Rechtsprechung
   BFH, 08.06.1994 - IV R 9/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3051
BFH, 08.06.1994 - IV R 9/94 (https://dejure.org/1994,3051)
BFH, Entscheidung vom 08.06.1994 - IV R 9/94 (https://dejure.org/1994,3051)
BFH, Entscheidung vom 08. Juni 1994 - IV R 9/94 (https://dejure.org/1994,3051)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,3051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1995, 129
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 13.02.2019 - XI R 41/17

    Teilwertabschreibung auf Anteile an offenen Immobilienfonds, deren Ausgabe und

    Dies gilt auch dann, wenn sich der andere Beteiligte im Zeitpunkt des Widerrufs dazu noch nicht erklärt hat (vgl. BFH-Urteil vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129, unter a, Rz 13; Wendl in Gosch, FGO § 90 Rz 32).
  • BFH, 31.08.2010 - VIII R 36/08

    Wirkungsloser Verzicht auf mündliche Verhandlung - Auslegung und Wirkung der

    bb) Im Übrigen hätte das FG selbst bei unterstellter Wirksamkeit der Verzichtserklärung des Klägers von dem ihm zustehenden Ermessen bei der Entscheidung über die Durchführung oder Nichtdurchführung einer mündlichen Verhandlung (BFH-Beschluss vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129; BFH-Urteil in BFH/NV 1999, 1480) nach den Umständen des Streitfalles in der Weise Gebrauch machen müssen, dass es sein Urteil aufgrund mündlicher Verhandlung getroffen hätte.
  • BFH, 07.11.2000 - III R 7/97

    Bezeichnung der zulagenbegünstigten Wirtschaftsgüter

    Die Einverständniserklärung ist eine einseitige, gestaltende Prozesshandlung, die grundsätzlich im Interesse einer eindeutigen und klaren prozessrechtlichen Lage nicht frei widerrufen werden kann (vgl. BFH-Beschluss vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129, m.w.N.; Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 90 Rz. 13).
  • BFH, 19.10.2000 - III R 100/96

    Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung; Abgrenzung nicht

    Die Einverständniserklärung ist eine einseitige, gestaltende Prozesshandlung, die grundsätzlich im Interesse einer eindeutigen und klaren prozessrechtlichen Lage nicht frei widerrufen werden kann (vgl. BFH-Beschluss vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129, m.w.N.; Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 90 Rz. 13).

    Der Senat ist zwar nicht an den Verzicht gebunden (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 1995, 129).

  • BFH, 11.05.2010 - IX R 28/09

    Widerruf eines Verzichts auf mündliche Verhandlung

    Als insoweit maßgeblichen Umstand sieht es der Senat an, dass das FG an die Verzichtserklärungen der Beteiligten positiv nicht gebunden und mithin der Erlass einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung in das Ermessen des Gerichts gestellt ist (vgl. BFH-Beschluss vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129).
  • BFH, 21.11.2001 - III B 66/01

    Verfahrensmangel; Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung?

    Der Bemerkung im Schriftsatz vom 31. August 2000, trotzdem den Kalender im Termin natürlich vorzulegen, könnte allenfalls die Bedeutung eines konkludenten Widerrufs der zuvor bereits abgegebenen Verzichtserklärung beigemessen werden (vgl. auch BFH-Beschluss vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129, m.w.N.).

    Vielmehr muss es ggf. sogar eine mündliche Verhandlung anberaumen, wenn anderenfalls das Recht auf Gehör eines der Beteiligten verletzt werden würde (BFH-Urteil in BFH/NV 2001, 487, unter Ziff. 3.; BFH-Beschluss in BFH/NV 1995, 129, m.w.N.).

  • BFH, 26.04.2005 - VII B 83/04

    Konsentierter Einzelrichter; Einverständniserklärung

    Denn der Widerruf müsste jedenfalls --wie die Einverständniserklärung-- klar, eindeutig und vorbehaltlos gegenüber dem Gericht erklärt werden (vgl. BFH-Beschluss vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129, wiederum bez. der vergleichbaren Verzichtserklärung gemäß § 90 Abs. 2 FGO).
  • BFH, 26.04.2004 - VII B 36/04

    Akzessorietät von Haftungs- und Steuerschuld; Widerruf des Verzichts auf

    Dabei ist der Widerruf eindeutig zu erklären; schlüssiges Verhalten reicht nicht aus (BFH-Entscheidung vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129).
  • BFH, 09.10.2000 - VII R 34/00

    Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung; Zolltarifsache

    Ebenso wie der Verzicht auf mündliche Verhandlung im Interesse der Rechtssicherheit klar, eindeutig und vorbehaltlos erklärt werden muss (vgl. BFH-Beschluss vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129), ist auch ein Widerruf der Verzichtserklärung an derartige Voraussetzungen gebunden; ein "Widerruf" durch schlüssiges Verhalten genügt demnach nicht (BFH-Urteil vom 6. April 1990 III R 62/89, BFHE 160, 405, BStBl II 1990, 744, unter 2. b bb).
  • BFH, 29.04.1999 - V R 102/98

    Einverständnis mit Entscheidung ohne mündliche Verhandlung

    Hinzu kommt als für die Entscheidung im Streitfall wesentlicher Umstand, daß das Gericht an die Verzichtserklärungen positiv nicht gebunden ist (vgl. Beschluß vom 8. Juni 1994 IV R 9/94, BFH/NV 1995, 129); der Erlaß einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ist in das Ermessen des Gerichts gestellt.
  • BFH, 24.08.1998 - XI B 126/97

    Verzicht auf mündliche Verhandlung

  • FG Hamburg, 12.09.2008 - 5 K 199/07

    Einkommensteuer: Doppelte Haushaltsführung

  • BFH, 04.11.1998 - X B 102/97

    Verfahrensmangel - Rechtliches Gehör - Mündliche Verhandlung - Verzicht -

  • FG Hamburg, 14.03.2003 - VI 165/01

    Verluste aus Grundstückshandel in USA

  • FG Hamburg, 17.01.2003 - VI 160/01

    Verluste aus Grundstückshandel in USA

  • FG Hamburg, 17.01.2003 - VI 153/01

    Verluste aus Grundstückshandel in USA

  • FG Hamburg, 14.01.2003 - VI 152/01

    Abzugsbeschränkung für Verluste aus Vermietung und Veräußerung US-amerikanischen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht