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   BFH, 09.03.1993 - VI R 60/90   

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BFH, 09.03.1993 - VI R 60/90 (https://dejure.org/1993,2255)
BFH, Entscheidung vom 09.03.1993 - VI R 60/90 (https://dejure.org/1993,2255)
BFH, Entscheidung vom 09. März 1993 - VI R 60/90 (https://dejure.org/1993,2255)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 616
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BFH, 26.11.1998 - XI R 19/98

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Insbesondere ist darzulegen, wer den Schriftsatz zu welchem Zeitpunkt zur Post gegeben hat (vgl. BFH-Beschluß vom 9. März 1993 VI R 60/90, BFH/NV 1993, 616, m.w.N.), und wie im Büro des Prozeßbevollmächtigten eine Fristenkontrolle sichergestellt ist (vgl. BFH-Beschluß in BFH/NV 1994, 813, m.w.N.).

    Diese Angaben sind durch die Vorlage präsenter Beweismittel --also solcher Beweismittel, aufgrund derer der Beweis sofort und unmittelbar erbracht werden kann (§ 155 FGO i.V.m. § 294 Abs. 2 ZPO; Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 56 Anm. 52)-- glaubhaft zu machen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 13. Juli 1989 VIII R 64/88, BFH/NV 1990, 577, und in BFH/NV 1993, 616).

    Vielmehr hätte es insoweit der Vorlage eines präsenten Beweismittels, also einer detaillierten eidesstattlichen Versicherung der A, bedurft (vgl. BFH-Beschlüsse vom 25. April 1988 X R 90/87, BFH/NV 1989, 110; in BFH/NV 1997, 137, sowie BFH-Beschlüsse in BFH/NV 1993, 616, und in BFH/NV 1990, 577).

  • BFH, 09.02.2005 - X R 11/04

    NZB: Versäumung der Revisionsbegründungsfrist, Wiedereinsetzung

    Die Gewährung von Wiedereinsetzung setzt in formeller Hinsicht voraus (vgl. § 56 Abs. 2 FGO in der bis 31. August 2004 geltenden Fassung), dass innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses die versäumte Rechtshandlung nachgeholt und diejenigen Tatsachen vorgetragen werden, aus denen sich die schuldlose Verhinderung ergeben soll; die Glaubhaftmachung der geltend gemachten Tatsachen kann hingegen auch noch im weiteren Verfahren über den Antrag geschehen (BFH-Beschlüsse vom 20. Juli 1983 II R 211/81, BFHE 139, 15, BStBl II 1983, 681; vom 9. März 1993 VI R 60/90, BFH/NV 1993, 616, und vom 15. Mai 2003 VII B 246/02, BFH/NV 2003, 1206).

    a) Wird ein Wiedereinsetzungsantrag auf die Behauptung der fristgerechten Absendung eines beim Adressaten nicht eingegangenen Schriftsatzes gestützt, sind zum einen genaue Angaben dazu erforderlich, wann (an welchem Tag und zu welcher Uhrzeit), in welcher Weise (Einwurf in einen bestimmten Postbriefkasten oder Abgabe in einer bestimmten Postfiliale) und von welcher Person der Schriftsatz zur Post gegeben worden ist (BFH-Beschlüsse vom 25. April 1988 X R 90/87, BFH/NV 1989, 110; in BFH/NV 1993, 616; vom 26. November 1993 VIII R 53/93, BFH/NV 1994, 644; vom 19. Juni 1996 I R 13/96, BFH/NV 1997, 120, und vom 9. April 1998 VIII R 35/96, BFH/NV 1998, 1242, unter 1.).

  • BFH, 21.02.1995 - VIII R 76/93

    Nachschieben von Wiedereinsetzungsgründen nach Ablauf der Frist

    Wird im Zusammenhang mit einem Wiedereinsetzungsgesuch die fristgerechte Absendung eines beim Empfänger nicht eingegangenen Schriftstücks behauptet, so sind Tatsachen vorzutragen und glaubhaft zu machen, aus denen sich die rechtzeitige Aufgabe des fristwahrenden Schriftstücks zur Post ergibt (BFH-Beschlüsse vom 10. März 1994 IX R 43/90, BFH/NV 1994, 813, und vom 9. März 1993 VI R 60/90, BFH/NV 1993, 616 m. w. N.).

    Die Angaben sind durch Vorlage präsenter Beweismittel glaubhaft zu machen (BFH-Beschlüsse vom 13. Juli 1989 VIII R 64/88, BFH/NV 1990, 577, und in BFH/NV 1993, 616).

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   BFH, 09.03.1993 - VI B 37/92   

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BFH, 09.03.1993 - VI B 37/92 (https://dejure.org/1993,19668)
BFH, Entscheidung vom 09.03.1993 - VI B 37/92 (https://dejure.org/1993,19668)
BFH, Entscheidung vom 09. März 1993 - VI B 37/92 (https://dejure.org/1993,19668)
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