Rechtsprechung
   BFH, 24.08.1990 - VI R 178/85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2880
BFH, 24.08.1990 - VI R 178/85 (https://dejure.org/1990,2880)
BFH, Entscheidung vom 24.08.1990 - VI R 178/85 (https://dejure.org/1990,2880)
BFH, Entscheidung vom 24. August 1990 - VI R 178/85 (https://dejure.org/1990,2880)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,2880) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ursächlichkeit eines Hinweises auf Abweichungen von Angaben in der Anlage zum Bescheid des Lohnsteuerjahresausgleichs für die Versagung der Rechtsbehelfsfrist

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1991, 140
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • BFH, 31.01.2017 - IX R 19/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Ergänzung unvollständiger oder unklarer

    Das erfordert eine substantiierte, in sich schlüssige Darstellung aller entscheidungserheblichen Umstände innerhalb der Monatsfrist (vgl. BFH-Urteile vom 24. August 1990 VI R 178/85, BFH/NV 1991, 140; vom 21. Februar 1995 VIII R 76/93, BFH/NV 1995, 989; vom 13. Dezember 2007 VI R 75/04, BFHE 220, 18, BStBl II 2009, 577, unter II.1.a; vom 18. März 2014 VIII R 33/12, BFHE 246, 1, BStBl II 2014, 922, unter II.2.b aa; BFH-Beschlüsse vom 9. November 1999 XI R 17/99, BFH/NV 2000, 583; vom 15. Mai 2003 VII B 246/02, BFH/NV 2003, 1206; vom 26. April 2005 I B 248/04, BFH/NV 2005, 1591; vom 17. Juni 2010 IX B 32/10, BFH/NV 2010, 1655; Klein/Rätke, AO, 13. Aufl., § 110 Rz 102; Brandis in Tipke/Kruse, a.a.O., § 110 AO Rz 32; Söhn in Hübschmann/Hepp/Spitaler --HHSp--, § 110 AO Rz 507, 510; Kuczynski in Beermann/Gosch, AO, § 110 Rz 81; Wagner in Kühn/v. Wedelstädt, 21. Aufl., AO § 110 Rz 36).
  • BFH, 18.03.2014 - VIII R 33/12

    Organisationsverschulden hinsichtlich Fristversäumnis

    Nach Ablauf der Monatsfrist können unvollständige Angaben noch erläutert und ergänzt werden (BFH-Urteile in BFHE 220, 18, BStBl II 2009, 577; vom 24. August 1990 VI R 178/85, BFH/NV 1991, 140), das spätere Nachschieben von Wiedereinsetzungsgründen ist hingegen nicht zulässig.

    dd) Zwar kann auch nach Ablauf der Antragsfrist der Tatsachenvortrag zu den Wiedereinsetzungsgründen noch zulässig erläutert und ergänzt werden (BFH-Urteile in BFH/NV 1991, 140; in BFHE 220, 18, BStBl II 2009, 577, m.w.N.).

  • BFH, 20.02.2001 - IX R 48/98

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Anfechtung - Rechtsirrtum -

    Das FA war berechtigt, die Entscheidung des FG über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand anzufechten; die Anfechtungsmöglichkeit wird nicht durch § 56 Abs. 5 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ausgeschlossen (z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. August 1990 VI R 178/85, BFH/NV 1991, 140, unter 1., m.w.N.).
  • BFH, 06.04.1995 - VIII B 61/94

    Gewährung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne besonderen Antrag

    Offenkundig ist eine Tatsache, wenn sie einem größeren Kreis von Personen allgemein bekannt ist und der Richter die Überzeugung von der Wahrheit aus der Allgemeinkunde schöpft (BFH-Urteil vom 24. August 1990 VI R 178/85, BFH/NV 1991, 140, 141; Greger/Zöller, Zivilprozeßordnung, 19. Aufl., § 291 Rz. 1).
  • BFH, 27.08.1998 - III R 47/95

    Zuständiges Finanzamt für Investitionszulagen-Antrag

    d) Im Streitfall liegen auch nicht die Voraussetzungen für die Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (von Amts wegen) wegen offenkundiger oder amtsbekannter Tatsachen, die die Annahme unverschuldeter Fristversäumnis rechtfertigen könnten, vor (vgl. BFH-Urteil vom 24. August 1990 VI R 178/85, BFH/NV 1991, 140).
  • BFH, 22.11.1994 - VII B 164/93

    Zulässigkeit von Erledigungserklärungen in der Rechtsmittelinstanz

    Eine Ausnahme gilt nur, wenn die Wiedereinsetzungsgründe offenkundig oder gerichtsbekannt sind (vgl. BFH-Urteile vom 26. November 1976 III R 125/74, BFHE 121, 15, BStBl II 1977, 246; vom 17. September 1987 III R 259/84, BFH/NV 1988, 681; vom 16. Dezember 1988 III R 13/85, BFHE 155, 282, BStBl II 1989, 328, 329; vom 24. August 1990 VI R 178/85, BFH/NV 1991, 140, 141; BFH-Beschluß vom 1. Juni 1992 V B 57/92, BFH/NV 1993, 249; ebenso Gräber/Koch, a.a.O., § 56 Rz. 58).

    Denn die Ausnahme vom Erfordernis fristgerechten eigenen Tatsachenvortrags des Säumigen trägt dem Umstand Rechnung, daß reiner Formalismus betrieben würde, wenn der entscheidungsbefugten Person Tatsachen innerhalb bestimmter Fristen unterbreitet werden müßten, die ihr ohnehin bekannt sind (BFH in BFH/NV 1991, 140, 142).

  • BFH, 28.01.2000 - VII B 281/99

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Das FG hat unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BFH (vgl. insbesondere das Urteil vom 24. August 1990 VI R 178/85, BFH/NV 1991, 140, m.w.N.) zutreffend ausgeführt, dass derjenige, der einen Antrag auf Wiedereinsetzung stellt, innerhalb der Antragsfrist des § 110 Abs. 2 Satz 1 AO 1977 diejenigen Umstände darlegen muss, aus denen sich ergibt, dass ihn hinsichtlich der Versäumung der Rechtsbehelfsfrist ein Verschulden nicht trifft.
  • BFH, 27.06.2002 - VII B 282/01

    Verfahrensmangel; fehlerhafte Versagung der Wiedereinsetzung im

    Es kann deshalb unerörtert bleiben, ob die Beweiswürdigung des FG überzeugend ist, welches dem Kläger im Ergebnis eine Konkretisierung seines Wiedereinsetzungsantrages auf der Grundlage einer nachträglichen Anspannung seines Erinnerungsvermögens als "widersprüchliches Vorbringen" zum Nachteil hat gereichen lassen und welches die --nach Auffassung des BFH-Urteils vom 24. August 1990 VI R 178/85 (BFH/NV 1991, 140) allerdings offenbar auf die Obliegenheiten einer Verwaltungsbehörde nicht übertragbare-- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (z.B. Beschluss vom 26. März 1997 2 BvR 842/96, Neue Juristische Wochenschrift 1997, 1770) anscheinend nicht für einschlägig gehalten hat, wonach das Versagen organisatorischer Vorkehrungen wie der zweckmäßigen Aufbewahrung des Briefumschlags, bei deren Beachtung sich die Wiedereinsetzungsvoraussetzungen unschwer hätten feststellen lassen, im Rahmen der Wiedereinsetzung nicht dem Rechtsbehelfsführer zur Last gelegt werden darf (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 24. Februar 2000 VII B 132/99, der bei einem im Einspruchsverfahren bevollmächtigten Rechtsanwalt trotz der vorgenannten Rechtsprechung Wiedereinsetzung versagt hat).
  • BFH, 24.09.1992 - XI B 36/91

    Beschwerde gegen ein finanzgerichtliches Urteil aufgrund vermeintlicher

    Nach diesen Urteilen, die in ständiger Rechtsprechung bestätigt sind (vgl. Beschluß vom 10. Oktober 1988 IV R 202/85, BFH/NV 1990, 42; Urteil vom 24. August 1990 VI R 178/85, BFH/NV 1991, 140, und Beschluß vom 12. Juni 1991 VII B 12/91, nicht veröffentlicht), muß der Antragsteller, um gemäß § 110 der Abgabenordnung (AO 1977) in den vorigen Stand wiedereingesetzt werden zu können, innerhalb der Antragsfrist diejenigen Umstände darlegen, aus denen sich ergibt, daß ihn hinsichtlich der Versäumung der Rechtsbehelfsfrist ein Verschulden nicht trifft.

    Zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen Wiedereinsetzung zu gewähren ist, existiert eine gefestigte Rechtsprechung; weiterer Klärung bedarf es nicht (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 1991, 140).

  • BFH, 09.12.1999 - III R 4/98

    Investitionszulage: Wiedereinsetzung bei Irrtum über die Zuständigkeit

    Für 1992 käme sonach lediglich eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (von Amts wegen ohne Antrag) wegen offenkundiger oder amtsbekannter Tatsachen, die die Annahme unverschuldeter Fristversäumnis rechtfertigen könnten, nach § 110 Abs. 2 Satz 4 AO 1977 in Betracht (vgl. BFH-Urteil vom 24. August 1990 VI R 178/85, BFH/NV 1991, 140).
  • FG Sachsen, 03.08.2005 - 5 K 1296/02

    Begründung eines Verwaltungsakts im Sinne von § 126 Abs. 3 AO; Verweis auf den

  • BFH, 28.04.1994 - V R 137/92

    Wirksame Bekanntgabe eines Umsatzsteuerbescheides durch Zustellung

  • BFH, 17.03.1997 - I B 96/96

    Klärungsbedürftigkeit und grundsätzliche Bedeutung der Plicht zur Vorlage des

  • BFH, 14.12.1994 - II R 35/92

    Versäumung der Revisionsfrist nach Wegfall des Hindernisses

  • BFH, 16.05.1995 - III B 119/94

    Inhaltliche Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer

  • BFH, 15.12.1995 - V B 88/95

    Beachtlichkeit von nach Ablauf der Antragsfrist nachgeschobenen Gründe für

  • BFH, 17.02.1994 - VIII B 114/93

    Verfristung im Revisionsverfahren

  • FG Nürnberg, 23.11.2004 - I 189/00

    Nichtigkeit von Steuerbescheiden

  • VG München, 27.11.2014 - M 11 K 14.80

    Gemeindliches Einvernehmen; 2-Monats-Frist; Einvernehmensfiktion; Portobuch

  • FG Niedersachsen, 23.11.1995 - II 254/94
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht