Weitere Entscheidung unten: BFH, 18.09.1989

Rechtsprechung
   BFH, 03.05.1989 - IX R 168/84   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,4051
BFH, 03.05.1989 - IX R 168/84 (https://dejure.org/1989,4051)
BFH, Entscheidung vom 03.05.1989 - IX R 168/84 (https://dejure.org/1989,4051)
BFH, Entscheidung vom 03. Mai 1989 - IX R 168/84 (https://dejure.org/1989,4051)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,4051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1990, 378
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 18.05.2004 - IX R 49/02

    Vermietung eines im Miteigentum stehenden Wohnhauses

    Soweit der erkennende Senat die Auffassung vertreten hat, nicht die Bruchteilsgemeinschaft, sondern nur die einzelnen Gesellschafter seien beteiligtenfähig (vgl. BFH-Urteil vom 13. August 1985 IX R 6/79, BFH/NV 1986, 265; BFH-Beschluss vom 3. Mai 1989 IX R 168/84, BFH/NV 1990, 378), hält er hieran angesichts der (auch) Bruchteilsgemeinschaften zuerkannten Teil-Steuerrechtsfähigkeit (BFH-Beschluss in BFHE 178, 86, BStBl II 1995, 617, unter C. IV. 2. b aa, m.w.N.) und der Erstreckung der Klagebefugnis auf alle Einkunftsarten durch § 48 Abs. 1 Nr. 1 FGO (i.d.F. des Grenzpendlergesetzes vom 24. Juni 1994, BGBl I 1994, 1395 --§ 48 Abs. 1 Nr. 1 FGO n.F.--) nicht mehr fest.
  • BFH, 07.11.1995 - VIII B 31/95

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnisses der Befangenheit -

    Ausschlaggebend ist vielmehr, ob ein Verfahrensbeteiligter nach den äußeren Umständen einen vernünftigen Grund für die Annahme hat, der Sachverständige werde sich aus einer in seiner Person liegenden individuellen Ursache heraus bei seiner Entscheidung von nicht sachgerechten Rücksichten leiten lassen (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378, m. w. N.; vom 22. August 1988 III B 104/87, BFH/NV 1989, 121, 122, mit umfangreichen Nachweisen; Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts -- BVerwG -- vom 6. Dezember 1974 III C 81/70, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung -- HFR -- 1975, 464; Beschluß des Bundesgerichtshofs -- BGH -- vom 15. April 1975 X ZR 52/73 -- BPatG --, Neue Juristische Wochenschrift -- NJW -- 1975, 1363; Skouris, Grundfragen des Sachverständigenbeweises im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozeß, Archiv des öffentlichen Rechts -- AöR -- 1982, 215, 238).

    Überdies hat das FG grundsätzlich alle ihm vorliegenden Akten dem Sachverständigen als Gehilfen des Gerichtes zugänglich zu machen (vgl. BFH-Beschluß in BFH/NV 1990, 378).

  • BFH, 25.10.2012 - X B 22/12

    Finanzgerichtliche Sachaufklärungspflicht und Recht auf Akteneinsicht - Absehen

    Das Gericht muss aber von sich aus die Akten beiziehen, die Informationen für die Entscheidung des Rechtsstreits enthalten können (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. April 1975 III R 159/72, BFHE 115, 527, 530, BStBl II 1975, 741; BFH-Beschluss vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378).
  • BFH, 26.06.1996 - X R 53/95

    Kappung und Erlaß von Kirchensteuern

    Das Gericht muß aber von sich aus die Akten beiziehen, die Informationen für die Entscheidung des Rechtsstreits enthalten können (vgl. BFH- Urteil vom 18. April 1975 III R 159/72, BFHE 115, 527, 530, BStBl II 1975, 741; BFH-Beschluß vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378).
  • BFH, 01.07.2003 - IX B 208/02

    Auslegung von Rechtsbehelfen

    Dies lässt sowohl die Auslegung zu, Einspruchsführerin sei die Grundstücksgemeinschaft (so das FG), als auch (der Auffassung des FA entsprechend) die, der Empfangsbevollmächtigte habe im eigenen Namen (für die an der Grundstücksgemeinschaft Beteiligten) Einspruch eingelegt (vgl. zu einer solchen Auslegung, z.B. BFH-Urteil vom 3. Mai 1989 IX R 168/84, BFH/NV 1990, 378, Klage einer Grundstücksgemeinschaft als Klage der Mitglieder).
  • BFH, 24.05.2012 - IV B 58/11

    Keine Pflicht des FG zur Beiziehung von Prüferhandakten

    Das bedeutet, dass jedes Aktenstück übersandt werden muss, das für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage erheblich und für die Entscheidung des Rechtsstreits von Bedeutung sein kann (vgl. BFH-Beschlüsse vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378; vom 8. Juli 1994 V B 19/94, BFH/NV 1995, 604).
  • BFH, 29.01.2007 - IX B 181/05

    Bruchteilsgemeinschaft; Rechtsbehelf der Gemeinschaft

    aa) Eine Bruchteilsgemeinschaft, die --wie im Streitfall-- als Vermieterin nach außen auftritt, ist im Verfahren der einheitlichen und gesonderten Feststellung ihrer Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung beteiligtenfähig und rechtsbehelfsbefugt; die frühere Auffassung, nicht die Bruchteilsgemeinschaft, sondern nur die einzelnen Gesellschafter seien beteiligtenfähig (vgl. BFH-Urteil vom 13. August 1985 IX R 6/79, BFH/NV 1986, 265; BFH-Beschluss vom 3. Mai 1989 IX R 168/84, BFH/NV 1990, 378), hat der BFH ausdrücklich mit dem während des Klageverfahrens ergangenen Urteil vom 18. Mai 2004 IX R 49/02 (BFHE 206, 168, BStBl II 2004, 929) aufgegeben.
  • BFH, 28.02.2007 - II B 94/06

    NZB: Verpflichtung zur Vorlage der Akten

    Hierzu gehört jedes Aktenstück, das für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage erheblich und für die Entscheidung des Rechtsstreits von Bedeutung sein kann (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 8. Juli 1994 V B 19/94, BFH/NV 1995, 604, und vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378).
  • BFH, 12.12.2012 - V B 114/11

    Keine Festsetzung unberechtigt ausgewiesener Umsatzsteuer ohne Prüfung der

    Das Gericht muss aber von sich aus die Akten beiziehen, die Informationen für die Entscheidung des Rechtsstreits enthalten können (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. April 1975 III R 159/72, BFHE 115, 527, 530, BStBl II 1975, 741; BFH-Beschluss vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378).
  • BFH, 27.02.1992 - IV R 131/90

    Berufsrechtliche Voraussetzung für die Ausübung eines Katalogberufs

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH genügt das nicht für eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung (BFH-Beschlüsse vom 3. Mai 1989 IX R 168/84, BFH/NV 1990, 378; vom 30. Juni 1987 VIII R 104/83, BFH/NV 1988, 306; Klein / Ruban, der Zugang zum Bundesfinanzhof, Rdnr. 213 m. w. N.).
  • BFH, 25.07.1994 - I R 73/91

    Revisionsbegründung: Hinweis auf Nichtzulassungsbeschwerde

  • BFH, 13.09.1994 - IX R 83/93

    Zulässigkeit der eigenständigen Auslegung von prozessualen Willenserklärungen

  • BFH, 03.12.1991 - IX R 10/87

    Beteiligtenfähigkeit einer BGB-Gesellschaft mit Einkünften aus Vermietung und

  • FG Hamburg, 26.01.2009 - 3 K 2/09

    Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung: Aktenüberlassung an gerichtlichen

  • FG Hamburg, 24.07.1996 - II 142/92

    Zulässigkeit der Klage bei fehlerhafter Bezeichnung eines Beteiligten ;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BFH, 18.09.1989 - IV B 3/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,12958
BFH, 18.09.1989 - IV B 3/89 (https://dejure.org/1989,12958)
BFH, Entscheidung vom 18.09.1989 - IV B 3/89 (https://dejure.org/1989,12958)
BFH, Entscheidung vom 18. September 1989 - IV B 3/89 (https://dejure.org/1989,12958)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,12958) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1990, 378
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 28.02.2007 - II B 94/06

    NZB: Verpflichtung zur Vorlage der Akten

    Hierzu gehört jedes Aktenstück, das für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage erheblich und für die Entscheidung des Rechtsstreits von Bedeutung sein kann (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 8. Juli 1994 V B 19/94, BFH/NV 1995, 604, und vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378).
  • BFH, 12.12.2012 - V B 114/11

    Keine Festsetzung unberechtigt ausgewiesener Umsatzsteuer ohne Prüfung der

    Das Gericht muss aber von sich aus die Akten beiziehen, die Informationen für die Entscheidung des Rechtsstreits enthalten können (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. April 1975 III R 159/72, BFHE 115, 527, 530, BStBl II 1975, 741; BFH-Beschluss vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378).
  • BFH, 07.11.1995 - VIII B 31/95

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnisses der Befangenheit -

    Ausschlaggebend ist vielmehr, ob ein Verfahrensbeteiligter nach den äußeren Umständen einen vernünftigen Grund für die Annahme hat, der Sachverständige werde sich aus einer in seiner Person liegenden individuellen Ursache heraus bei seiner Entscheidung von nicht sachgerechten Rücksichten leiten lassen (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378, m. w. N.; vom 22. August 1988 III B 104/87, BFH/NV 1989, 121, 122, mit umfangreichen Nachweisen; Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts -- BVerwG -- vom 6. Dezember 1974 III C 81/70, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung -- HFR -- 1975, 464; Beschluß des Bundesgerichtshofs -- BGH -- vom 15. April 1975 X ZR 52/73 -- BPatG --, Neue Juristische Wochenschrift -- NJW -- 1975, 1363; Skouris, Grundfragen des Sachverständigenbeweises im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozeß, Archiv des öffentlichen Rechts -- AöR -- 1982, 215, 238).
  • FG Hamburg, 26.01.2009 - 3 K 2/09

    Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung: Aktenüberlassung an gerichtlichen

    Die durch das Finanzgericht (FG) um eine amtliche sachverständige Auskunft ersuchte Körperschaft des öffentlichen Rechts ist ebenso wie ein anderer gerichtlicher Sachverständiger gemäß § 30 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4 Nr. 1 i.V.m. Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a Abgabenordnung (AO) an das Steuergeheimnis gebunden (vgl. BFH vom 7. November 1995 VIII B 31/95, BFH/NV 1996, 344; vom 18. September 1989 IV B 3/89, BFH/NV 1990, 378; Finanzgericht - FG - des Saarlandes vom 28. November 1988 1 K 197/87, [...], Datev).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht