Weitere Entscheidung unten: BFH, 10.09.1991

Rechtsprechung
   BFH, 13.09.1991 - IV B 147/90   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit bei Mißtrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1992, 320



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)  

  • BFH, 11.02.2003 - VII B 330/02  

    Richterablehnung - grenzüberschreitende Steuerberatung

    Gemäß § 44 Abs. 2 ZPO sind die das Misstrauen in die Unparteilichkeit rechtfertigenden Umstände im Ablehnungsgesuch substantiiert darzulegen und glaubhaft zu machen (BFH, Beschluss vom 13. September 1991 IV B 147/90, BFH/NV 1992, 320).
  • BFH, 10.03.2015 - V B 108/14  

    Verfahrensfehler, Ablehnung einer Terminsverlegung; Besorgnis der Befangenheit

    Gemäß § 51 Abs. 1 Satz 1 FGO i.V.m. § 44 Abs. 2 ZPO sind die das Misstrauen in die Unparteilichkeit rechtfertigenden Umstände im Ablehnungsgesuch substantiiert darzulegen und glaubhaft zu machen (BFH-Beschlüsse vom 13. September 1991 IV B 147/90, BFH/NV 1992, 320, und in BFHE 201, 483, BStBl II 2003, 422).
  • BFH, 09.01.2009 - V B 23/08  

    Nichtigkeit des UStG - Umsatzsteuer-Nachschau - Abhängigkeit der Zulässigkeit der

    Gemäß § 51 Abs. 1 Satz 1 FGO i.V.m. § 44 Abs. 2 ZPO sind die das Misstrauen in die Unparteilichkeit rechtfertigenden Umstände im Ablehnungsgesuch substantiiert darzulegen und glaubhaft zu machen (BFH-Beschlüsse vom 13. September 1991 IV B 147/90, BFH/NV 1992, 320, und in BFHE 201, 483, BStBl II 2003, 422).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BFH, 10.09.1991 - V B 102/91   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1992, 320



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 01.07.1996 - VIII B 113/95  

    Voraussetzungen einer Divergenzentscheidung

    Der bloße Hinweis, die Rechtsfrage sei für eine größere Zahl von Fällen bedeutsam, genügt ebensowenig zur Darlegung der Klärungsbedürftigkeit (vgl. BFH-Beschlüsse vom 5. November 1992 X B 85/92, BFH/NV 1993, 373; vom 10. September 1991 V B 102/91, BFH/NV 1992, 320) wie für sich allein das Fehlen einer speziell diese Sachverhaltsvariante betreffenden Entscheidung des BFH (vgl. BFH-Beschluß vom 26. August 1992 II B 100/92, BFH/NV 1993, 662, 663).
  • BFH, 21.09.1993 - V B 37/93  

    Anforderungen an die Darlegung einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung

    Im übrigen genügt für die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechts sache nicht der Hinweis, daß die aufgeworfene Rechtsfrage für eine größere Zahl von Fällen von Bedeutung sei; denn hieraus ergibt sich nicht, daß die Rechtsfrage inhaltlich klärungsbedürftig ist (vgl. Senats beschluß vom 10. September 1991 V B 102/91, BFH/NV 1992, 320).
  • BFH, 05.11.1992 - X B 85/92  

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Gesetzgeber bei der Schaffung von

    Es genügt nicht der Hinweis, die aufgeworfene Rechtsfrage sei für eine Vielzahl von Fällen von Bedeutung, wenn sich aus den Darlegungen nicht ergibt, daß die Rechtsfrage klärungsbedürftig ist (vgl. Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 10. September 1991 V B 102/91, BFH/NV 1992, 320).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht