Rechtsprechung
   BFH, 10.10.1988 - III B 30/87   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,7377
BFH, 10.10.1988 - III B 30/87 (https://dejure.org/1988,7377)
BFH, Entscheidung vom 10.10.1988 - III B 30/87 (https://dejure.org/1988,7377)
BFH, Entscheidung vom 10. Januar 1988 - III B 30/87 (https://dejure.org/1988,7377)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,7377) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1989, 443
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 24.04.2007 - I R 33/06

    Ausländische PersG; Feststellungsverfahren

    Jedoch kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) eine vor Abschluss des Vorverfahrens erhobene Klage nur dann nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FGO zulässig sein, wenn spätestens bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem FG die Untätigkeit der Finanzbehörde gerügt wird (BFH-Beschluss vom 10. Oktober 1988 III B 30/87, BFH/NV 1989, 443; Steinhauff in Hübschmann/Hepp/Spitaler, a.a.O., § 46 FGO Rz 80; Schwarz/ Dumke, Finanzgerichtsordnung, § 46 Rz 11).
  • FG Köln, 26.07.2002 - 14 K 53/02

    Erstmalige Zinsfestsetzung bei Änderung der Steuerfestsetzung erfolgt nach § 233a

    Jedoch wendet sich die Klägerin mit ihrem in der mündlichen Verhandlung gestellten Antrag nunmehr ausdrücklich gegen die Zinsbescheide 1990 und 1991 als solche und beruft sich ausdrücklich auf die Säumnis des Beklagten und rügt dessen Untätigkeit (vgl. BFH-Beschluß vom 10. Oktober 1988 III B 30/87, BFH/NV 1989, 443), so daß das Vorverfahren als Sachentscheidungsvoraussetzung letztlich entbehrlich ist, da sowohl die Voraussetzungen einer Klägeänderung, wie auch diejenigen der Untätigkeitsklage im Sinne des § 46 Abs. 1 FGO vorliegen.
  • FG Hessen, 13.09.2011 - 4 K 2577/07

    Berücksichtigung von Ausfallgarantien Dritter bei der Bewertung von effektiv

    Die diesbezüglichen Anträge vom 13.09.2007 können auch nicht als Untätigkeitsklage i.S.d. § 46 Abs. 1 FGO ausgelegt werden, da in der Klagebegründung auf eine Säumnis des FA bei der Bearbeitung des außergerichtlichen Rechtsbehelfs nicht eingegangen worden ist (BFH vom 10.10.1988 - III B 30/87, BFH/NV 1989, 443).
  • FG Sachsen, 17.07.2008 - 2 K 23/07

    Berechtigung der Finanzbehörde zur Ermittlung von Geschäftsdaten eines Bauträgers

    c) Außerdem ist die Klage auch nicht als Untätigkeitsklage nach § 46 FGO auszulegen, da zur Zulässigkeit die Geltendmachung der Untätigkeit der Behörde bei der Entscheidung über einen außergerichtlichen Rechtsbehelf gehört (Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 10. Oktober 1988, BFH/NV 1989, 443).
  • FG Berlin-Brandenburg, 15.07.2015 - 1 K 1284/13

    Zollrückerstattung

    Der Hilfsantrag der Klägerin geht ins Leere, weil das Finanzgericht das Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes von § 45 Abs. 3 FGO von Amts wegen zu prüfen hat und eine verweigerte Zustimmung des Beklagten als reine Prozesserklärung nicht justitiabel ist (so schon BFH, Urteil vom 04.03.1959, III 98/58 S, BStBl. III 1959, 22; Beschluss vom 10.10.1988, III B 30/87, BFH/NV 1989, 443; vom 28.08.1968, IV B 20/68, BStBl. II 1968, 661 und vom 17.12.2008, IX S 23/08, BFH/NV 2010, 44).
  • FG Köln, 05.02.1997 - 10 K 139/91

    Zulässigkeit der Klage bei fehlender wirksam bekannt gegebener

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • FG Nürnberg, 16.08.2012 - 3 K 1402/11

    Kindergeld für ein im Alter von 17 Jahren aufgenommenes Pflegekind

    Da Prozesserklärungen im Hinblick auf Art. 19 Abs. 4 des Grundgesetzes (GG) und § 133 BGB im Zweifel so auszulegen sind, dass das Ergebnis dem Willen eines verständigen Beteiligten entspricht (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 19.07.2005 XI B 206/04, BFH/NV 2006, 68 m.w.N.; vom 10.10.1988 III B 30/87, BFH/NV 1989, 443; BFH-Urteile vom 8. Januar 1991 VII R 61/88, BFH/NV 1991, 795; vom 15. Dezember 1998 VIII R 74/97, BFHE 187, 404, BStBl II 1999, 300), ist das Klagebegehren dahin auszulegen, dass nur bezüglich der Monate August und September 2011 Klage erhoben wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht