Weitere Entscheidung unten: BFH, 15.12.1992

Rechtsprechung
   BFH, 15.12.1992 - VIII R 9/90   

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https://dejure.org/1992,31629
BFH, 15.12.1992 - VIII R 9/90 (https://dejure.org/1992,31629)
BFH, Entscheidung vom 15.12.1992 - VIII R 9/90 (https://dejure.org/1992,31629)
BFH, Entscheidung vom 15. Dezember 1992 - VIII R 9/90 (https://dejure.org/1992,31629)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 656
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BFH, 15.03.2000 - X R 130/97

    Grundstückshandel: Drei-Objekt-Grenze - Erbfolge

    a) Die auch im vorliegenden Verfahren entscheidungserhebliche Rechtsfrage, ob für den An- und Verkauf ("Durchhandeln" ohne zwischenzeitliche gewerbliche Wertschöpfung) von anderen Grundstücken als Wohneinheiten ebenfalls die Drei-Objekt-Grenze gilt oder ob beispielsweise der An- und Verkauf von zwei Wohneinheiten und zusätzlich eines Mehrfamilienhauses gewerblich sein kann, war bisher offen geblieben (BFH-Entscheidungen vom 20. November 1990 VIII B 102/89, BFH/NV 1991, 304; vom 12. Juli 1991 III R 47/88, BFHE 165, 498, BStBl II 1992, 143, unter 1. a bb; vom 10. November 1992 VIII R 100/90, BFH/NV 1993, 538, unter 2. a; vom 15. Dezember 1992 VIII R 9/90, BFH/NV 1993, 656, unter 2. a; vom 23. April 1996 VIII R 27/94, BFH/NV 1997, 170, unter 1. b dd; in BFHE 185, 242, BStBl II 1998, 346; vom 22. April 1998 IV B 19/98, BFHE 185, 480, BStBl II 1999, 295).

    Der sachliche Zusammenhang zwischen den einzelnen Geschäften wird durch die einen Gewerbebetrieb kennzeichnenden Merkmale --selbständige und nachhaltige Betätigung, mit Gewinnerzielungsabsicht, unter Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr-- hergestellt (BFH-Urteil in BFH/NV 1993, 656).

  • BFH, 20.04.2006 - III R 1/05

    Gewerblicher Grundstückshandel: durchgehandelte und erschlossene Objekte sind

    Denn die die Steuerbarkeit gemäß § 2 GewStG, § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 15 EStG begründenden einzelnen Grundstücksgeschäfte brauchen einander nach Art und Durchführung nicht ähnlich zu sein; es genügt, dass sie dem Grundstückshandel zugeordnet werden können (BFH-Urteile vom 15. Dezember 1992 VIII R 9/90, BFH/NV 1993, 656, und vom 11. Dezember 1996 X R 241/93, BFH/NV 1997, 396).
  • BFH, 23.04.1996 - VIII R 27/94

    Langjährige Vermietung und Selbstnutzung beim gewerblichen Grundstückshandel

    Hat der Veräußerer mehr als 3 Objekte gekauft oder errichtet und sie in engem zeitlichen Zusammenhang wieder veräußert, so zwingt dies nach den Regeln der Lebenserfahrung mangels eindeutiger gegenteiliger objektiver Anhaltspunkte grundsätzlich zu der Schlußfolgerung, daß bereits im Zeitpunkt des Ankaufs oder der Errichtung zumindest eine bedingte Wiederverkaufsabsicht bestanden hat (vgl. BFH-Urteile vom 15. Dezember 1992 VIII R 9/90, BFH/NV 1993, 656, 657, m.w.N.;vom 28. Juli 1993 XI R 21/92, BFH/NV 1994, 463, 464, ständige Rechtsprechung), auch wenn die eigentliche Absicht auf eine anderweitige Nutzung als durch Verkauf gerichtet war.

    Werden innerhalb dieses engen zeitlichen Zusammenhangs mindestens 4 Objekte veräußert, so ist ohne Vorliegen weiterer besonderer Umstände (wie z.B. einer höheren Zahl von Objekten oder einer hauptberuflichen Tätigkeit im Baubereich (vgl. dazu Urteile des erkennenden Senats in BFH/NV 1993, 656, 657;vom 18. September 1991 XI R 24/90, BFH/NV 1992, 235, 236;vom 5. September 1990 X R 107-108/89, BFHE 161, 543, BStBl II 1990, 1006, betreffend Hausverwaltung des veräußerten Gebäudekomplexes) von einem gewerblichen Grundstückshandel auszugehen (BFH/NV 1994, 463, 464; BFH-Urteil vom 30. Juni 1993 XI R 38, 39/91, BFH/NV 1994, 20, 21).

    Eine Vermietung bis zu 5 Jahren ist von der Rechtsprechung in diesem Sinne grundsätzlich nicht als langfristig eingestuft worden (BFH/NV 1994, 94, 95: feste Vermietung auf 5 Jahre und Veräußerung kurze Zeit danach; BFH/NV 1992, 809, 810: Vermietung auf 5 Jahre an gewerblichen Zwischenvermieter; BFH-Urteil in BFH/NV 1994, 463, 464: Vermietung unter 3 Jahren;Urteil vom 28. November 1991 XI R 39/89, BFH/NV 1992, 310, 311: jeweils Selbstnutzung unterhalb von 5 Jahren; Urteil in BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621: Vermietung zwischen 4 und 26 Monaten; Urteil in BFH/NV 1993, 656: Selbstnutzung bzw. Fremdvermietung unterhalb von 4 Jahren; BFH-Urteil vom 23. Februar 1994 X R 98/91, BFH/NV 1994, 627;Beschluß vom 2. September 1992 XI R 21/91, BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668: Vermietung auf 4 Jahre;Urteil vom 18. September 1991 XI R 23/90, BFHE 165, 521, BStBl II 1992, 135: Vermietung unter 5 Jahren; Urteile in BFHE 160, 494 [BFH 06.04.1990 - III R 28/87], BStBl II 1990, 1057, 1058; in BFHE 161, 543, BStBl II 1990, 1060, 1062 zugleich zur Berücksichtigung der Unvermietbarkeit einzelner Wohnungen; Urteil in BFH/NV 1989, 784: Vermietung unterhalb 5 Jahren, mit zusätzlichen Sachverhaltselementen -Architekt und Aufteilung; Urteil in BFH/NV 1988, 561, 563).

    Art und Nutzung erlauben keinen Schluß auf die für die Zuordnung zu einer Einkunftsart maßgebende Intensität und den Umfang dieser Tätigkeiten des Veräußerers (vgl. BFH-Beschluß in BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668, 669; zustimmende Anmerkung von Gosch, Steuerliche Betriebsprüfung 1993, 260, 262; o.V. in Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR--1993, 716 Anm. Ziff.2; Schmidt, Einkommensteuergesetz, 14.Aufl., § 15 Rz.69; zweifelnd Korn, Neue Wirtschafts-Briefe --NWB--"Blickpunkt Steuern" 10/95, Heft 42, S.3298; unbeanstandet vom Großen Senat im Beschluß in BFHE 178, 86, BStBl II 1995, 617; a.M. Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF--vom 20. Dezember 1990 IV B 2 -S 2240-61/90, BStBl I 1990, 884 Tz.9; für "ungeteilte" Mehrfamilienhäuser bislang offengelassen: BFH-Urteile in BFH/NV 1993, 656, 657;vom 10. November 1992 VIII R 100/90, BFH/NV 1993, 538, 539, zugleich für Betriebsgrundstücke; in BFHE 165, 498, BStBl II 1992, 143, 145; zweifelnd im BFH-Beschluß vom 20. November 1990 VIII B 102/89, BFH/NV 1991, 304; ebenfalls im BFH-Urteil in BFH/NV 1988, 561, 563).

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   BFH, 15.12.1992 - III R 9/90   

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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erwerb und Bebauung von Grundstücken - Gemeinschaftlicher Handel mit unbebauten und bebauten Grundstücken von Ehegatten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 656
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Rheinland-Pfalz, 05.10.2000 - 4 K 3272/98

    Bekanntwerden einer weiteren Grundstücksveräußerung nach Ablauf der

    Selbst bei deutlicher Überschreitung des Fünfjahreszeitraums sogar von mehr als einem Jahr kann aber noch solch eine Indizwirkung vorliegen; sie muss dann aber durch andere Umstände ergänzt werden (BFH vom 29. November 1989 X R 100/88, BStBl II 1990, 1060 ; BFH vom 11. Dezember 1991 III R 59/89, BFH/NV 1992, 464 ; BFH vom 15. Dezember 1992 III R 9/90, BFH/NV 1993, 656).

    Ein Beweisantrag darf sich deshalb nicht auf den Nachweis dieser Äußerungen beschränken, sondern muss sich auf objektive Umstände beziehen, die den Schluss auf das Vorliegen der inneren Tatsache ermöglichen (BFH vom 15. Dezember 1992 III R 9/90 unter 2. c der Gründe m. w. N.).

  • FG Rheinland-Pfalz, 05.10.2000 - 4 K 2359/98

    Gewerblicher Grundstückshandel:Gescheiterte Verkäufe bei der Drei-Objekt-Grenze

    Einem solchen unsubstantiierten Beweisantrag nachzugehen, sieht der Senat keine Veranlassung (vgl. dazu BFH vom 21. Juni 1988 VII R 135/85, BStBl II 1988, 841 ; BFH vom 15. Dezember 1992 III R 9/90 unter 2. c) der Gründe m. w. N.).
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