Weitere Entscheidung unten: BFH, 17.06.1993

Rechtsprechung
   BFH, 14.06.1993 - V B 118/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4669
BFH, 14.06.1993 - V B 118/92 (https://dejure.org/1993,4669)
BFH, Entscheidung vom 14.06.1993 - V B 118/92 (https://dejure.org/1993,4669)
BFH, Entscheidung vom 14. Juni 1993 - V B 118/92 (https://dejure.org/1993,4669)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,4669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1994, 380
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 27.02.2003 - V B 131/01

    Notwendige Beiladung

    Die Beschwerde ist zulässig, obwohl das FG im Hauptsacheverfahren bereits mit Urteil vom 25. September 2001 entschieden hat; denn der Eintritt der Rechtskraft des Urteils ist durch die von der Klägerin eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (V B 188/01) gehemmt worden (§ 116 Abs. 4 FGO; vgl. auch § 122 Abs. 1 FGO, und BFH-Beschluss vom 17. Juni 1993 VIII B 111/92, BFH/NV 1994, 380).
  • BGH, 05.03.2009 - IX ZR 90/06

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die haftungsausfüllende

    Wiederum hat es sich zutreffend an der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes orientiert, wonach die Rüge verfahrensfehlerhaft verweigerter Akteneinsicht eine Nichtzulassungsbeschwerde nur dann schlüssig zu begründen vermag, wenn der Beschwerdeführer zumindest vorbringt, welche weiteren möglicherweise entscheidungsrelevanten Umstände sich aus den Akten noch ergeben hätten (BFHE 135, 167 f; BFH/NV 1994, 380; BFH/NV 1996, 553, 554; BFH/NV 1999, 627, 628; BFH/NV 2001, 918; BFH Beschl. v. 14. Mai 2003 - X B 182/01, [...]; BFH/NV 2004, 497, 499 ; BFH Beschl. v. 24. Mai 2004 - V B 152/02, [...]; BFH/NV 2005, 2216, 2217 ; BFH/NV 2005, 2222, 2223 ; BFH Beschl. v. 27. Februar 2007 - X B 20/06, [...], Rn. 8; Beschl. v. 30. Mai 2007 - IX B 215/06, [...], Rn. 2 f.).
  • BFH, 06.10.2003 - VII B 12/03

    Zustellungsurkunde, Inhalt

    Das gilt auch dann, wenn als Verfahrensmangel die Versagung der Akteneinsicht gerügt wird; hier muss zumindest vorgetragen werden, welche Umstände sich aus den betreffenden Akten möglicherweise hätten ergeben können (BFH-Beschlüsse vom 14. Juni 1993 V B 118/92, BFH/NV 1994, 380; vom 13. November 1995 V B 91/95, BFH/NV 1996, 553, 554).
  • BFH, 24.11.2005 - II B 46/05

    Grundsätzliche Bedeutung; ausgelaufenes Recht; Wechsel auf der Richterbank

    b) Die vom Kläger gerügte Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung (§ 93 Abs. 3 Satz 2 FGO) sowie deren Form unterliegt nach § 124 Abs. 2 FGO nicht der Beurteilung der Revision und kann daher auch keinen Verfahrensmangel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO begründen, da sie zu den prozessleitenden Verfügungen gehört, die gemäß § 128 Abs. 2 FGO nicht mit der Beschwerde anfechtbar sind (BFH-Beschlüsse vom 15. Dezember 1982 I B 41/82, BFHE 137, 224, BStBl II 1983, 230, und vom 17. Juni 1993 VIII B 111/92, BFH/NV 1994, 380).
  • BFH, 06.10.2003 - X B 22/02

    Liebhaberei bei Vermietung einer Segelyacht

    Der Kläger hätte, um einen darin liegenden Verfahrensmangel i.S. des § 119 FGO darzulegen, Ausführungen darüber machen müssen, was er zur Sache vorgetragen hätte, wenn er nach Aussetzung des Verfahrens oder Vertagung der mündlichen Verhandlung Gelegenheit zur Akteneinsicht gehabt hätte (BFH-Beschlüsse vom 13. November 1995 V B 91/95, BFH/NV 1996, 553, und vom 14. Juni 1993 V B 118/92, BFH/NV 1994, 380), selbst wenn er sich dazu erst die Kenntnis der Akten hätte verschaffen müssen (BFH-Beschluss vom 6. Mai 1998 II B 109/97, BFH/NV 1998, 1498).
  • BFH, 24.11.2005 - II B 48/05

    Wechsel auf der Richterbank; Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung als

    Die vom Kläger gerügte Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung (§ 93 Abs. 3 Satz 2 FGO) sowie deren Form unterliegen nach § 124 Abs. 2 FGO nicht der Beurteilung der Revision und können daher auch keinen Verfahrensmangel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO begründen, da die Wiedereröffnung zu den prozesslei-tenden Verfügungen gehört, die gemäß § 128 Abs. 2 FGO nicht mit der Beschwerde anfechtbar sind (BFH-Beschlüsse vom 15. Dezember 1982 I B 41/82, BFHE 137, 224, BStBl II 1983, 230, und vom 17. Juni 1993 VIII B 111/92, BFH/NV 1994, 380).
  • BFH, 14.05.2003 - X B 182/01

    Rüge der Verletzung der Sachaufklärungspflicht und der Verletzung des rechtlichen

    Hier muss zumindest vorgetragen werden, welche Umstände sich aus den betreffenden Akten möglicherweise hätten ergeben können (BFH-Beschlüsse vom 14. Juni 1993 V B 118/92, BFH/NV 1994, 380; vom 13. November 1995 V B 91/95, BFH/NV 1996, 553, 554; vom 26. Oktober 1998 I B 29/98, BFH/NV 1999, 627).
  • BFH, 26.10.1998 - I B 29/98

    Versagung der Akteneinsicht; Überraschungsentscheidung

    Das gilt auch dann, wenn als Verfahrensmangel die Versagung der Akteneinsicht gerügt wird; hier muß zumindest vorgetragen werden, welche Umstände sich aus den betreffenden Akten möglicherweise hätten ergeben können (BFH-Beschlüsse vom 14. Juni 1993 V B 118/92, BFH/NV 1994, 380; vom 13. November 1995 V B 91/95, BFH/NV 1996, 553, 554).
  • BFH, 14.05.2003 - X B 183/01

    Rüge mangelnder Sachaufklärung wegen Übergehens von Beweisanträgen; Verletzung

    Hier muss zumindest vorgetragen werden, welche Umstände sich aus den betreffenden Akten möglicherweise hätten ergeben können (BFH-Beschlüsse vom 14. Juni 1993 V B 118/92, BFH/NV 1994, 380; vom 13. November 1995 V B 91/95, BFH/NV 1996, 553, 554; vom 26. Oktober 1998 I B 29/98, BFH/NV 1999, 627).
  • BFH, 04.11.1996 - V B 37/96

    Besteuerung der Abgabe von Mahlzeiten zum Verzehr in den Kantinenräumen

    Vielmehr ist im Streitfall zu beachten, daß sich die Vorentscheidung schon deshalb im Ergebnis als zutreffend darstellt (vgl. zur entsprechenden Anwendung von § 126 Abs. 4 FGO im Verfahren nach § 115 Abs. 3 FGO BFH-Beschluß vom 14. Juni 1993 V B 118/92, BFH/NV 1994, 380), weil zubereitete Speisen bei richtlinienkonformer Auslegung nicht geliefert, sondern dem Empfänger durch sonstige Leistung zugewendet werden (vgl. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 2. Mai 1996 Rs. C-231/94, Umsatzsteuer-Rundschau -- UR -- 1996, 220).
  • BFH, 13.11.1995 - V B 91/95

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BFH, 17.06.1993 - VIII B 111/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,9200
BFH, 17.06.1993 - VIII B 111/92 (https://dejure.org/1993,9200)
BFH, Entscheidung vom 17.06.1993 - VIII B 111/92 (https://dejure.org/1993,9200)
BFH, Entscheidung vom 17. Juni 1993 - VIII B 111/92 (https://dejure.org/1993,9200)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,9200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1994, 380
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 27.02.2003 - V B 131/01

    Notwendige Beiladung

    Die Beschwerde ist zulässig, obwohl das FG im Hauptsacheverfahren bereits mit Urteil vom 25. September 2001 entschieden hat; denn der Eintritt der Rechtskraft des Urteils ist durch die von der Klägerin eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (V B 188/01) gehemmt worden (§ 116 Abs. 4 FGO; vgl. auch § 122 Abs. 1 FGO, und BFH-Beschluss vom 17. Juni 1993 VIII B 111/92, BFH/NV 1994, 380).
  • BFH, 24.11.2005 - II B 46/05

    Grundsätzliche Bedeutung; ausgelaufenes Recht; Wechsel auf der Richterbank

    b) Die vom Kläger gerügte Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung (§ 93 Abs. 3 Satz 2 FGO) sowie deren Form unterliegt nach § 124 Abs. 2 FGO nicht der Beurteilung der Revision und kann daher auch keinen Verfahrensmangel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO begründen, da sie zu den prozessleitenden Verfügungen gehört, die gemäß § 128 Abs. 2 FGO nicht mit der Beschwerde anfechtbar sind (BFH-Beschlüsse vom 15. Dezember 1982 I B 41/82, BFHE 137, 224, BStBl II 1983, 230, und vom 17. Juni 1993 VIII B 111/92, BFH/NV 1994, 380).
  • BFH, 21.06.1994 - VIII B 5/93

    Kein Rechtsschutzbedürfnis für gesonderte Beschwerde gegen im Endurteil

    Unberührt bleibt die Zulässigkeit der Beschwerde eines Dritten, der als am finanzgerichtlichen Verfahren (noch) nicht Beteiligter zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde nicht berechtigt ist (§ 115 Abs. 1 i. V. m. § 57 FGO), gegen die Ablehnung seiner Beiladung (vgl. dazu BFH-Beschluß vom 28. August 1990 VIII B 25/90, BFHE 161, 429, BStBl II 1990, 1072; vom 18. April 1984 IV B 6/84, n. v., und vom 17. Juni 1993 VIII B 111/92, n. v.).
  • BFH, 24.11.2005 - II B 48/05

    Wechsel auf der Richterbank; Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung als

    Die vom Kläger gerügte Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung (§ 93 Abs. 3 Satz 2 FGO) sowie deren Form unterliegen nach § 124 Abs. 2 FGO nicht der Beurteilung der Revision und können daher auch keinen Verfahrensmangel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO begründen, da die Wiedereröffnung zu den prozesslei-tenden Verfügungen gehört, die gemäß § 128 Abs. 2 FGO nicht mit der Beschwerde anfechtbar sind (BFH-Beschlüsse vom 15. Dezember 1982 I B 41/82, BFHE 137, 224, BStBl II 1983, 230, und vom 17. Juni 1993 VIII B 111/92, BFH/NV 1994, 380).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht