Weitere Entscheidung unten: EuGH, 11.03.1992

Rechtsprechung
   EuGH, 01.07.1993 - C-108/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,2967
EuGH, 01.07.1993 - C-108/92 (https://dejure.org/1993,2967)
EuGH, Entscheidung vom 01.07.1993 - C-108/92 (https://dejure.org/1993,2967)
EuGH, Entscheidung vom 01. Juli 1993 - C-108/92 (https://dejure.org/1993,2967)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Astro-Med / Oberfinanzdirektion Berlin

    Gemeinsamer Zolltarif; Tarifpositionen; Thermoschreiber, der von anderen Geräten bereits gemessene Werte umwandelt; Einreihung in die Positionen 9030 und 9030 81 90 der Kombinierten Nomenklatur; Ausschluß

  • EU-Kommission

    Astro-Med / Oberfinanzdirektion Berlin

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zolltarifierung: Thermoschreiber

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 177
    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Thermoschreiber, der von anderen Geräten bereits gemessene Werte umwandelt - Einreihung in die Positionen 9030 und 9030 81 90 der Kombinierten Nomenklatur - Ausschluß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1993, 787
  • BB 1993, 959
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 04.12.1990 - C-218/89

    Shimadzu Europa / Oberfinanzdirektion Berlin

    Auszug aus EuGH, 01.07.1993 - C-108/92
    8 Der Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 4. Dezember 1990 in der Rechtssache C-218/89 (Shimadzu Europa, Slg. 1990, I-4391) festgestellt, daß die Position 9030 der Kombinierten Nomenklatur nach ihrem Wortlaut neben Instrumenten, Apparaten und Geräten zum Messen oder zum Nachweis ionisierender Strahlen nur Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Grössen umfasse.
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Rechtsprechung
   EuGH, 11.03.1992 - C-323/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,5583
EuGH, 11.03.1992 - C-323/90 (https://dejure.org/1992,5583)
EuGH, Entscheidung vom 11.03.1992 - C-323/90 (https://dejure.org/1992,5583)
EuGH, Entscheidung vom 11. März 1992 - C-323/90 (https://dejure.org/1992,5583)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Portugal

    Verordnung Nr. 3632/85 des Rates, Artikel 3 Absatz 3
    Zollunion - Zollanmeldungen - Personen, die sie abgeben können - Nationale Regelung, die die Anmeldung in eigenem Namen und für fremde Rechnung den offiziellen Agenten vorbehält und anderen Unternehmen die gewerbsmässige Anmeldung in fremdem Namen und für fremde Rechnung ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Portugal

  • Wolters Kluwer

    Verstoß der Portugiesische Republik gegen ihre Verpflichtungen aus dem EWG-Vertrag ; Feststellung der Voraussetzungen der Abgabe einer Zollanmeldung ; Anforderungen an die Abgabe einer Zollanmeldung in eigenen oder in fremden Namen

  • riw-online.de

    Zollanmeldung für fremde Rechnung

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 169; ; Zollreformverordnung Art. 426; ; Verordnung Nr. 3632/85 vom 12.12.1985 Art. 3 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    Zollunion - Zollanmeldungen - Personen, die sie abgeben können - Nationale Regelung, die die Anmeldung in eigenem Namen und für fremde Rechnung den offiziellen Agenten vorbehält und anderen Unternehmen die gewerbsmässige Anmeldung in fremdem Namen und für fremde Rechnung ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Personen, die eine Zollanmeldung abgeben können - Anmeldung für fremde Rechnung.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1993, 959
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