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   BFH, 03.12.1990 - IX B 136/89   

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https://dejure.org/1990,22170
BFH, 03.12.1990 - IX B 136/89 (https://dejure.org/1990,22170)
BFH, Entscheidung vom 03.12.1990 - IX B 136/89 (https://dejure.org/1990,22170)
BFH, Entscheidung vom 03. Dezember 1990 - IX B 136/89 (https://dejure.org/1990,22170)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1991, 316
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 19.06.2008 - VII ZR 215/06

    Zur Anrechnung von Steuervorteilen bei der Schadensberechnung (hier:

    Das hat der V. Zivilsenat bereits im Urteil vom 30. November 2007 (aaO) unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urteil vom 23. März 1993 - IX R 67/88, BFHE 171, 183, 184 m.w.N.; Urteil vom 22. September 1994 - IX R 13/93, BFHE 175, 546, 547; Urteil vom 26. Februar 2002 - IX R 20/98, BFHE 198, 425, 427; Urteil vom 3. Dezember 1990 - IX B 136/89, Beschluss vom 3. Dezember 1990 - IX B 136/89, BFH/NV 1991, 316; Urteil vom 22. September 1994 - IX R 6/93, BFH/NV 1995, 499, 500; Urteil vom 27. Juni 2004 - IX R 44/04, BFH/NV 2005, 188, 189 f.) entschieden.
  • BGH, 01.03.2011 - XI ZR 96/09

    Rückabwicklung des darlehensfinanzierten Erwerbs einer Eigentumswohnung:

    Erstattete Werbungskosten sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes nämlich im Jahr des Zuflusses (§ 11 Abs. 1 EStG) als Einkünfte aus der Einkommensart zu qualifizieren, in der sie zuvor geltend gemacht wurden (vgl. nur BFHE 171, 183, 184; 175, 546, 547; 198, 425, 427 f.; BFH/NV 1991, 316, 317; 2005, 188, 189 f. mwN; ebenso zu einer dem Streitfall entsprechenden Konstellation: BGH, Urteil vom 30. November 2007 - V ZR 284/06, WM 2008, 350 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 30.11.2007 - V ZR 284/06

    Beratungspflicht des Verkäufers hinsichtlich der Funktionsweise eines

    Das ändert indessen nichts daran, dass erstattete Werbungskosten nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes im Jahr ihres Zuflusses (§ 11 Abs. 1 EStG) als Einkünfte aus der Einkommensart zu qualifizieren sind, in der sie zuvor geltend gemacht wurden (vgl. nur BFHE 171, 183, 184; 175, 546, 547; 198, 425, 427 f.; BFH/NV 1991, 316; 2005, 188, 189 f. m.w.N.; ebenso BGH, Urt. v. 25. Februar 1988, VII ZR 152/87, NJW-RR 1988, 788, 789; vgl. auch BGH, Urt. v. 17. November 2006, aaO, NJW 2006, 499, 500) und dies auch dann gilt, wenn eine solche Erstattung als Rechnungsposten in einen Rückkaufpreis eingegangen ist (BFH, BFH/NV 1995, 499, 500).
  • BFH, 22.09.1994 - IX R 13/93

    Wann sind rückerstattete Werbungskosten zu versteuern?

    a) Daß das gesamte Entgelt zivilrechtlich Gegenleistung für die Grundstücksübertragung war und auf einer einheitlichen vertraglichen Grundlage beruhte, hindert die Annahme einer Werbungskostenerstattung nicht (offengelassen im Senatsbeschluß vom 3. Dezember 1990 IX B 136/89, BFH/NV 1991, 316).
  • BFH, 16.03.1995 - VIII B 158/94

    Besteuerung von lediglich gutgeschriebenen "Renditen" als Kapitalerträge -

    Die Kläger konnten auch nach Ablauf der Beschwerdefrist entsprechend § 577 a der Zivilprozeßordnung (ZPO) i. V. m. § 155 FGO unselbständige Anschlußbeschwerde gegen den FG-Beschluß einlegen (BFH- Beschluß vom 3. Dezember 1990 IX B 136/89, BFH/NV 1991, 316; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 3. Aufl., § 128 Rz. 12, und Offerhaus in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, 9. Aufl., § 128 FGO Anm. 84).
  • BFH, 23.04.1991 - IX R 86/89

    Behandlung der vom Erbbauberechtigten an den Grundstückseigentümer gezahlten

    War der Abzug als Werbungskosten bei der Einkommensteuerfestsetzung für 1980 fehlerhaft, so bestehen bei summarischer Prüfung mindestens ernstliche Zweifel, ob dieser Fehler durch Ansatz einer entsprechenden Einnahme im Streitjahr korrigiert werden kann (vgl. auch den Senats-Beschluß vom 3. Dezember 1990 IX B 136/89, BFH/NV 1991, 316 zum Rückfluß von Anschaffungskosten bzw. Werbungskosten).
  • BFH, 23.11.1993 - IX R 101/92

    Werden bei Erwerb eines Erbbaugrundstücks in Ausübung des eingeräumten

    a) Die Anrechnung der von den Klägern (bei der Bestellung des Erbbaurechts) übernommenen Erschließungskosten auf den Kaufpreis des Grundstücks kann zunächst nicht als eine - nachträgliche - Erstattung von Werbungskosten angesehen werden, die nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. Senatsentscheidung vom 3. Dezember 1990 IX B 136/89, BFH/NV 1991, 316, m. w. N.) zu Einnahmen bei der Einkunftsart führen würde, bei der die Aufwendungen zuvor abgezogen worden sind.
  • BFH, 22.09.1994 - IX R 6/93

    Ersatz von Werbungskosetn als steuerpflichtige Einnahmen

    Daß das gesamte Entgelt zivilrechtlich Gegenleistung für die Grundstücksübertragung war, hindert die Annahme einer Werbungskostenerstattung nicht (offengelassen im Senatsbeschluß vom 3. Dezember 1990 IX B 136/89, BFH/NV 1991, 316).
  • BFH, 11.01.1994 - IX R 90/92

    Erwerb eines Grundstücks mit Erbbaurecht - Geltendmachung von Erschließungskosten

    Die Berücksichtigung der von den Klägern (bei der Bestellung des Erbbaurechts) übernommenen Erschließungskosten als Einnahmen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung kann zunächst nicht damit begründet werden, daß insoweit eine Erstattung von Werbungskosten vorliege, die nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. Senatsentscheidung vom 3. Dezember 1990 IX B 136/89, BFH/NV 1991, 316 m.w.N.) zu Einnahmen bei der Einkunftsart führe, bei der die Aufwendungen zuvor abgezogen worden sind.
  • BFH, 03.12.1991 - IX R 10/87

    Beteiligtenfähigkeit einer BGB-Gesellschaft mit Einkünften aus Vermietung und

    Sollte dieser Vortrag zutreffen, könnte das dafür sprechen, daß die Gesellschafter der BGB-Gesellschaft von vornherein nur eine Verzinsung ihrer Kapitaleinlage erhalten und keine Aufwendungen im Zusammenhang mit der Vermietung getragen haben oder daß der Kläger zu 1 ihnen ihre Aufwendungen, soweit sie sie in den Streitjahren getragen haben, erstattet hat (vgl. zum Rückfluß von Anschaffungskosten bzw. Werbungskosten den Senatsbeschluß vom 3. Dezember 1990 IX B 136/89, BFH/NV 1991, 316).
  • BFH, 18.06.1991 - IX B 195/89

    Anforderungen an Aussetzung der Vollziehung strittiger Einkommensteuerbescheide

  • LG Bonn, 09.06.2009 - 10 O 355/08

    Schadensersatz wegen des Verkaufs eines zu Wohnzwecken illegal genutzten

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