Weitere Entscheidungen unten: BFH, 10.08.1992 | BFH, 07.08.1992

Rechtsprechung
   BFH, 11.08.1992 - VII B 80/92   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei Nichterscheinen einer Zeugin trotz ordnungsgemäßer Ladung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 115



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BFH, 07.03.2007 - X B 76/06

    Festsetzung von Ordnungsmitteln gegen nicht hinreichend entschuldigten

    Darauf, dass ihrer Bitte um Verzicht auf ein Erscheinen bei Gericht entsprochen werden würde, hätte die Beschwerdeführerin nicht vertrauen dürfen, solange eine ausdrückliche anderslautende Mitteilung des Gerichts nicht vorlag (vgl. BFH-Beschluss vom 11. August 1992 VII B 80/92, BFH/NV 1993, 115).
  • BFH, 16.12.2005 - VIII B 204/05

    Ausbleiben von Zeugen; Beschwerde gegen Ordnungsgeld

    Abgesehen davon, dass in solchen Fällen eine besondere Begründung durch das FG sogar entbehrlich ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. August 1992 VII B 80/92, BFH/NV 1993, 115, 116, m.w.N.; vom 27. Juni 2002 III B 162/01, BFH/NV 2002, 1335, 1336) lassen die Erwägungen des FG keinerlei Ermessensfehler erkennen.
  • BFH, 19.08.2008 - II B 67/08

    Ordnungsgeld gegen nicht erschienenen Zeugen

    Da aber das FG im Streitfall bei der Höhe des Ordnungsgeldes das untere Viertel des Rahmens von 5 bis 1 000 EUR gemäß Art. 6 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch i.d.F. des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl I, 3574, 3578) nicht überschritten hat, bedurfte es wegen der Höhe des Ordnungsgeldes keiner weiteren Begründung (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 11. August 1992 VII B 80/92, BFH/NV 1993, 115, sowie vom 25. Januar 1994 XI B 60/93, BFH/NV 1994, 733).
  • BFH, 27.06.2002 - III B 162/01

    Ordnungsgeld gegen Zeugen wegen Nichterscheinen im Beweistermin; Aufhebung des

    Die Höhe des Ordnungsgeldes liegt im Mittelbereich des in Art. 6 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch vorgegebenen Rahmens (von 5 DM bis 1 000 DM), ohne dass die Bemessung in einem solchen Fall einer besonderen Begründung bedürfte (vgl. BFH-Beschluss vom 11. August 1992 VII B 80/92, BFH/NV 1993, 115, 116, m.w.N.).
  • BFH, 25.01.1994 - XI B 60/93

    Unentschuldigtes Ausbleiben eines Zeugen

    Einer besonderen Begründung bedurfte sie daher nicht (Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 11. August 1992 VII B 80/92, BFH/NV 1993, 115).
  • BFH, 24.01.1995 - VII B 146/94

    Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats fehlt für eine Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision das Rechtsschutzbedürfnis, wenn gegen die angefochtene Vorentscheidung die zulassungsfreie Revision gemäß § 116 Abs. 2 FGO gegeben ist (vgl. z. B. die Senatsbeschlüsse vom 10. August 1992 VII B 105/91, BFH/NV 1993, 115, und vom 23. März 1994 VII B 38/94, BFH/NV 1994, 820).
  • BFH, 23.03.1994 - VII B 38/94

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Nichtzulassungsbeschwerde bei Anfechtbarkeit einer

    Diese fehlt, weil die Vorentscheidung mit der zulassungsfreien Revision nach § 116 Abs. 2 FGO angefochten werden kann (vgl. z.B. Senat, Beschluß vom 10. August 1992 VII B 105/91, BFH/NV 1993, 115).
  • BFH, 08.06.1993 - VII B 58/93

    Erstattung eines entrichteten Zolls für Kassengeräte ohne Lautsprecher

    Bei zulassungsfrei gegebener Revision wäre die Nichtzulassungsbeschwerde sogar mangels Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig (ständige Rechtsprechung; z.B. Senat, Beschluß vom 10. August 1992 VII B 105/91, BFH/NV 1993, 115).
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Rechtsprechung
   BFH, 10.08.1992 - VII B 105/91   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 115



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 24.01.1995 - VII B 146/94

    Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats fehlt für eine Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision das Rechtsschutzbedürfnis, wenn gegen die angefochtene Vorentscheidung die zulassungsfreie Revision gemäß § 116 Abs. 2 FGO gegeben ist (vgl. z. B. die Senatsbeschlüsse vom 10. August 1992 VII B 105/91, BFH/NV 1993, 115, und vom 23. März 1994 VII B 38/94, BFH/NV 1994, 820).
  • BFH, 23.03.1994 - VII B 38/94

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Nichtzulassungsbeschwerde bei Anfechtbarkeit einer

    Diese fehlt, weil die Vorentscheidung mit der zulassungsfreien Revision nach § 116 Abs. 2 FGO angefochten werden kann (vgl. z.B. Senat, Beschluß vom 10. August 1992 VII B 105/91, BFH/NV 1993, 115).
  • BFH, 08.06.1993 - VII B 58/93

    Erstattung eines entrichteten Zolls für Kassengeräte ohne Lautsprecher

    Bei zulassungsfrei gegebener Revision wäre die Nichtzulassungsbeschwerde sogar mangels Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig (ständige Rechtsprechung; z.B. Senat, Beschluß vom 10. August 1992 VII B 105/91, BFH/NV 1993, 115).
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Rechtsprechung
   BFH, 07.08.1992 - XI S 5/92   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 115



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Wird zitiert von ...  

  • BFH, 16.02.1993 - XI S 20/92

    Anforderungen an die vorschriftswidrige Besetzung eines Gerichts

    Der Antragsteller beantragt die Bewilligung von Prozeßkostenhilfe (PKH) und die Beiordnung eines Rechtsanwalts für die Wiederaufnahme des Verfahrens XI S 5/92.

    Der Antragsteller macht nunmehr im wesentlichen geltend, der Beschluß vom 7. August 1992 XI S 5/92 sei rechtswidrig.

    Dem Antragsteller kann für die begehrte Wiederaufnahme des Verfahrens XI S 5/92 keine PKH gewährt werden, weil die beabsichtigte Rechtsverfolung keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet (§ 142 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung - FGO - i.V.m. § 114 ZPO).

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