Rechtsprechung
   BFH, 22.12.1994 - X R 236/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3332
BFH, 22.12.1994 - X R 236/93 (https://dejure.org/1994,3332)
BFH, Entscheidung vom 22.12.1994 - X R 236/93 (https://dejure.org/1994,3332)
BFH, Entscheidung vom 22. Dezember 1994 - X R 236/93 (https://dejure.org/1994,3332)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,3332) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1995, 702
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 20.06.1996 - X R 95/93

    Verfristung einer Revision und eines Wiedereinsetzgungsbegehrens

    Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erfordert eine substantiierte, in sich schlüssige Darstellung aller entscheidungserheblichen Tatsachen innerhalb der Zweiwochenfrist des § 56 Abs. 2 FGO (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Januar 1993 X R 82/92, BFH/NV 1993, 611; vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702, jeweils m. w. N., und BFH-Urteil vom 21. Februar 1995 VIII R 76/93, BFH/NV 1995, 989).
  • BFH, 25.02.1999 - X R 102/98

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Büroversehen

    a) Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erfordert eine substantiierte, in sich schlüssige Darstellung aller entscheidungserheblichen Tatsachen innerhalb der Zweiwochenfrist des § 56 Abs. 2 FGO (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Januar 1993 X R 82/92, BFH/NV 1993, 611; vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702, jeweils m.w.N., und BFH-Urteil vom 21. Februar 1995 VIII R 76/93, BFH/NV 1995, 989).
  • BFH, 20.05.2015 - XI R 48/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter Frist zur

    Sie genügte vor allem mangels Unterschrift der Schriftform nach § 120 Abs. 1 Satz 1 FGO nicht und war daher zur Fristwahrung nicht geeignet (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702; ferner BFH-Beschlüsse vom 1. April 2008 X B 19/08, Zeitschrift für Steuern und Recht --ZSteu-- 2008, R501; vom 2. Dezember 2008 I R 48/08, ZSteu 2009, R246; vom 9. Januar 2012 I B 66/11, BFH/NV 2012, 957, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 02.03.2000 - VII B 137/99

    Aufgabe beim Prozessbevollmächtigten

    Damit war die gesetzliche Begründungsfrist des § 56 Abs. 2 Satz 1 FGO mit Ablauf des 22. April 1999 in Lauf gesetzt, so dass der Prozessbevollmächtigte innerhalb dieser Zwei-Wochen-Frist eine genaue und vollständige Schilderung des Absendevorgangs unter Vorlage des Sendeprotokolls und ggf. der eidesstattlichen Versicherung hätte vortragen müssen, sofern die Wiedereinsetzungsgründe nicht ausnahmsweise für das Gericht nach den Umständen des Streitfalles offensichtlich gewesen wären und deshalb keiner Darlegung bedurft hätten (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. Oktober 1993 IX S 6/93, BFH/NV 1994, 331; vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702; vom 18. März 1996 I R 103/95, BFH/NV 1996, 630; BFH in BFH/NV 1997, 240, 241, und in BFH/NV 1997, 420).
  • BFH, 23.12.2002 - IV B 9/02

    Wiedereinsetzung; Beweiskraft eines Sendeprotokolls

    Dem Kläger wurde der Hinweis auf § 56 FGO am 21. Februar 2002 zugestellt, so dass er innerhalb der Zweiwochenfrist, bis zum 7. März 2002, eine genaue und vollständige Schilderung des Absendevorgangs --unter Vorlage des Sendeprotokolls und ggf. einer entsprechenden eidesstattlichen Versicherung-- hätte vortragen müssen, sofern die Wiedereinsetzungsgründe nicht ausnahmsweise für das Gericht nach den Umständen des Streitfalles offensichtlich gewesen wären und deshalb keiner Darlegung bedurft hätten (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. Oktober 1993 IX S 6/93, BFH/NV 1994, 331; vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702; vom 18. März 1996 I R 103/95, BFH/NV 1996, 630; in BFH/NV 1997, 240, 241, und in BFH/NV 1997, 420).
  • BFH, 29.10.2002 - II R 60/01

    Rechtsmittelbelehrung; Versäumung der Revisionsbegründungsfrist

    Dies setzt eine substantiierte, in sich schlüssige Darstellung aller entscheidungserheblichen Tatsachen voraus (BFH-Beschlüsse vom 20. Juni 1996 X R 95/93, BFH/NV 1997, 40; vom 19. Januar 1993 X R 82/92, BFH/NV 1993, 611; vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702).
  • BFH, 09.11.1999 - XI R 17/99

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Krankheit des Prozessbevollmächtigten

    Das mangelnde Verschulden ist innerhalb der Zweiwochenfrist des § 56 Abs. 2 FGO darzulegen; dies setzt innerhalb dieser Frist eine substantiierte, in sich schlüssige Darstellung aller entscheidungserheblichen Tatsachen voraus (BFH-Beschlüsse vom 20. Juni 1996 X R 95/93, BFH/NV 1997, 40; vom 19. Januar 1993 X R 82/92, BFH/NV 1993, 611; vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702).
  • FG Rheinland-Pfalz, 09.08.2006 - 3 K 2576/03

    Verfahren zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die

    Denn der für die Absendung eines Schriftstücks per Telefax Verantwortliche muss alles Mögliche und ihm Zumutbare tun, um das vollständige Gelingen der Absendung zu überprüfen (vgl. BFH-Beschluss vom 22.12.1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702).
  • BFH, 09.12.1998 - IV B 51/98

    Wiedereinsetzung; Beschwerdefrist und Beschwerdebegründung

    Die am 2. März 1998 beim Finanzgericht (FG) eingegangene Beschwerdeschrift war unvollständig (vgl. Beschluß des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702).
  • BFH, 26.11.1997 - X R 78/97

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung einer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand würde nach § 56 der Finanzgerichtsordnung (FGO) voraussetzen, daß die Klägerin bzw. ihr Prozeßbevollmächtigter (§ 155 FGO i. V. m. § 85 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung -- ZPO --; dazu: Gräber, Kommentar zur FGO, 4. Aufl., 1997, § 56 Rz. 6, m. w. N.) ohne Verschulden verhindert war, die Frist einzuhalten, und die hierfür erheblichen Tatsachen spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses (hier nach Kenntnisnahme von der Fristversäumnis am 6. Mai 1997) schlüssig dargetan hätte (s. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702; vom 20. Juni 1996 X R 95/93, BFH/NV 1997, 40, und vom 28. November 1996 XI R 76/95, BFH/NV 1997, 497; Gräber, a. a. O., § 56 Rz. 50, jeweils m. w. N.).
  • BFH, 12.02.1997 - X B 297/95

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Rechtsmittelfrist

  • FG Hessen, 14.05.2001 - 7 K 933/01

    Fehlende Unterschrift bei Einreichung der Klageschrift per Telefax;

  • BFH, 01.04.1997 - X B 206/95

    Heilung eines Mangels des Rechtsschutzbedürfnisses bei unzureichendem Nachkommen

  • BFH, 21.03.1996 - X R 100/95

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

  • FG Hamburg, 25.02.2000 - V 300/99

    Klageerhebung per Fax

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht