Rechtsprechung
   BFH, 22.02.1991 - VI R 87/88   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Bescheinigung der Zahl der Kinderfreibeträge auf der Lohnsteuerkarte mit Ausnahme der Pflegekinder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1992, 90



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BFH, 04.04.2007 - I R 76/05  

    Steuerbefreiung von Forschungseinrichtungen - Vertragsauslegung durch das FG

    In einem solchen Fall kann die Betätigung der Körperschaft nicht in einen steuerfreien und einen steuerpflichtigen Teil aufgeteilt werden; vielmehr ist dann die Körperschaft insgesamt steuerpflichtig (Senatsurteile vom 20. Dezember 1978 I R 21/76, BFHE 127, 360, BStBl II 1979, 496; vom 28. November 1990 I R 38/86, BFH/NV 1992, 90; vgl. auch Strahl, ebenda).
  • BFH, 20.01.1995 - III R 14/94  

    Kinderlastenausgleich

    Nach diesen Entscheidungen und zudem nach den Urteilen des BFH vom 7. Februar 1992 III R 103/90 (BFH/NV 1992, 589) und vom 22. Februar 1991 VI R 87/88 (BFH/NV 1992, 90) hätten sie - die Kläger - die Voraussetzungen für ein tatsächlich bestehendes Obhuts- und Pflegeverhältnis zu ihrem Enkelkind i. S. des § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG erfüllt.

    Als entscheidende Kriterien hat der erkennende Senat in seinen Urteilen in BFHE 165, 201, BStBl II 1992, 20 und in BFH/NV 1992, 589 das Alter des Kindes, die Anzahl und Dauer der Besuche der leiblichen Eltern bei dem Kind sowie die Frage angesehen, ob und inwieweit vor der Trennung bereits ein Obhuts- und Pflegeverhältnis des Kindes zu den leiblichen Eltern bestanden hat.

    Der Senat hat demgemäß in seinen Urteilen in BFHE 165, 201, BStBl II 1992, 20 und in BFH/NV 1992, 589 als selbstverständlich vorausgesetzt, daß ein Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den leiblichen Eltern auch dann nicht mehr bestehen kann, wenn später möglicherweise ein solches Obhuts- und Pflegeverhältnis wieder aufgenommen wird.

  • FG Köln, 22.08.2001 - 14 K 652/01  

    Begründung eines Pflegekindschaftsverhältnisses

    Entscheidende Kriterien sind dabei das Alter des Kindes, die Anzahl und Dauer der Besuche der leiblichen Eltern bei dem Kind sowie die Frage, ob und inwieweit vor der Trennung bereits ein Obhuts- und Pflegeverhältnis des Kindes zu den leiblichen Eltern bestanden hat (BFH - Urteil vom 12.06.1991 III R 108/89, BStBl II 1992, 20 und vom 22.02.1991 VI R 87/88, BFH/NV 1992, 589).

    Deshalb kann ein Obhuts - und Pflegeverhältnis zu den leiblichen Eltern auch dann nicht mehr bestehen, wenn später wie im vorliegenden Fall ein solches Obhuts - und Pflegeverhältnis wieder aufgenommen wird (BFH - Urteile in BStBl II 1992, 20 und in BFH/NV 1992, 589).

  • FG Hessen, 01.06.1999 - 11 K 3309/96  

    Anspruch auf Kinderfreibetrag wegen Pflegekindschaftsverhältnis bei einem

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 19.03.1993 - III R 45/91  

    Voraussetzungen des Nichtbestehens eines Obhutsverhältnisses und

    Dementsprechend ist der Senat in den Urteilen vom 12. Juni 1991 III R 108/89 (BFHE 165, 201, BStBl II 1992, 20), und vom 7. Februar 1992 III R 103/90 (BFH/ NV 1992, 589) davon ausgegangen, daß auch zwischen einer bei der Geburt ihres Kindes erst 16 Jahre alten Mutter und ihrem Kind ein die Annahme eines Pflegekindschaftsverhältnisses zu den Großeltern ausschließendes Obhuts- und Pflegeverhältnis bestehen kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht