Weitere Entscheidung unten: BFH, 14.01.1993

Rechtsprechung
   BFH, 14.01.1993 - IV R 121/91   

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https://dejure.org/1993,2543
BFH, 14.01.1993 - IV R 121/91 (https://dejure.org/1993,2543)
BFH, Entscheidung vom 14.01.1993 - IV R 121/91 (https://dejure.org/1993,2543)
BFH, Entscheidung vom 14. Januar 1993 - IV R 121/91 (https://dejure.org/1993,2543)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Übertragung wesentlicher Betriebsgrundlagen des Unternehmens einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) auf eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) - Realisierung eines Betriebsaufgabegewinns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 16 Abs. 3 EStG; § 20 Abs. 1 UmwStG 1977
    Einkommensteuer; Übergang einer Personengesellschaft auf eine Kapitalgesellschaft

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 525
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BFH, 16.06.2004 - X R 34/03

    Aufdeckung stiller Reserven bei Übertragung von einzelnen Wirtschaftsgütern eines

    Auch in der Folgezeit ist die Rechtsprechung des BFH davon ausgegangen, dass einer verdeckten Einlage aus dem Betriebsvermögen eine Entnahme zwangsläufig vorausgeht; denn es handele sich um eine Zuführung von Wirtschaftsgütern des (bisherigen) Betriebsvermögens zu außerbetrieblichen Zwecken, so dass die übergehenden stillen Reserven und ein übergehender (originärer) Geschäftswert versteuert werden müssten (vgl. BFH-Urteile vom 18. Dezember 1990 VIII R 17/85, BFHE 163, 352, BStBl II 1991, 512; vom 10. August 1989 X R 98/88, BFH/NV 1990, 289; vom 14. Januar 1993 IV R 121/91, BFH/NV 1993, 525, m.w.N.).
  • BFH, 25.10.1995 - I R 104/94

    Firmenwert - Einzelunternehmer

    Nach den BFH-Urteilen in BFHE 149, 25, BStBl II 1987, 455, und in BFHE 149, 542, BStBl II 1987, 705, durch die die frühere Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteile vom 4. Oktober 1966 I 1/64, BFHE 87, 31, BStBl III 1966, 690, und vom 29. Januar 1975 I R 135/70, BFHE 115, 107, BStBl II 1975, 553) geändert worden ist, kann der Erwerb eines Geschäftswerts Gegenstand einer verdeckten Einlage sein, wenn ein Einzelunternehmer sein Unternehmen an eine von ihm zuvor in bar gegründete GmbH verkauft und wenn sich der Kaufpreis nur nach den von dem Einzelunternehmer bilanzierten Aktiva und Passiva bemißt (siehe auch BFH-Urteile vom 2. September 1988 III R 117/86, BFH/NV 1990, 20; vom 14. Januar 1993 IV R 121/91, BFH/NV 1993, 525).

    Sie kann sich deshalb grundsätzlich ebensowenig auf ein Vertrauen in diese BFH-Rechtsprechung berufen, wie dies umgekehrt der Steuerpflichtige kann (vgl. dazu BFH-Urteile in BFH/NV 1993, 525, 527, und allgemein vom 11. Januar 1991 III R 60/89, BFHE 163, 286, BStBl II 1992, 5).

  • FG Baden-Württemberg, 19.04.2011 - 11 K 4386/08

    Betriebsaufgabe aufgrund der Einlage eines Betriebes in eine Kapitalgesellschaft

    Damit ist auch § 20 UmwStG nicht anwendbar (BFH-Urteil vom 14. Januar 1993 IV R 121/91, BFH/NV 1993, 525, BMF-Erlass vom 25. März 1998, BStBl I 1998, 268 Tz. 20.04; Schmidt/Wacker, EStG, 30. Auflage, 2011, § 16 Rz. 23; Rödder/Herlinghaus/van Lishaut, UmwStG, 2008, § 20 Rz. 132; Schmitt/Hörtnagel/Stratz, UmwStG, 5. Auflage, 2009, § 20 Rz. 211).
  • FG Niedersachsen, 10.05.2006 - 12 K 135/02

    Verpachtung; Kundenstamm; Einzelunternehmer; Ruhender Gewerbebetrieb -

    So wird der Geschäftswert von Gewerbebetrieben üblicherweise dem Grunde und der Höhe nach Ausschlag gebend durch die Gewinnaussichten bestimmt, die sich losgelöst von der Person des Unternehmers aufgrund besonderer dem Unternehmen eigener Vorteile (zB. Ruf, Kundenstamm, Mitarbeiterstamm, Organisation) zu einem Vermögenswert verdichten, zumal wenn die Realisierung der Gewinnaussichten durch das - durch eine andere Person oder in anderer Rechtsform und im Übrigen unverändert fortgeführte - Betreiben des eingeführten und fortlebenden Unternehmens im Ganzen gewährleistet erscheint (BFH-Urteil vom 14. Januar 1993 IV R 121/91, BFH/NV 1993, 252 m.w.N.; BFH-Urteil vom 14. Januar 1998 X R 57/93, BFH/NV 1998, 1160 m.w.N. zur Betriebsaufspaltung; BFH-Urteil vom 27. März 2001 I R 42/00, BStBl. II 2001, 771 m.w.N.: Zuordnung des Firmenwerts bei Betriebsaufspaltung nach den Verhältnissen des Einzelfalls betr.

    In der Folgezeit hat der BFH seine Auffassung bestätigt (vgl. BFH-Urteil vom 10. August 1989 X R 98/88, BFH/NV 1990, 289; BFH-Urteil vom 18. Dezember 1990 VIII R 17/85, BStBl. II 1991, 512; BFH-Urteil vom 14. Januar 1993 IV R 121/91, BFH/NV 1993, 525; BFH-Urteil vom 16. Juni 2004 X R 34/03, BFH/NV 2004, 1701 m.w,N.).

  • BFH, 23.06.2004 - X R 37/03

    Veräußerungsgeschäfte bzw. verdeckte Einlagen bei teilentgeltlicher Übertragung

    Auch in der Folgezeit ist die Rechtsprechung des BFH davon ausgegangen, dass einer verdeckten Einlage aus dem Betriebsvermögen eine Entnahme zwangsläufig vorausgeht; denn es handele sich um eine Zuführung von Wirtschaftsgütern des (bisherigen) Betriebsvermögens zu außerbetrieblichen Zwecken, so dass die übergehenden stillen Reserven und ein übergehender (originärer) Geschäftswert versteuert werden müssten (vgl. BFH-Urteile vom 18. Dezember 1990 VIII R 17/85, BFHE 163, 352, BStBl II 1991, 512; vom 10. August 1989 X R 98/88, BFH/NV 1990, 289; vom 14. Januar 1993 IV R 121/91, BFH/NV 1993, 525, m.w.N.).
  • FG Köln, 18.06.1997 - 5 K 3460/91

    Rechtswidrigkeit von Grunderwerbsteueränderungsbescheiden; Umfang der

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  • BFH, 24.07.1996 - I R 113/95

    Betriebserwerb durch GmbH: Bewertung der Wirtschaftsgüter

    Auch hat der IV. Senat des BFH mit Urteil vom 14. Januar 1993 IV R 121/91 (BFH/NV 1993, 525 unter Nr. 3) entgegen der sog. Einheitstheorie (vgl. BFH in BFHE 178, 110, BStBl II 1995, 770; BFH-Urteil vom 10. Juli 1986 IV R 12/81, BFHE 147, 63, BStBl II 1986, 811) für einen vergleichbaren Fall entschieden, daß bei einer teilentgeltlichen Betriebsveräußerung in Höhe der auf die Kapitalgesellschaft übergehenden stillen Reserven der materiellen Wirtschaftsgüter auf der Seite der veräußernden Gesellschafter ein steuerpflichtiger Veräußerungsgewinn entsteht.
  • FG Saarland, 06.02.2009 - 1 V 1480/08

    Einkommensteuer; Verdeckte Einlage des Geschäftswertes eines Einzelunternehmens

    Soweit hierfür kein Entgelt vereinbart wird, liegt - unter Verdrängung des § 5 Abs. 2 EStG - eine verdeckte Einlage vor (BFH-Urteile vom 24. März 1987 I R 202/83, BStBl II 1987, 705;vom 20. August 1986 I R 150/82, BStBl II 1987, 455;vom 18. Dezember 1990 VIII R 17/85, BStBl II 1991, 512;vom 14. Januar 1993 IV R 121/91, BFH/NV 1993, 525;vom 16. Juni 2004 X R 34/03, BFH/NV 2004, 1701;vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BStBl II 2006, 457).
  • BFH, 29.10.1993 - XI B 95/92

    Aussetzung der Vollziehung von Steuerbescheiden - Ablehnung eines Richters wegen

    Im Unterschied dazu betrafen die Beschlüsse vom 8. Mai 1992 III B 163/92 (BFHE 167, 299, BStBl II 1992, 675), und vom 16. Juli 1992 I B 29/92 (BFH/NV 1993, 252) Fälle, in denen das Ablehnungsgesuch nach dem Nichtabhilfebeschluß gestellt worden war.
  • FG Düsseldorf, 21.12.1999 - 11 K 7837/97

    Betriebsaufspaltung; Aufgabegewinn; verdeckte Einlagen; nachträgliche

    Die darin liegende Verwendung des Grundstückes zu betriebsfremden Zwecken (vgl. § 4 Absatz 1 Satz 2 EStG ) hat zur Gewinnrealisierung nach § 16 Abs. 3 Satz 3 bei der GbR in Höhe von 1.298.675,- DM geführt (vgl. BFH-Urteil vom 14. Januar 1993 IV R 121/91, BFH/NV 1993, 525).
  • FG Rheinland-Pfalz, 03.07.2002 - 3 K 3168/98

    Aufgabegewinn aus der Übertragung von Kommandit-Anteilen

  • BFH, 14.09.1994 - I B 28/94

    Anforderungen an eine Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

  • FG Hamburg, 15.09.1997 - VI 9/95

    Wegfall des Rechtsschutzinteresses für Akteneinsicht durch Klagerücknahme und

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Rechtsprechung
   BFH, 14.01.1993 - IV R 73/91   

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https://dejure.org/1993,8482
BFH, 14.01.1993 - IV R 73/91 (https://dejure.org/1993,8482)
BFH, Entscheidung vom 14.01.1993 - IV R 73/91 (https://dejure.org/1993,8482)
BFH, Entscheidung vom 14. Januar 1993 - IV R 73/91 (https://dejure.org/1993,8482)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 525
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 24.06.1999 - IV R 33/98

    Zuckerrübenlieferrecht bei Bodengewinnbesteuerung

    Entgegen der Auffassung des FG sind daher die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) zum Verbot der Abschreibung von Güterfernverkehrskonzessionen auf den Streitfall nicht übertragbar (s. etwa BFH-Urteil vom 4. Dezember 1991 I R 148/90, BFHE 166, 472, BStBl II 1992, 383, und Senatsurteil vom 14. Januar 1993 IV R 73/91, BFH/NV 1993, 525).
  • FG Niedersachsen, 28.09.2004 - 13 K 412/01

    Aufwendungen zur Erlangung einer Vertragsarztzulassung als immaterielles

    Dementsprechend hat es die Rechtsprechung für die ähnlichen Fälle der Güterfernverkehrsgenehmigungen und Liniengenehmigungen ebenfalls abgelehnt, die Abschreibungsregeln für Geschäfts- oder Firmenwerte anzuwenden (BFH-Urteil vom 10. August 1989 X R 176-177/87, BStBl II 1990, 15; BFH-Urteil vom 4. Dezember 1991 I R 148/90, BStBl II 1992, 383; BFH-Urteil vom 22. Januar 1992 I R 43/91, BStBl II 1992, 529; BFH-Urteil vom 14. Januar 1993 IV R 73/91, BFH/NV 1993, 525; BFH-Urteil vom 15. Dezember 1993 X R 102/92, BFH/NV 1994, 543).
  • BFH, 15.12.1993 - X R 102/92

    Teilwertabschreibung für Liniengenehmigung (Konzession des

    Das firmenwertähnliche Wirtschaftsgut Verkehrskonzession ist auch nicht einem Geschäfts- oder Firmenwert gleichzustellen (ebenso für Güterverkehrsgenehmigungen BFH-Urteile in BFHE 166, 472, 474f., BStBl II 1992, 383; BFHE 167, 61, 63f., BStBl II 1992, 529; vom 14. Januar 1993 IV R 73/91, BFH/NV 1993, 525; Schreiben des Bundesministers der Finanzen - BMF - vom 20. November 1986, BStBl I 1986, 532 unter III.a).
  • FG Schleswig-Holstein, 07.05.2008 - 5 K 324/04

    Überführung des Milchlieferrechts ins Privatvermögen: gemeiner Wert des

    Dies unterscheidet hinsichtlich der Frage der Abnutzbarkeit das Milchlieferrecht auch von den Güterfernverkehrskonzessionen, bei denen nach der Rechtsprechung des BFH eine Nichtabnutzbarkeit angenommen wurde (vgl.Urteil vom 4. Dezember 1991 I R 148/90, BFHE 166, 472, BStBl II 1992, 383;Urteil vom 14. Januar 1993 IV R 73/91, BFH/NV 1993, 525).
  • FG Niedersachsen, 17.12.1997 - II 485/92

    Zuckerrübenlieferrechte als immaterielle Wirtschaftsgüter im Steuerrecht; Begriff

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  • FG Schleswig-Holstein, 07.05.2008 - 5 K 322/04

    Überführung des Milchlieferrechts ins Privatvermögen: gemeiner Wert des

    Dies unterscheidet hinsichtlich der Frage der Abnutzbarkeit das Milchlieferrecht auch von den Güterfernverkehrskonzessionen, bei denen nach der Rechtsprechung des BFH eine Nichtabnutzbarkeit angenommen wurde (vgl. Urteil vom 4. Dezember 1991 I R 148/90, BFHE 166, 472, BStBl II 1992, 383;Urteil vom 14. Januar 1993 IV R 73/91, BFH/NV 1993, 525).
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