Rechtsprechung
   BFH, 08.01.1991 - VII R 48/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,7331
BFH, 08.01.1991 - VII R 48/88 (https://dejure.org/1991,7331)
BFH, Entscheidung vom 08.01.1991 - VII R 48/88 (https://dejure.org/1991,7331)
BFH, Entscheidung vom 08. Januar 1991 - VII R 48/88 (https://dejure.org/1991,7331)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit einer Kraftfahrzeugsteuererhöhung für das Halten nicht schadstoffarmer Pkw, auch soweit diese nicht umrüstbar sind

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1991, 843
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 09.03.1993 - VII R 87/92

    Verfassungsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuererhöhung

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c, aa KraftStG 1979, den der Senat in ständiger Rechtsprechung (z. B. Urteile vom 10. Juli 1990 VII R 12/88, BFHE 162, 141, BStBl II 1990, 929; VII R 42/88, BFH/NV 1991, 417; vom 8. Januar 1991 VII R 57/88, VII R 65/88, BFH/NV 1991, 705, VII R 48/88, BFH/NV 1991, 843, und vom 5. November 1991 VII R 16/90, BFH/NV 1992, 488) als rechtsgültig beurteilt hat, hält auch unter Berücksichtigung der Erwägungen der Revision der verfassungsrechtlichen Prüfung stand.
  • BFH, 05.11.1991 - VII R 16/90

    Rechtmäßigkeit einer Kraftfahrzeugsteuererhöhung

    Diese verfassungsrechtliche Beurteilung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 10. Juli 1990 VII R 12/88, BFHE 162, 141 [BFH 26.09.1990 - II R 50/88], BStBl II 1990, 929, VII R 42/88, BFH/NV 1991, 417, und vom 8. Januar 1991 VII R 48/88, 57/88 und 65/88, n. v.).
  • BFH, 08.12.1992 - VII R 64/92

    Zulässigkeit der Ungleichbehandlung schadstoffarmer PKW und größerer PKW

    Soweit der Kläger rügt, dem gegen das ursprüngliche deutsche Förderungskonzept - auch - angeführten Gesichtspunkt einer Wettbewerbsbenachteiligung ausländischer Kleinwagenhersteller (hierzu Zeller, a.a.O., S. 524f.) sei zu Unrecht Rechnung getragen worden, verkennt er, daß bei der Beurteilung, ob eine Steuerregelung den Gleichheitssatz verletzt, allein auf die begründete Einschätzung seitens des Gesetzgebers abzustellen ist (Senat, Urteil vom 8. Januar 1991 VII R 48/88, BFH/NV 1991, 843, m.w.N.).
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