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   BFH, 25.11.1992 - X R 21/91   

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https://dejure.org/1992,7907
BFH, 25.11.1992 - X R 21/91 (https://dejure.org/1992,7907)
BFH, Entscheidung vom 25.11.1992 - X R 21/91 (https://dejure.org/1992,7907)
BFH, Entscheidung vom 25. November 1992 - X R 21/91 (https://dejure.org/1992,7907)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Hinzurechnung von Renten und dauernden Lasten, die wirtschaftlich mit der Gründung oder dem Erwerb des Betriebs zusammenhängen, zum Gewinn aus Gewerbebetrieb

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 489
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Düsseldorf, 24.09.2018 - 3 K 2728/16

    Reisevorleistungseinkauf eines Reiseveranstalters unterliegt nicht der

    § 8 GewStG will sicherstellen, dass für die Höhe der Gewerbesteuer nicht der steuersubjektbezogene Gewinn maßgebend ist, sondern der Ertrag, den der - vom jeweiligen Rechtssubjekt losgelöste - Gewerbebetrieb als solcher abwirft (BFH-Urteil vom 25. November 1992 X R 21/91, BFH/NV 1993, 489).
  • BFH, 10.04.2003 - X B 104/02

    Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen i. S. von § 115

    Vielmehr hätte der Kläger sich in diesem Zusammenhang mit der zu § 8 Nr. 2 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) reichlich vorhandenen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH-- (vgl. z.B. Urteile vom 25. März 1992 I R 51/90, BFHE 168, 361, BStBl II 1992, 919; vom 18. Januar 1979 IV R 194/74, BFHE 126, 560, BStBl II 1979, 266; vom 28. Oktober 1987 I R 126/83, BFHE 151, 175, BStBl II 1988, 70; vom 18. Januar 2001 IV R 61/00, BFHE 194, 232, BStBl II 2001, 687; vom 10. April 1990 VIII R 58/85, BFH/NV 1991, 477, und speziell für Apothekenbetrieb vom 25. November 1992 X R 21/91, BFH/NV 1993, 489; vgl. auch die Nachweise aus der Rechtsprechung bei Glanegger/Güroff, Gewerbesteuergesetz, 5. Aufl., § 8 Nr. 2 Rz. 5 bis 7, und Blümich/ Hofmeister, Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, § 8 GewStG Rz. 106 bis 108) auseinander setzen und im Einzelnen darlegen müssen, warum die dort entwickelten Grundsätze eine Beantwortung der von ihm gestellten Rechtsfrage nicht ermöglichten.

    Der Kläger hat zwar einen (tragenden) Rechtssatz aus dem von ihm als Divergenzentscheidung benannten Senatsurteil in BFH/NV 1993, 489 zitiert, diesem aber keinen (ebenso entscheidungserheblichen) Rechtssatz aus der angefochtenen Vorentscheidung gegenübergestellt.

    Im Gegenteil hat das FG den vom Kläger zitierten Rechtssatz aus dem Senatsurteil in BFH/NV 1993, 489 ausdrücklich zur Grundlage der von ihm vorgenommenen Würdigung der Gesamtumstände des Einzelfalls gemacht.

    Die Divergenzrüge des Klägers beschränkt sich auf Äußerungen darüber, dass das FG die im Senatsurteil in BFH/NV 1993, 489 dargelegten "Grundsätze ... falsch angewandt" habe und der von der höchstrichterlichen Rechtsprechung für die hier streitige Anwendung des § 8 Nr. 2 GewStG "geforderte wirtschaftliche Zusammenhang" der Rente oder dauernden Last mit dem Erwerbsvorgang "im Streitfall nicht (bestehe)".

    Die bloße Behauptung des Klägers, das FG habe die Grundsätze des Senatsurteils in BFH/NV 1993, 489 "falsch angewandt" und der "seitens der höchstrichterlichen Rechtsprechung geforderte wirtschaftliche Zusammenhang (bestehe) im Streitfall nicht", genügt hierfür nicht.

  • BFH, 29.01.2015 - I K 1/14

    Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage

    b) Die Klägerin macht geltend, der Senat sei damit von entscheidungstragenden Rechtssätzen in den BFH-Urteilen vom 18. Januar 1979 IV R 194/74 (BFHE 126, 560, BStBl II 1979, 266) und vom 25. November 1992 X R 21/91 (BFH/NV 1993, 489) abgewichen.

    In beiden Entscheidungen war auch jeweils entscheidungstragend, dass die dortigen wiederkehrenden Zahlungen bzw. Pensionszahlungen als "nicht im Rechtssinne wirtschaftlich mit der Gründung des Betriebes" zusammenhängend gewertet wurden (s. II.2.b der Gründe des BFH-Urteils in BFHE 126, 560, BStBl II 1979, 266; II.3. der Gründe des BFH-Urteils in BFH/NV 1993, 489).

  • BFH, 18.03.2009 - I R 9/08

    Gewerbesteuerpflicht des Zinsanteils im Erbbauzins für den Eigentumsübergang an

    Nach herrschender Meinung regelt § 8 Nr. 2 GewStG a.F. abschließend, unter welchen Voraussetzungen Renten und dauernde Lasten dem Gewinn aus Gewerbebetrieb hinzuzurechnen sind (z.B. Kratzsch in Lenski/Steinberg, GewStG, § 8 Nr. 2 Rz 46, m.w.N.; Senatsurteil in BFHE 108, 202, BStBl II 1973, 403; BFH-Urteil vom 25. November 1992 X R 21/91, BFH/NV 1993, 489; Blümich/Hofmeister, § 8 GewStG Rz 482; Wüllenkemper, EFG 2008, 402; a.A. FG Köln, Urteil vom 20. April 1983 V 354/81 G, EFG 1984, 362; Glanegger/Güroff, GewStG, 6. Aufl., § 8 Nr. 2 Rz 1).
  • BFH, 18.08.2015 - I R 43/14

    Höhe und Verfassungsmäßigkeit der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von am Umsatz

    In der Spruchpraxis des BFH wurden wiederholt Umsatzpachten in Höhe des Zahlbetrages der Hinzurechnung unterworfen (Senatsurteil in BFHE 161, 152, BStBl II 1990, 913; BFH-Urteil vom 25. November 1992 X R 21/91, BFH/NV 1993, 489).
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