Rechtsprechung
   BFH, 14.12.1994 - X R 111/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,6118
BFH, 14.12.1994 - X R 111/92 (https://dejure.org/1994,6118)
BFH, Entscheidung vom 14.12.1994 - X R 111/92 (https://dejure.org/1994,6118)
BFH, Entscheidung vom 14. Dezember 1994 - X R 111/92 (https://dejure.org/1994,6118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,6118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1995, 566
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 09.08.2006 - II R 24/05

    Saldierung materieller Fehler auch bei Teilverjährung, Bestimmung des

    Diese Definition umfasst nach ihrem eindeutigen Wortlaut auch Fehler, die darin liegen, dass das FA einen Grundlagenbescheid nicht rechtzeitig ausgewertet hat und nunmehr durch die Vorschriften über die Festsetzungsverjährung an einer Auswertung gehindert wird (BFH-Urteile vom 18. Dezember 1991 X R 38/90, BFHE 167, 1, BStBl II 1992, 504, unter 3.b; vom 1. Juni 1994 X R 90/91, BFHE 175, 64, BStBl II 1994, 849, unter 4., und vom 14. Dezember 1994 X R 111/92, BFH/NV 1995, 566, unter 4.).
  • BVerfG, 10.06.2009 - 1 BvR 571/07

    Keine Verletzung der Grundsätze rechtsstaatlichen Vertrauensschutzes durch die

    Die vom Bundesfinanzhof zur Berücksichtigung an sich feststellungsverjährter Grundlagenbescheide im Rahmen des § 177 AO vertretene Rechtsauffassung entspricht zudem seiner bisherigen Rechtsprechung und ist keinesfalls neu (vgl. BFHE 167, 1 , unter 3. b der Urteilsgründe; BFHE 175, 64, unter 4. der Urteilsgründe; Urteil vom 14. Dezember 1994 - X R 111/92 -, BFH/NV 1995, S. 566 unter 4. der Urteilsgründe; vgl. auch BFHE 172, 290 unter 4. b bb der Urteilsgründe).
  • BFH, 10.08.2006 - II R 24/05

    Saldierung materieller Fehler auch bei Teilverjährung - Bestimmung des

    Diese Definition umfasst nach ihrem eindeutigen Wortlaut auch Fehler, die darin liegen, dass das FA einen Grundlagenbescheid nicht rechtzeitig ausgewertet hat und nunmehr durch die Vorschriften über die Festsetzungsverjährung an einer Auswertung gehindert wird (BFH-Urteile vom 18. Dezember 1991 X R 38/90, BFHE 167, 1, BStBl II 1992, 504, unter 3.b; vom 1. Juni 1994 X R 90/91, BFHE 175, 64, BStBl II 1994, 849, unter 4., und vom 14. Dezember 1994 X R 111/92, BFH/NV 1995, 566, unter 4.).
  • BFH, 22.04.2015 - X R 24/13

    Saldierung nach § 177 AO bei Änderung eines Folgebescheids

    Auf ein etwaiges Verschulden sowie insbesondere auf die Frage, ob insoweit Verjährung eingetreten ist, kommt es nicht an (Senatsurteile vom 18. Dezember 1991 X R 38/90, BFHE 167, 1, BStBl II 1992, 504, und im Anschluss hieran vom 14. Juli 1993 X R 34/90, BFHE 172, 290, BStBl II 1994, 77; vom 1. Juni 1994 X R 90/91, BFHE 175, 64, BStBl II 1994, 849; vom 14. Dezember 1994 X R 111/92, BFH/NV 1995, 566; BFH-Urteile vom 11. Juli 2007 I R 96/04, BFH/NV 2008, 6; vom 17. März 2010 I R 86/06, BFH/NV 2010, 1779; vom 3. März 2011 IV R 35/09, BFH/NV 2011, 2045; Koenig/Koenig, a.a.O., § 177 Rz 11; Klein/ Rüsken, a.a.O., § 177 Rz 11; a.A. von Groll in HHSp, § 177 AO Rz 104, 114-119 sowie Loose in Tipke/Kruse, a.a.O., § 177 AO Rz 6).
  • FG Köln, 06.03.2012 - 13 K 1250/10

    Übernahmefehler als offenbare Unrichtigkeit

    d) Soweit der Wortlaut des Gesetzes die jederzeitige Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten ermöglicht, ist diese zwar zeitlich durch den Eintritt der Festsetzungsverjährung begrenzt (vgl. BFH-Urteil vom 14. Dezember 1994 X R 111/92, BFH/NV 1995, 566; Seer in Tipke/Kruse, AO/FGO, § 129 AO Rn 30; Brockmeyer in Klein, AO, 10. Aufl., § 129 AO, Rn 15; Wernsmann in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, § 129 AO Rn 88 f. m.w.N.).
  • BFH, 27.01.2016 - X R 53/14

    Ergehen eines Grundlagenbescheids nach Ablauf der regulären Festsetzungsfrist für

    Dies folge auch aus dem Senatsurteil vom 14. Dezember 1994 X R 111/92 (BFH/NV 1995, 566).

    c) Dem steht das von den Klägern angeführte Senatsurteil in BFH/NV 1995, 566 nicht entgegen.

  • FG Baden-Württemberg, 22.09.1995 - 9 K 284/91

    Voraussetzungen und wirksame Bekanntgabe eines Änderungsbescheids; Objektive

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • FG Hessen, 14.08.2014 - 13 K 1368/10

    Erneute Änderung des Folgebescheides bei übersehenen Feststellungen des

    Die Kläger nehmen insoweit Bezug auf das BFH Urteil vom 14.12.1994 X R 111/92.

    Soweit sich die Kläger auf das Urteil des BFH vom 14.12.1994 X R 111/92, BFH/NV 1995, 566 berufen, hält der erkennende Senat dieses Urteil vorliegend für nicht einschlägig, da es sich im Fall des BFH - wie auch zutreffend in der Einspruchsentscheidung vom 06.05.2010 festgestellt wird - im Grundlagenbescheid nur um eine Einkunftsart handelte, diese somit nicht umstritten war; vorliegend war gerade auch die Frage der Einkunftsart streitig und wechselte zwischen den einzelnen Grundlagenbescheiden zwischen den Einkünften aus Gewerbebetrieb und Einkünften aus Vermietung und Verpachtung.

  • BFH, 09.05.2007 - X B 33/05

    NZB: grundsätzliche Bedeutung, Zeitpunkt der Klärungsbedürftigkeit

    Danach umfasst die Definition des § 177 Abs. 3 AO nach ihrem eindeutigen Wortlaut auch Fehler, die darin bestehen, dass das FA einen Grundlagenbescheid nicht rechtzeitig ausgewertet hat und nunmehr durch die Vorschriften über die Festsetzungsverjährung an einer Auswertung gehindert ist (BFH-Urteile vom 18. Dezember 1991 X R 38/90, BFHE 167, 1, BStBl II 1992, 504, unter 3. b; vom 1. Juni 1994 X R 90/91, BFHE 175, 64, BStBl II 1994, 849, unter 4., und vom 14. Dezember 1994 X R 111/92, BFH/NV 1995, 566, unter 4.).
  • BFH, 08.09.1998 - IX B 71/98

    Divergenz - Darlegungsanforderungen - Änderung des Folgebescheids - Anpassung des

    Entgegen der Auffassung der Kläger ist diese Anpassung durch den Regelungsgehalt des Grundlagenbescheides umfaßt und bedeutet nicht, daß Rechtsfehler in einem Einkunftsbereich korrigiert werden, die nicht vom Grundlagenbescheid betroffen sind (vgl. BFH-Urteil vom 14. Dezember 1994 X R 111/92, BFH/NV 1995, 566).
  • FG Düsseldorf, 09.12.1999 - 14 K 4540/96

    Grundlagenbescheid; fehlerhafte Auswertung; wiederholende Feststellung -

  • FG Nürnberg, 25.07.1997 - VII 29/96
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht