Rechtsprechung
   BFH, 05.07.1990 - IV S 4/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2373
BFH, 05.07.1990 - IV S 4/93 (https://dejure.org/1990,2373)
BFH, Entscheidung vom 05.07.1990 - IV S 4/93 (https://dejure.org/1990,2373)
BFH, Entscheidung vom 05. Juli 1990 - IV S 4/93 (https://dejure.org/1990,2373)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Betriebsaufgabengewinns eines landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betriebes - Veräußerungsgewinn für ein Grundstück

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Aussetzung der Vollziehung wegen unbilliger Härte (§ 69 FGO )

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1994, 788
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 26.11.1997 - X R 114/94

    Einkünftezurechnung bei Schenkungsauflage

    Das Urteil des FG über die Verpflichtungsklage auf Änderung des Einkommensteuerbescheides für 1986 bindet nicht für andere Veranlagungszeiträume (Prinzip der Abschnittsbesteuerung; vgl. z.B. BFH-Beschluß vom 21. Oktober 1993 IV S 4/93, BFH/NV 1994, 788; Gräber/von Groll, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 110 Rz. 16, m.w.N.).
  • FG Köln, 28.01.1998 - 6 V 6194/97

    Voraussetzungen eines Spendenhaftungsbescheides; Fehlverwendung von

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  • BFH, 23.01.2006 - VIII B 116/05

    Einnahmen aus der Veräußerung von Wandeldarlehen

    Sie haben insoweit ihre wirtschaftliche Lage im Einzelnen dargelegt (BFH-Beschluss vom 21. Oktober 1993 IV S 4/93, BFH/NV 1994, 788).
  • FG Hamburg, 13.05.2013 - 3 V 16/13

    Hinweisbeschluss des Einzelrichters in Sachen Aussetzung der Vollziehung der

    Zu prüfen sind für die unbillige Härte die Höhe der Forderung oder einer u. U. niedrigeren Sicherheit im Verhältnis nicht nur zum Vermögen, sondern auch zur Ertragssituation und zu den Kreditmöglichkeiten (vgl. BFH vom 29. März 2001 III B 79/00 und III B 80/00, BFH/NV 2001, 1244 und BFH/NV 2001, 1294 betreffend Spielhallenbetreiber; vom 21. Oktober 1993 IV S 4/93, BFH/NV 1994, 788); geeignetenfalls unter Berücksichtigung der Liquiditätslage und der Zahlungsflüsse gemäß BWA und Kontoauszügen (FG Hamburg vom 5. November 2010 3 V 149/10, EFG 2011, 925; vom 26. Oktober 2010 3 V 85/10, EFG 2011, 1111).
  • FG Baden-Württemberg, 14.08.2000 - 1 V 17/00

    Umfang des Leistungsaustausches bei Holzkäufen unter Selbstwerbereinsatz;

    Seine Anwendung kommt jedoch dann nicht in Frage, wenn Rechtmäßigkeitszweifel fast - wie oben ausgeführt - ausgeschlossen sind (BFH-Beschluss vom 21. Oktober 1993 IV S 4/93, BFH/NV 1994, 788).
  • FG Baden-Württemberg, 15.03.1999 - 8 V 3/99

    Abrenzung Einfamlienhaus zu Zweifamlienhaus bei mehreren Wohneinheiten in einem

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  • FG Rheinland-Pfalz, 20.02.2007 - 5 V 2721/07

    Rechtmäßigkeit des Erlasses eines Haftungsbescheids gegen einen

    Die Aussetzung der Vollziehung wegen unbilliger Härte ist zudem nur dann geboten, wenn Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes bestehen (BFH-Beschlüsse vom 18. April 1994 - IX S 1/94, BFH/NV 1995, 222 und vom 21. Oktober 1993 - IV S 4/93, BFH NV 1994, 788).
  • FG Rheinland-Pfalz, 08.05.2006 - 5 V 1100/06

    Aussetzung der Vollziehung einer Zurückweisung einer in Großbritannien

    Diese ist nur dann geboten, wenn Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes bestehen (BFH-Beschlüsse vom 18. April 1994 - IX S 1/94, BFH/NV 1995, S.222 und vom 21. Oktober 1993 - IV S 4/93, BFH NV 1994, S. 788).
  • FG Rheinland-Pfalz, 08.05.2006 - 5 V 1098/06

    Aussetzungsbegehrens bei der Vollziehung einer Zurückweisung als Bevollmächtigter

    Diese ist nur dann geboten, wenn Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes bestehen (BFH-Beschlüsse vom 18. April 1994 - IX S 1/94, BFH/NV 1995, S.222 und vom 21. Oktober 1993 - IV S 4/93, BFH NV 1994, S. 788).
  • FG Hamburg, 10.08.2005 - II 155/05

    Zu den Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs

    Dieser Aussetzungsgrund steht zwar selbständig neben dem erstgenannten Aussetzungsgrund der ernstlichen Rechtmäßigkeitszweifel; doch scheidet die Aussetzung hiernach aus, wenn Rechtmäßigkeitszweifel fast ausgeschlossen sind (BFH, Beschluss vom 21.10.1993, IV S 4/93, NV 1994, 788).
  • FG München, 20.06.1999 - 7 V 2061/99

    Aussetzung der Vollziehung des Körperschaftsteuerbescheids und

  • FG München, 27.08.1997 - 7 V 2914/97

    Voraussetzungen der Aussetzung der Vollziehung eines Körperschaftsteuerbescheids

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