Rechtsprechung
| BFH, 25.09.1992 - VI R 41/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Qualifizierung einer Tätigkeit als nebenberuflich im einkommenssteuerrechtlichen Sinn
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1993, 97
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 14.06.1991 - VI R 69/89
Einordnung einer Tätigkeit als "nebenberuflich" im Sinne von § 3 Nr. 26 …
Auszug aus BFH, 25.09.1992 - VI R 41/90
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf das vorbezeichnete Urteil und das weitere Urteil vom 14. Juni 1991 VI R 69/89 (BFH/NV 1991, 811) verwiesen. - BFH, 30.03.1990 - VI R 188/87
Nebenberufliche Tätigkeit i. S. von § 3 Nr. 26 EStG, wenn Zeitaufwand niedriger …
Auszug aus BFH, 25.09.1992 - VI R 41/90
Nach dem Urteil des Senats vom 30. März 1990 VI R 188/87 (BFHE 160, 486 [BFH 30.03.1990 - VI R 188/87], BStBl II 1990, 854) ist eine Tätigkeit als nebenberuflich zu qualifizieren, wenn sie vom zeitlichen Umfang her nicht mehr als 33 1/3 v.H. der Tätigkeit ausmacht, die ein denselben Beruf ausübender Vollerwerbstätiger zu erbringen hat.
- BSG, 21.07.2021 - B 14 AS 29/20 R
Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II …
Eine nebenberufliche Tätigkeit liegt vor, wenn sie nicht mehr als ein Drittel der Arbeitszeit eines vergleichbaren Vollzeit-Erwerbstätigen beansprucht (BFH vom 30.3.1990 - VI R 188/87 - BFHE 160, 486, 490; BFH vom 14.6.1991 - VI R 69/89 - juris RdNr 8; BFH vom 25.9.1992 - VI R 41/90 - juris RdNr 6; vgl J. Neumann in Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Udsching, BeckOK Sozialrecht, SGB II, § 11b RdNr 29, Stand März 2021) . - FG Köln, 25.02.2015 - 3 K 1350/12
Vergütungen für Hintergrunddienste im Hausnotruf steuerfrei
aa) Nach der Rechtsprechung des BFH, der die Finanzverwaltung in R 3.26 Abs. 2 Satz 1 EStR folgt und welche der Senat im Grundsatz nicht in Abrede stellt, ist eine Tätigkeit nebenberuflich i. S. v. § 3 Nr. 26 EStG, wenn sie nicht mehr als ein Drittel der Arbeitszeit eines vergleichbaren Vollzeiterwerbs in Anspruch nimmt (BFH-Urteile vom 30.3.1990 VI R 188/87, BFHE 160, 486, BStBl II 1990, 854;… vom 14.6.1991 VI R 69/89, BFH/NV 1991, 811; vom 25.9.1992 VI R 41/90, BFH/NV 1993, 97).
Rechtsprechung
| BFH, 23.09.1992 - IV B 171/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Steuerrechtliche Behandlung der Nutzung von Urheberrechten in der Form der Herstellung und des Vertriebs von Waren
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1993, 97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 17.03.1981 - VIII R 149/78
Zur Abgrenzung des Gewerbebetriebes von der Vermögensverwaltung und zum Beginn …
Auszug aus BFH, 23.09.1992 - IV B 171/91
In Anbetracht dessen hat der Kläger auch die angebliche Abweichung vom Urteil des Bundesfinanzhofs vom 17. März 1981 VIII R 149/78 (BFHE 133, 44, BStBl II 1981, 522) nicht in gehöriger Form dargetan. - RFH, 23.10.1937 - VI a 25/36
Auszug aus BFH, 23.09.1992 - IV B 171/91
Im Urteil des Reichsfinanzhofs vom 11. März 1936 VI A 25/36 (RStBl 1936, 786) ist entschieden worden, daß Einkünfte aus zeitlich begrenzter Überlassung von Rechten an Dritte zwar als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung anzusehen seien (§ 38 Abs. 1 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes 1925 = § 21 Abs. 1 Nr. 3 EStG in der in den Streitjahren geltenden Fassung), daß jedoch die Nutzung von Urheberrechten in der Form der Herstellung und des Vertriebs von Waren - Nachhaltigkeit und Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr vorausgesetzt - zu Einnahmen aus Gewerbebetrieb führe (…ebenso Blümich/Stuhrmann, Einkommensteuergesetz, 14. Aufl., § 21 Rdnr.63).
- BFH, 23.04.2003 - IX R 57/99
Zeitlich begrenzte Überlassung; Erfindung
Die Überlassung einer Erfindung zur Nutzung durch Herstellung und Vertrieb von Waren kann auch zu Einkünften aus Gewerbebetrieb führen, wenn der Überlassende daran mitwirkt, eine Erfindung brauchbar zu machen, auszubauen, zu verfeinern sowie zu vertreiben (vgl. Urteil des Reichsfinanzhofs --RFH-- vom 11. März 1936 VI A 25/36, RStBl 1936, 786; BFH-Beschluss vom 23. September 1992 IV B 171/91, BFH/NV 1993, 97).Dagegen kann eine sog. "Zufallserfindung" (vgl. RFH-Urteil vom 7. Juli 1927 VI A 217/27, RStBl 1927, 200; BFH-Urteil vom 18. Juni 1998 IV R 29/97, BFHE 186, 351, BStBl II 1998, 567), auch soweit der Erfinder selbst die Erfindung einem Dritten entgeltlich zur Nutzung überlässt, zu Einkünften i.S. des § 21 Abs. 1 Nr. 3 EStG führen (vgl. RFH-Urteil in RStBl 1927, 200, unter 5. zu § 38 Abs. 1 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes 1925; BFH-Beschluss in BFH/NV 1993, 97).
Rechtsprechung
| BFH, 27.10.1992 - X B 132/92 |
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Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,25130) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1993, 97
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 16.01.1973 - VIII R 104/69
Eigengenutzte Einfamilienhäuser - AfA - Herstellungskosten
Auszug aus BFH, 27.10.1992 - X B 132/92
69 (BFHE 108, 506, BStBl II 1973, 443 [BFH 16.01.1973 - VIII R 104/69]) bereits entschieden, daß es sich bei den in § 7b Abs. 1 Satz 3 EStG unter Bezugnahme auf § 7 Abs. 4 EStG erwähnten AfA nicht um erhöhte Absetzungen i.S. von § 7b EStG handelt.