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Rechtsprechung
   BFH, 24.01.1992 - III R 75/90   

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https://dejure.org/1992,8308
BFH, 24.01.1992 - III R 75/90 (https://dejure.org/1992,8308)
BFH, Entscheidung vom 24.01.1992 - III R 75/90 (https://dejure.org/1992,8308)
BFH, Entscheidung vom 24. Januar 1992 - III R 75/90 (https://dejure.org/1992,8308)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 129
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 07.06.2000 - III R 50/99

    InvZul; Beginn der Herstellung bei Baumaßnahmen

    Der erkennende Senat hat in den zu § 4b InvZulG 1982 ergangenen Urteilen vom 30. November 1990 III R 89/88 (BFHE 164, 161, BStBl II 1991, 312) und vom 24. Januar 1992 III R 75/90 (BFH/NV 1993, 129) --zu Lasten des Steuerpflichtigen-- die dingliche Wirkung einer Baugenehmigung zum Anlass genommen, die Bauantragstellung durch den Verpächter dem Pächter zuzurechnen.

    Unbeschadet der Tatsache, dass der erkennende Senat in seinen Entscheidungen in BFHE 164, 161, BStBl II 1991, 312 und in BFH/NV 1993, 129 zu § 4b InvZulG 1982 diesem Argument ebenfalls keine Bedeutung beigemessen hat, war durch den Abschluss des mit der Grundstückseigentümerin B am 1. Oktober 1987 eingegangenen Mietverhältnisses von vorneherein klar, wem die Rechte aus der von B beantragten Baugenehmigung zustehen würden.

  • BFH, 21.05.2013 - III B 131/12

    Herstellungsbeginn nach dem InvZulG 2005; grundsätzlich keine Revisionszulassung

    Grundsätzlich bedeutsam sei auch die Frage, ob der BFH an seiner Rechtsprechung festhalte, wonach ein Herstellungsvorgang nicht begünstigt sei, wenn der Verpächter durch Stellung des Bauantrags bereits vor dem Begünstigungszeitraum mit dem Bau begonnen habe und der Pächter das Gebäude in sachlichem und zeitlichem Zusammenhang mit der Baugenehmigung fertiggestellt habe (BFH-Urteile vom 30. November 1990 III R 89/88, BFHE 164, 161, BStBl II 1991, 312; vom 24. Januar 1992 III R 75/90, BFH/NV 1993, 129, sowie vom 7. Juni 2000 III R 50/99, BFH/NV 2000, 1500).
  • FG Baden-Württemberg, 10.07.1998 - 9 K 258/90

    Vertretungsbefugnis bei einer in Liquidation befindlichen Schein-KG; Keine

    Die Investitionsentscheidung der K-KG wirkt fort, weil die Klin als deren Rechtsnachfolgerin in das Baugenehmigungsverfahren eingetreten ist (BFH-Urteil vom 24. Juni 1992 III R 75/90, BFH/NV 1993, 127).
  • BFH, 22.04.1994 - III R 65/92

    Maßgeblichkeit eines Baugenehmigungsantrags für die Bestimmung des

    Wie der Senat mehrfach entschieden hat, läßt sich die Identität zwischen ursprünglich geplantem und tatsächlich errichtetem Gebäude - entgegen der Annahme des FG - auch nicht mit dem Beibehalten der Nutzung - hier als Klinik - begründen (Urteile in BFHE 148, 570, BStBl II 1987, 454; in BFHE 163, 282, BStBl II 1991, 378; vom 24. Januar 1992 III R 75/90, BFH/NV 1993, 127).
  • FG Baden-Württemberg, 02.09.1996 - 3 K 229/93

    Rückforderung einer Investitionszulage unter Zinsfestsetzung ; Begünstigung der

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Rechtsprechung
   BFH, 26.03.1992 - V B 101/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,13884
BFH, 26.03.1992 - V B 101/90 (https://dejure.org/1992,13884)
BFH, Entscheidung vom 26.03.1992 - V B 101/90 (https://dejure.org/1992,13884)
BFH, Entscheidung vom 26. März 1992 - V B 101/90 (https://dejure.org/1992,13884)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Klärbarkeit einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Revisionsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer; Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG 1980

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 129
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Rechtsprechung
   BFH, 14.05.1992 - V R 58/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,15680
BFH, 14.05.1992 - V R 58/91 (https://dejure.org/1992,15680)
BFH, Entscheidung vom 14.05.1992 - V R 58/91 (https://dejure.org/1992,15680)
BFH, Entscheidung vom 14. Mai 1992 - V R 58/91 (https://dejure.org/1992,15680)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 129
 
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Wird zitiert von ...

  • FG Münster, 15.12.1998 - 15 K 2024/97
    Nach der Rechtsprechung des BFH (in BStBl II 1992, 758, [BFH 14.05.1992 - V R 68/88] und 1994, 775, und 1995, 750, und in BFH/NV 1993, 129, und 1994, 274, und 1996, 373; vgl. auch BFH/NV 1998, 1445) stellt die stundenweise Überlassung eines bestimmten Ballspielfelds durch den Hallenbetreiber an einen oder mehrere bestimmte Spieler eine Grundstücksvermietung dar, weil dem Spieler für die vereinbarte Spieldauer das ausschließliche Recht zusteht, auf dem gemieteten Platz zu spielen.
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