Rechtsprechung
   BFH, 03.06.1992 - X R 50/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3892
BFH, 03.06.1992 - X R 50/91 (https://dejure.org/1992,3892)
BFH, Entscheidung vom 03.06.1992 - X R 50/91 (https://dejure.org/1992,3892)
BFH, Entscheidung vom 03. Juni 1992 - X R 50/91 (https://dejure.org/1992,3892)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Revisionsrechtliche Aufhebung eines Urteils, dass auf widersprüchlichen Festellungen beruht - Abbuchung einer Betriebsschuld bei längerer Nichtgeltendmachung durch den Gläubiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 5 EStG; §§ 38, 39 HGB
    Bilanzierung; Bilanzausweis nicht zu erfüllender Verbindlichkeiten

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1992, 741
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 16.02.1996 - I R 73/95

    Sozialabgaben - Hinterzogene Lohnsteuer

    Eine Ausnahme besteht nur für Verbindlichkeiten, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht erfüllt werden müssen (so grundlegend Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 22. November 1988 VIII R 62/85, BFHE 155, 322, BStBl II 1989, 359; ebenso BFH-Urteile vom 12. Dezember 1990 I R 153/86, BFHE 163, 146, BStBl II 1991, 479; vom 12. Dezember 1990 I R 27/88, BFH/NV 1992, 8; vom 3. Juni 1992 X R 50/91, BFH/NV 1992, 741; vom 9. Februar 1993 VIII R 21/93, BFHE 170, 540, BStBl II 1993, 543; vom 24. Februar 1994 IV R 103/92, BFH/NV 1994, 779; vom 30. März 1993 IV R 57/91, BFHE 170, 449, BStBl II 1993, 502; vom 20. September 1995 X R 225/93, BFHE 178, 434; zustimmend Bordewin, Rechts- und Wirtschaftspraxis 1989/1181, SG 1.3, 2938; Mathiak, Deutsches Steuerrecht - DStR - 1989, 661; Kempermann in Kirchhof/Söhn, Einkommensteuergesetz, § 5 B 95).

    Der Grad der wahrscheinlichen Inanspruchnahme ist damit bei der Passivierung der Verbindlichkeit bzw. der Bildung einer Rückstellung ein anderer (vgl. auch BFH in BFHE 155, 322, BStBl II 1989, 359; in BFH/NV 1992, 741; Mathiak, Steuer und Wirtschaft - StuW - 1987, 253, 255, 256).

  • BFH, 23.02.1999 - IX R 19/98

    Zum Gebot des wirksamen Rechtsschutzes

    Vielmehr sind die Regeln einer strengen Überzeugungsbildung (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO) abzumildern, wenn durch unangemessene Behandlung des Verfahrens durch das FG ein Beweismittel verlorengeht (vgl. BFH-Urteil vom 3. Juni 1992 X R 50/91, BFH/NV 1992, 741).
  • BFH, 12.03.2003 - X R 17/99

    Zugang eines schriftlichen Verwaltungsakts

    Anders als bei dem der Senatsentscheidung vom 3. Juni 1992 X R 50/91 (BFH/NV 1992, 741) zugrunde liegenden Sachverhalt ist im Streitfall der Verlust des Beweismittels in der Einflusssphäre des FA eingetreten.
  • BFH, 15.02.2000 - X B 121/99

    Wegfall der Passivierungspflicht für Verbindlichkeiten; Hinweispflicht des

    Es müsse im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH-- (z.B. Urteil vom 3. Juni 1992 X R 50/91, BFH/NV 1992, 741) unterstellt werden, dass der Gläubiger von seinen Rechten Gebrauch machen werde.

    Die von den Klägern befürwortete "Unterstellung" des Inhalts, dass der Gläubiger in nicht rechtsverjährter Zeit von seinem Recht Gebrauch macht, lässt sich auch nicht dem Senatsurteil in BFH/NV 1992, 741 entnehmen.

  • BFH, 16.02.1996 - I R 150/94

    Erlaubt § 174 Abs. 4 AO 1977 die Aufhebung eines Steuerbescheides, in dem ein

    Der X. Senat ist der Auffassung, daß die beabsichtigte Entscheidung auch von seinen Urteilen vom 16. Mai 1990 X R 72/87 (BFHE 161, 451, BStBl II 1990, 1044) und vom 3. Juni 1992 X R 50/91 (BFH/NV 1992, 741) abweiche und hat ebenfalls seine Zustimmung zur Abweichung verweigert.
  • BFH, 09.02.1993 - VIII R 21/92

    Keine Passivierung einer Verbindlichkeit, wenn anzunehmen ist, daß sich der

    In diesem Fall stellt die Verbindlichkeit für den Schuldner keine wirtschaftliche Last mehr dar (BFH-Urteile in BFHE 155, 322, BStBl II 1989, 359; vom 3. Juni 1992 X R 50/91, BFH/NV 1992, 741).

    Dasselbe gilt aber auch, wenn anzunehmen ist, daß er sich auf die Verjährung berufen wird (BFH-Urteil in BFH/NV 1992, 741; Hüttemann, Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung für Verbindlichkeiten, 2. Aufl., 1976, S. 35; Döllerer, Deutsche Steuer-Zeitung/Ausgabe A - DStZ/A - 1975, 291, 292; Knobbe-Keuk, Bilanz- und Unternehmenssteuerrecht, 8. Aufl., § 4 V 4; Mathiak, Steuer und Wirtschaft - StuW - 1987, 255, 256).

  • BFH, 31.01.2014 - X B 52/13

    Beweiserhebung und Beweiswürdigung bei Verträgen unter nahen Angehörigen -

    Wenn durch überlange Verfahrensdauer aufgrund unangemessener Behandlung des Verfahrens ein Beweismittel verloren gehe und alle Beweismittel ausgeschöpft seien, seien nach der Rechtsprechung des BFH die Regeln der strengen Überzeugungsbildung abzumildern (Entscheidungen vom 3. Juni 1992 X R 50/91, BFH/NV 1992, 741; vom 23. Februar 1999 XI R 19/98, BFHE 188, 264, BStBl II 1999, 407; vom 5. März 2007 IX B 29/06, BFH/NV 2007, 1174; vom 16. August 2007 VIII B 211/06, BFH/NV 2007, 2312).
  • FG Köln, 18.06.1998 - 15 K 6097/90

    Gewinnbringende Anlegung von Überschüssen beim Geldtransfer von Uganda nach

  • BFH, 05.03.2007 - IX B 29/06

    NZB: überlange Verfahrensdauer

  • BFH, 04.10.2005 - XI B 111/04

    Beweislast; steuerentlastende Tatsachen

  • FG Köln, 22.10.1998 - 5 K 3668/95

    Keine Beweiserleichterung für den Nachweis des Zugangs eines Bescheids nach

  • FG Hamburg, 26.05.2016 - 6 K 148/14

    Passivierung von Verbindlichkeiten bei geringer Wahrscheinlichkeit einer

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