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   BFH, 18.01.1990 - IV R 50/88   

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https://dejure.org/1990,2883
BFH, 18.01.1990 - IV R 50/88 (https://dejure.org/1990,2883)
BFH, Entscheidung vom 18.01.1990 - IV R 50/88 (https://dejure.org/1990,2883)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 1990 - IV R 50/88 (https://dejure.org/1990,2883)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an Absetzug für Substanzverringerung bei Veräußerung eines Steinbruchs an den Ehepartner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 6, 12, 4 EStG
    Einkommensteuer; Übertragung eines Bodenschatzes

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1990, 693
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BFH, 17.01.1991 - IV R 132/85

    Vorschaltung eines einkommens- und vermögenslosen Kindes bei einer Anschaffung

    Inhalt und Durchführung der Verträge müssen dem entsprechen, was unter Fremden üblich ist; nur auf diese Weise kann sichergestellt werden, daß die Vertragsbeziehungen im geschäftlichen und nicht im privaten Bereich wurzeln und die Aufwendungen des Steuerpflichtigen auf betrieblicher Veranlassung und nicht auf privaten Erwägungen beruhen (so zuletzt für Arbeits- und Mietverträge Beschluß des Großen Senats des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 27. November 1989 GrS 1/88, BFHE 158, 563, BStBl II 1990, 160; für Gesellschaftsverträge BFH-Urteil vom 5. Juni 1986 IV R 53/82, BFHE 147, 139, BStBl II 1986, 798; für Darlehensverträge BFH-Urteil vom 14. April 1983 IV R 198/80, BFHE 138, 359, BStBl II 1983, 555; für Verträge zur Begründung einer stillen Gesellschaft BFH-Urteil vom 18. Oktober 1989 I R 203/84, BFHE 158, 421, BStBl II 1990, 68; für Kaufverträge BFH-Urteil vom 18. Januar 1990 IV R 50/88, Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Einkommensteuergesetz 1975, § 7 Abs. 6, Rechtsspruch 4 = BFH/NV 1990, 693; für Pachtverträge BFH-Urteil vom 5. Februar 1988 III R 216/84, StRK, Einkommensteuergesetz 1975, § 4 Abs. 4, Rechtsspruch 124 = BFH/NV 1988, 553).
  • BFH, 22.04.1998 - X R 163/94

    Wohneigentumsförderung bei Erwerb von Verlobten

    b) Ist der Vertrag nur teilweise, hinsichtlich der Barzahlung, wie unter Fremden durchgeführt worden, bleibt auch die Teilleistung außer Betracht (BFH-Urteil vom 18. Januar 1990 IV R 50/88, BFH/NV 1990, 693).

    Daraus ist nicht zu folgern, daß ein unter Angehörigen geschlossener voll entgeltlicher Vertrag selbst dann berücksichtigt werden muß, wenn er nur teilweise durchgeführt worden ist (Urteil in BFH/NV 1990, 693).

  • BFH, 29.06.1993 - IX R 44/89

    Ablösung eines Vorbehaltsnießbrauches nach unentgeltlicher Grundstücksübertragung

    Das FG wird jedoch zu prüfen haben, ob und inwieweit der Ablösungsvertrag vom 1. April 1982 als ein solcher unter nahen Angehörigen auch steuerrechtlich anzuerkennen ist (zur Anerkennung von Kaufverträgen unter nahen Angehörigen BFH-Urteil vom 18. Januar 1990 IV R 50/88, BFH/NV 1990, 693).
  • BFH, 10.11.1998 - VIII R 28/97

    Veräußerung von Gesellschaftsanteilen zwischen Ehegatten

    Diese allgemeinen Grundsätze gelten auch, wenn eine Anteilsveräußerung zwischen Angehörigen im Rahmen des § 17 EStG zu überprüfen ist (vgl. zur Überprüfung von Kaufverträgen zwischen Angehörigen BFH-Urteile vom 24. Oktober 1978 VIII R 172/75, BFHE 126, 282, BStBl II 1979, 135; vom 18. Januar 1990 IV R 50/88, BFH/NV 1990, 693, und vom 6. November 1991 XI R 2/90, BFH/NV 1992, 297).
  • FG Baden-Württemberg, 19.03.2002 - 1 K 63/00

    Unzulässigkeit der Rückwirkung der für eine wesentliche Beteiligung an einer

    Diese allgemeinen Grundsätze gelten auch, wenn eine Anteilsveräußerung zwischen Angehörigen im Rahmen des § 17 EStG zu überprüfen ist (vgl. zur Überprüfung von Kaufverträgen zwischen Angehörigen BFH vom 24. Oktober 1978 - VIII R 172/75, BFHE 126, 282 , BStBl II 1979, 135 ; BFH vom 18. Januar 1990 - IV R 50/88, BFH/NV 1990, 693; BFH vom 6. November 1991 - XI R 2/90, BFH/NV 1992, 297).
  • FG Münster, 28.05.2001 - 4 K 1392/99

    Wohnungserwerb vom Ehemann

    Dementsprechend hat die Rechtsprechung die Nichtzahlung vereinbarter Verzugszinsen nur dann für schädlich erachtet, wenn gleichzeitig auch erhebliche Teile der Hauptleistung nicht entrichtet wurden (BFH, Urteil vom 18.1.1990 IV R 50/88, BFH/NV 1990, 693 (694)).
  • FG Sachsen-Anhalt, 30.08.2005 - 4 K 268/01

    Eigenheimzulage bei Kaufvertrag zwischen Angehörigen und nicht dem Fremdvergleich

    Ist der Vertrag angesichts des Kapitalwertes des Darlehens nur teilweise wie unter Fremden durchgeführt worden, bleibt auch die Teilleistung außer Betracht (BFH, Urteil vom 18. Januar 1990 - IV R 50/88 - BFH/NV 1990, 693).

    Daraus ist nicht zu folgern, dass ein unter Angehörigen geschlossener voll entgeltlicher Vertrag selbst dann berücksichtigt werden muss, wenn er nur teilweise durchgeführt worden ist (BFH, Urteil vom 18. Januar 1990 - IV R 50/88 - BFH/NV 1990, 693).

  • FG Münster, 29.08.2000 - 1 K 4891/99

    Eigenheimzulage bei Erwerb der Wohnung von nahem Angehörigen

    Beruht der Anschaffungsvorgang auf einem Kaufvertrag zwischen nahen Angehörigen, so muß dieser Vertrag zu seiner steuerlichen Anerkennung inhaltlich dem unter fremden Üblichen entsprechen und auch wie unter Dritten vollzogen werden (vgl. BFH, Urteil vom 18. Januar 1990, IV R 50/88, BFH/NV 90, 693).

    An letzterem fehlt es, wenn der Kaufpreis nicht zum vertraglich vereinbarten Termin geleistet wird (BFH, IV R 50/88 a.a.O. Seite 694).

  • FG Münster, 05.07.2004 - 1 K 956/03

    Keine tatsächliche Durchführung eines Kaufvertrages bei späterer zinsloser

    Ist der Vertrag nur teilweise (Kapitalwertes des Darlehens) wie unter Fremden durchgeführt worden, bleibt auch die Teilleistung außer Betracht (BFH, Urteil vom 18. Januar 1990 IV R 50/88, BFH/NV 1990, 693; Urteil vom 22. April 1998 X R 163/94, BFH/NV 1999, 24).

    Daraus ist nicht zu folgern, dass ein unter Angehörigen geschlossener voll entgeltlicher Vertrag selbst dann berücksichtigt werden muss, wenn er nur teilweise durchgeführt worden ist (BFH, Urteil vom 18. Januar 1990 IV R 50/88, BFH/NV 1990, 693).

  • BFH, 04.03.1993 - IV R 33/92

    Verfahrensfehlerhaftigkeit der Unterlassung der Sachverständigenzuziehung bei

    Der Senat hat im Urteil vom 18. Januar 1990 IV R 50/88 (BFH/NV 1990, 693) ausdrücklich entschieden, daß auch Kaufverträge zwischen Ehegatten einem Fremdvergleich zu unterziehen sind.
  • BFH, 10.12.1997 - VIII B 7/97

    Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Zulassung

  • FG Niedersachsen, 23.04.2002 - 6 K 10392/94

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei Verzicht auf Schadensersatzanspruch -

  • FG Düsseldorf, 07.08.1997 - 13 K 7008/96

    Vermietung und Verpachtung; Schuldzinsenabzug; Kontokorrent; Fremdfinanzierung

  • FG Düsseldorf, 17.02.2004 - 16 K 7445/00

    Auflösungsverlust; GmbH-Beteiligung; Anschaffungskosten; Anteilserwerb;

  • FG Hamburg, 18.07.2000 - II 388/99

    Grundstückskaufvertrag mit mittellosem Erwerber

  • FG Baden-Württemberg, 14.10.1998 - 12 K 369/95

    Voraussetzungen für den Anspruch auf die Grundförderung nach § 10e Abs. 1 und

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