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Rechtsprechung
   BFH, 26.11.1991 - VII R 88/90   

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https://dejure.org/1991,151
BFH, 26.11.1991 - VII R 88/90 (https://dejure.org/1991,151)
BFH, Entscheidung vom 26.11.1991 - VII R 88/90 (https://dejure.org/1991,151)
BFH, Entscheidung vom 26. November 1991 - VII R 88/90 (https://dejure.org/1991,151)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für Zugmaschinen zur Verwendung in einem landwirtschaftliche und forstwirtschaftlichen Betrieb

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1992, 414
 
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Wird zitiert von ... (112)

  • BFH, 21.08.2006 - VII B 333/05

    Keine Änderung der kraftfahrzeugsteuerrechtlichen Maßgeblichkeit des Begriffes

    Als für die Einstufung relevante Merkmale zu berücksichtigen sind z.B. die Zahl der Sitzplätze, die verkehrsrechtlich zulässige Zuladung, die Größe der Ladefläche, die Ausstattung mit Sitzbefestigungspunkten und Sicherheitsgurten, die Verblechung der Seitenfenster, die Beschaffenheit der Karosserie und des Fahrgestells, die Motorisierung und die damit erreichbare Höchstgeschwindigkeit, das äußere Erscheinungsbild und bei Serienfahrzeugen die Konzeption des Herstellers (Senatsurteile vom 26. November 1991 VII R 88/90, BFH/NV 1992, 414; vom 5. Mai 1998 VII R 104/97, BFHE 185, 515, BStBl II 1998, 489; vom 26. Juni 1997 VII R 12/97, BFH/NV 1997, 810, und in BFHE 194, 257, BStBl II 2001, 72).
  • BFH, 01.08.2000 - VII R 26/99

    Kfz-Steuer: Abgrenzung Pkw und Lkw

    Dabei ist die objektive Beschaffenheit des Fahrzeuges unter Berücksichtigung aller Merkmale in ihrer Gesamtheit vom Tatsachengericht zu bewerten (so schon Urteil des Senats vom 26. November 1991 VII R 88/90, BFH/NV 1992, 414); zu berücksichtigen sind z.B. die Zahl der Sitzplätze, die erreichbare Höchstgeschwindigkeit, die Größe der Ladefläche (Urteil des Senats in BFH/NV 1992, 414), die Ausstattung des Fonds mit Sitzen und Sicherheitsgurten oder für deren Einbau geeigneten Befestigungspunkten (vgl. schon Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Juli 1993 III R 60/92, unveröffentlicht), ferner das Fahrgestell, die Motorisierung und die Gestaltung der Karosserie (Urteil des Senats vom 5. Mai 1998 VII R 104/97, BFHE 185, 515, BStBl II 1998, 489).

    Denn diese prägt die objektive Beschaffenheit eines Fahrzeuges entscheidend (so schon Senatsurteil in BFH/NV 1992, 414).

  • BFH, 29.04.1997 - VII R 1/97

    Steuerbescheide, in denen in Lkw umgebaute Pkw als Lkw besteuert werden, können

    Die verkehrsrechtliche Einstufung ist kraftfahrzeugsteuerrechtlich nicht bindend (arg. § 2 Abs. 2 Satz 2 KraftStG; Senat, Urteile vom 26. November 1991 VII R 88/90, BFH/NV 1992, 414, und vom 30. November 1993 VII R 49/93, BFH/NV 1994, 741; BFHE 169, 468, 471 a. E.; Olbertz, Umsatzsteuer- und Verkehrsteuerrecht - UVR - 1996, 383 f.; unklar FG Düsseldorf, Urteil vom 26. Januar 1993 8 K 435/89 Verk, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1993, 608).

    Bei der Bewertung, ob Umbauten die Fahrzeugart verändert haben, spielt die ursprüngliche Konzeption des Herstellers eine wichtige Rolle (vgl. BFH/NV 1992, 414 - Zugmaschine; FG München, Urteil vom 19. Juli 1995 4 K 2575/94, EFG 1995, 1122; FG Münster, Urteil vom 31. Januar 1996 13 K 6455/94 Kfz, EFG 1996, 500; FG Nürnberg, Urteil vom 17. Juli 1995 VI 83/94, EFG 1995, 1121).

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Rechtsprechung
   BFH, 08.05.1991 - I B 30/90   

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https://dejure.org/1991,22735
BFH, 08.05.1991 - I B 30/90 (https://dejure.org/1991,22735)
BFH, Entscheidung vom 08.05.1991 - I B 30/90 (https://dejure.org/1991,22735)
BFH, Entscheidung vom 08. Mai 1991 - I B 30/90 (https://dejure.org/1991,22735)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1992, 414
 
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Wird zitiert von ... (3)

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   BFH, 30.08.1991 - VII B 120/91, VII B 121/91   

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https://dejure.org/1991,22503
BFH, 30.08.1991 - VII B 120/91, VII B 121/91 (https://dejure.org/1991,22503)
BFH, Entscheidung vom 30.08.1991 - VII B 120/91, VII B 121/91 (https://dejure.org/1991,22503)
BFH, Entscheidung vom 30. August 1991 - VII B 120/91, VII B 121/91 (https://dejure.org/1991,22503)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1992, 414
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   BFH, 08.05.1991 - I R 48/89   

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https://dejure.org/1991,22731
BFH, 08.05.1991 - I R 48/89 (https://dejure.org/1991,22731)
BFH, Entscheidung vom 08.05.1991 - I R 48/89 (https://dejure.org/1991,22731)
BFH, Entscheidung vom 08. Mai 1991 - I R 48/89 (https://dejure.org/1991,22731)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1992, 414
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