Weitere Entscheidung unten: BFH, 21.11.1989

Rechtsprechung
   BFH, 15.12.1989 - VI R 4/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,7028
BFH, 15.12.1989 - VI R 4/85 (https://dejure.org/1989,7028)
BFH, Entscheidung vom 15.12.1989 - VI R 4/85 (https://dejure.org/1989,7028)
BFH, Entscheidung vom 15. Dezember 1989 - VI R 4/85 (https://dejure.org/1989,7028)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,7028) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unterwerfen außerordentlicher Einkünfte auf Antrag unter einen ermäßigten Steuersatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 24, 34, 6a EStG
    Einkommensteuer; Ausgleichszahlungen für Verzicht auf Versorgungsansprüche

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1990, 429
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 10.07.1991 - X R 79/90
    Jedoch muß nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung der Steuerpflichtige zumindest unter einem von einem anderen ausgeübten, nicht unerheblichen tatsächlichen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Druck gehandelt haben (BFH-Urteile vom 20. Juli 1978 IV R 43/74 , BFHE 125, 271 , BStBl II 1979, 9 ; vom 15. Dezember 1989 VI R 4/85 , BFH/NV 1990, 429 m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 20.03.2003 - 15 K 1835/00

    Pensionszusage; Kommanditist; Altzusage; Passivierungswahlrecht; Abfindung;

    Ein außergewöhnlicher Vorgang im vorbezeichneten Sinne ist auch bei Mitwirkung des Steuerpflichtigen bei dem zum Einnahmeausfall führenden Ereignis nicht ausgeschlossen, wenn er dabei unter einem nicht unerheblichen rechtlichen, wirtschaftlichen oder tatsächlichen Druck gestanden hat (BFH-Beschluss vom 11.03.1996 IV B 55/95, BFH/NV 1996, 737; BFH-Urteile vom 05.10.1989 IV R 126/85, BStBl II 1990, 155; vom 15.12.1989 VI R 4/85, BFH/NV 1990, 429).
  • BFH, 21.04.1993 - XI R 62/92

    Gewährte Entschädigungsleistungen für entgangene oder entgehende Einnahmen im

    Wirtschaftlicher Druck liege aber nicht schon dann vor, wenn bei dem Arbeitnehmer wirtschaftlich vernünftige Gründe dafür sprächen, die Kapitalisierung zu wählen (BFH-Urteil vom 15. Dezember 1989 VI R 4/85, BFH/NV 1990, 429).

    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 1990, 429; vom 30. Januar 1991 XI R 21/88, BFH/NV 1992, 646, und in BFHE 168, 338, BStBl II 1993, 27, jeweils m.w.N.) ist die Mitwirkung des Steuerpflichtigen an der Entstehung des Einnahmeausfalls unschädlich, wenn er bei der Aufgabe seiner Rechte unter erheblichem wirtschaftlichen, rechtlichen oder tatsächlichen Druck gehandelt hat.

  • FG Düsseldorf, 13.04.2000 - 14 K 4677/96

    Entschädigung; Pensionszusage; Gesellschafter-Geschäftsführer; Ablösung;

    Darüber hinaus ist zur Erfüllung des Tatbestandes des § 24 Abs. 1 Nr. 1a EStG erforderlich, dass der Steuerpflichtige bei dem zum Einnahmeausfall führenden Ereignis nicht mitgewirkt hat, es sei denn, er hat bei seinem Mitwirken, d. h. bei der Aufgabe seiner Rechte, unter einem erheblichen wirtschaftlichen, rechtlichen und tatsächlichen Druck eines anderen gehandelt (BFH/NV 1990, S. 429).

    Der Senat kann offen lassen, ob bei einem alleinigen Geschäftsführer und Gesellschafter einer GmbH wegen der wirtschaftlichen Identität von Gesellschaft (Arbeitgeber) und Geschäftsführer/Gesellschafter (Arbeitnehmer) Entschädigungen im Sinne des § 24 Nr. 1a EStG nicht generell zu verneinen sind (vgl. hierzu BFH/NV 1990, S. 429).

  • FG Düsseldorf, 18.03.2002 - 17 K 4226/99

    GmbH: Verzicht auf Pensionsansprüche bei Liquidation

    Der Umstand, dass die Klägerin alleinige Gesellschafterin und Geschäftsführerin der C-GmbH gewesen ist, schließt die Annahme einer Zwangssituation und damit einer Entschädigung i.S.d. § 24 Nr. 1 a EStG nicht aus (von der Rechtsprechung bisher -soweit ersichtlichoffen gelassen, vgl. BFH-Urteil vom 15.12.1989 VI R 4/85, BFH/NV 1990, 429; FG Düsseldorf, Urteil vom 13.04.2000 14 K 4677/96 H (L), Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst -DStRE- 2000, 1143, Rev. eingelegt, Az. des BFH: XI R 38/00, DStRE 2000, 1143; vgl. auch Anmerkung zum Urteil des FG Rheinland-Pfalz vom 25.09.2001 2 K 2605/00, EFG 2002, 275 sowie Arteaga, GmbH-Rundschau -GmbHR- 1998, 265, 273).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BFH, 21.11.1989 - VIII R 173/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,9552
BFH, 21.11.1989 - VIII R 173/85 (https://dejure.org/1989,9552)
BFH, Entscheidung vom 21.11.1989 - VIII R 173/85 (https://dejure.org/1989,9552)
BFH, Entscheidung vom 21. November 1989 - VIII R 173/85 (https://dejure.org/1989,9552)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,9552) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1990, 429
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 12.11.1992 - IV R 59/91

    Fehlerhaftigkeit eines Bilanzansatzes

    Kommt es später zu einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung, so wird der Bilanzansatz in der Bilanz fehlerhaft, in der die Änderung der Rechtsprechung erstmals berücksichtigt werden kann (Anschluß an BFH-Urteile vom 16. Februar 1967 IV R 62/66, BFHE 87, 531, BStBl III 1967, 222, und vom 21. November 1989 VIII R 173/85, BFH/NV 1990, 429).

    Kommt es nach der Bilanzaufstellung zu einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung, so wird der (fortbestehende) Bilanzansatz, was auch das FG zutreffend erkannt hat, erst in der Bilanz fehlerhaft, in der die Änderung der Rechtsprechung erstmals hätte berücksichtigt werden können (vgl. Senatsurteil vom 16. Februar 1967 IV R 62/66, BFHE 87, 531, BStBl III 1967, 222; BFH-Urteil vom 21. November 1989 VIII R 173/85, BFH/NV 1990, 429; Schmidt/Heinicke, Einkommensteuergesetz, 11. Aufl., § 4 Anm. 135; Hartmann/Böttcher/Nissen/Bordewin, a. a. O., §§ 4-5 Rz. 249 f.).

  • FG Baden-Württemberg, 23.06.1998 - 11 K 148/91

    Steuerfreiheit der Entnahme einer Wohnung aus dem Betriebsvermögen der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht