 AZR 299/92; BAG 26.01.2000 - 3 AZR 853/98).

    Die wirtschaftliche Notlage, die hier schon nicht durch die Betriebsanalyse eines Sachverständigen unter Darstellung ihrer Ursachen belegt worden ist (vgl. dazu BAG 25.01.2000 - 3 AZR 853/98), rechtfertigte den Teilwiderruf nur, wenn neben der Bestandsgefährdung des Unternehmens, die hier unterstellt werden kann, der Teilwiderruf sich in ein umfassendes Sanierungskonzept einfügte.

  • BAG, 13.12.2005 - 3 AZR 214/05  

    Berechnung einer Betriebsrente - Essener Verband

    Die Bestimmungen des Teils II lehnen sich wörtlich an die Regeln über die Unverfallbarkeit von Betriebsrenten in § 2 Abs. 1 und 5 BetrAVG an, sind ihnen ersichtlich nachgebildet (vgl. BAG 25. Januar 2000 - 3 AZR 853/98 -).
  • LAG Düsseldorf, 24.05.2007 - 13 Sa 713/02  

    Betriebliche Altersversorgung nach den Richtlinien des Essener Verbandes;

    Die Bestimmungen des Teils II sind ersichtlich den Regeln über die Unverfallbarkeit von Betriebsrenten in § 2 Abs. 1 und 5 BetrAVG nachgebildet (vgl. BAG 25. Januar 2000 - 3 AZR 853/98 - VersR 2001, 484).
  • LAG Köln, 30.11.2001 - 11 Sa 352/01  

    Kein automtischer Verzicht des Arbeitgebers auf die Widerruflichkeit einer

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 09.11.1999 - 7 Sa 321/99   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    BGB §§ 607, 611; RTV-Bau § 16; TVG § 4
    Arbeitgeberdarlehen: Rückzahlung - tarifvertragliche Ausschlussfrist

  • Jurion

    Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung eines dem Arbeitnehmer gewährten Darlehens; Tarifvertragliche Ausschlussfrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2000, 363
  • DB 2000, 227
  • NZA-RR 2000, 484



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BAG, 20.02.2001 - 9 AZR 11/00  

    Ausschlußfrist für Darlehensrückzahlung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 9. November 1999 - 7 Sa 321/99 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   ArbG Dresden, 30.11.1999 - 17 BVGa 8/99   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BB 2000, 363



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • ArbG Marburg, 29.12.2003 - 2 BVGa 5/03  

    Unschlüssiger Sachvortrag des Betriebsrates zur Betriebsänderung - kein

    Dies gilt insbesondere auch für die in den letzten Jahren veröffentlichten Entscheidungen (Arbeitsgericht Kaiserslautern vom 23.10.2002, BB 2003, 532 ; Arbeitsgericht Nürnberg vom 17.01.2000, BB 2000, 2100 ; Arbeitsgericht Dresden vom 30.11.1999, BB 2000, 363 ; vgl. auch die Übersicht in Fitting-Auffahrt-Heither, 21. Aufl., § 111, Rz. 131).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht