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Rechtsprechung
   BFH, 19.03.1996 - VIII R 15/94   

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https://dejure.org/1996,403
BFH, 19.03.1996 - VIII R 15/94 (https://dejure.org/1996,403)
BFH, Entscheidung vom 19.03.1996 - VIII R 15/94 (https://dejure.org/1996,403)
BFH, Entscheidung vom 19. März 1996 - VIII R 15/94 (https://dejure.org/1996,403)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 17 Abs. 1 und 2

  • Wolters Kluwer

    Unbeschränkte Steuerpflicht - Beteiligung im Privatvermögen

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Eintritt in die unbeschränkte Steuerpflicht: Wertzuwächse einer wesentlichen Beteiligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 17 Abs. 1, 2
    Anschaffungskosten einer wesentlichen Beteiligung i.S. von § 17 EStG bei Zuzug aus dem Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Einkommensteuer; ausländische Kapitalgesellschaften i. S. von § 17 Abs. 1 Satz 2 EStG

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 17 Abs 2
    Beschränkte Steuerpflicht; unbeschränkte Steuerpflicht; Veräußerung; Wertzuwachs; Wesentliche Beteiligung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 180, 146
  • BB 1996, 1258
  • BB 1996, 614
  • DB 1996, 1317
  • BStBl II 1996, 312
  • BFH/NV 1996, 213
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BFH, 16.12.2003 - IX R 46/02

    Rückwirkende Verlängerung der Spekulationsfrist

    Überdies ist gemäß § 17 EStG nach der Rechtsprechung des BFH die Rückverstrickung bisher steuerentstrickter Wertzuwächse zwar möglich (vgl. BFH-Urteile vom 30. März 1993 VIII R 44/90, BFH/NV 1993, 597; vom 19. März 1996 VIII R 15/94, BFHE 180, 146, BStBl II 1996, 312).
  • BFH, 30.11.2016 - VIII R 11/14

    Hinzurechnung abgeltend besteuerter negativer Einkünfte aus Kapitalvermögen im

    a) Die Anrechnung ausländischer Steuerbeträge hat gemäß § 2 Abs. 6 Satz 1 EStG im Steuerfestsetzungsverfahren (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. März 1996 VIII R 15/94, BFHE 180, 146, BStBl II 1996, 312, unter II.4.) zu erfolgen.
  • BFH, 01.03.2005 - VIII R 92/03

    Verfassungsmäßigkeit der Absenkung der Wesentlichkeitsgrenze von 25 v.H. auf 10

    die Aufstockung einer unwesentlichen Beteiligung; vom 30. März 1993 VIII R 44/90, BFH/NV 1993, 597, und vom 19. März 1996 VIII R 15/94, BFHE 180, 146, BStBl II 1996, 312, jeweils betr.
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Rechtsprechung
   BFH, 25.10.1995 - IV B 9/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2528
BFH, 25.10.1995 - IV B 9/95 (https://dejure.org/1995,2528)
BFH, Entscheidung vom 25.10.1995 - IV B 9/95 (https://dejure.org/1995,2528)
BFH, Entscheidung vom 25. Januar 1995 - IV B 9/95 (https://dejure.org/1995,2528)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung der Frage der Entstehung gewerbesteuerpflichtiger Einkünfte durch Betriebsverpachtung einer GmbH & Co. KG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verpächterwahlrecht bei einer GmbH & Co. KG

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Verpächterwahlrecht bei einer GmbH & Co. KG

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 213
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 20.11.2003 - IV R 5/02

    Beginn und Ende der Gewerbesteuerpflicht einer gewerblich geprägten

    Hierauf hat der Senat bereits in seinem Beschluss vom 25. Oktober 1995 IV B 9/95 (BFH/NV 1996, 213) hingewiesen.
  • BFH, 14.06.2005 - VIII R 3/03

    Keine erweiterte Gewerbeertragskürzung bei Betriebsverpachtung -

    b) 1993 bis 1996 war die Klägerin jedenfalls gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1, 2 GewStG i.V.m. § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG gewerbesteuerpflichtig, da dann nur noch die GmbH persönlich haftende Gesellschafterin der KG war (vgl. BFH-Beschluss vom 25. Oktober 1995 IV B 9/95, BFH/NV 1996, 213).

    Die Grundsätze, nach denen der BFH die gewerbliche Betriebsverpachtung nicht als gewerbesteuerpflichtig angesehen hat (BFH-Urteil vom 13. November 1963 GrS 1/63 S, BFHE 78, 315, BStBl III 1964, 124), sind auf eine gewerblich geprägte Personengesellschaft nicht anzuwenden (BFH-Beschluss in BFH/NV 1996, 213, 214).

  • BFH, 27.07.2009 - IV B 122/08

    Betriebsverpachtung - Gewerbesteuer - gewerblich geprägte Personengesellschaft

    Insbesondere lässt --wovon im Ergebnis auch das FG ausgegangen ist-- das Urteil die Rechtsprechung unberührt, nach der mit Rücksicht darauf, dass die (originär) vermögensverwaltende Tätigkeit einer GmbH & Co. KG eo ipso gewerblich und damit gewerbesteuerpflichtig ist, für die Verpachtung eines ganzen Betriebes nichts anderes gelten könne; hierbei handele es sich --so der Senatsbeschluss vom 25. Oktober 1995 IV B 9/95 (BFH/NV 1996, 213)-- um eine "werbende Tätigkeit", so dass die Grundsätze, aufgrund derer der BFH die gewerbliche Betriebsverpachtung bei Einzelunternehmen und nicht gewerblich geprägten Personengesellschaften nicht als gewerbesteuerpflichtig angesehen habe (vgl. dazu Urteil des Großen Senats des BFH vom 13. November 1963 GrS 1/63 S, BFHE 78, 315, BStBl III 1964, 124, 126), keine Anwendung finden.

    Die Auffassung ist vom BFH nicht nur mit Urteil vom 14. Juni 2005 VIII R 3/03 (BFHE 210, 38, BStBl II 2005, 778) ausdrücklich bestätigt worden; vielmehr hat der Senat bereits mit Beschluss in BFH/NV 1996, 213 der Rechtsfrage, ob eine gewerblich geprägte Personengesellschaft, die ihren Betrieb als ganzen verpachtet, gewerbesteuerpflichtige Einkünfte erzielt, keine grundsätzliche Bedeutung zugemessen.

  • FG Hessen, 08.11.2001 - 8 K 2822/00

    Gewerblich geprägte Personengesellschaft; Gewerbesteuerpflicht;

    Die vermögensverwaltende Tätigkeit einer GmbH & Co. KG ist demnach eo ipso gewerblich und damit gewerbesteuerpflichtig (so ausdrücklich BFH-Beschluss vom 15. Oktober 1995 IV B 9/95, BFH/NV 1996, 213; vgl. auch BFH-Urteile vom 26. Oktober 1995 IV R 35/94, BStBl. II 1996, 76 vom 18. April 2000 VIII R 68/98, BStBl. II 2001, 359; sowie Urteile des Finanzgerichts Köln vom 11. März 1998 6 K 5903/93, EFG 1998, 969 und des Finanzgerichts München vom 27. Mai 1998 9 K 2400/95, EFG 1998, 1480).
  • BFH, 22.08.2001 - III B 71/01

    Beschwerde gegen einen Beschluss - Unanfechtbarkeit - Nichtzulassung der

    Die Finanzverwaltung anerkenne diesen Vorrang (BMF-Schreiben vom 17. Oktober 1994, BStBl I 1994, 771; ebenfalls Beschluss des BFH vom 25. Oktober 1995 IV B 9/95, BFH/NV 1996, 213).
  • FG Hamburg, 15.09.2008 - 2 K 40/08

    Gewerbesteuer: Gewerbesteuerpflicht einer GmbH & Co KG

    Im Gegenteil gilt: Wenn bereits Gesellschaften, die grundsätzlich Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielen, gewerbliche und gewerbesteuerpflichtige Einkünfte haben, sofern einziger haftender Gesellschafter eine Kapitalgesellschaft ist, so muss dies erst Recht für solche Gesellschaften gelten, die Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielen (so auch der BFH in seiner Entscheidung vom 25.10.1995, IV B 9/95, BFH/NV 1996, S. 213; und vom 14.06.2005, VIII R 3/03, zitiert nach juris, allerdings ohne Auseinandersetzung mit dem Gesetzeswortlaut).
  • FG Köln, 19.01.2011 - 7 K 4997/06

    Abgrenzung von Aufgabegewinn und laufendem Gewinn

    Die gewinnbringende Anlage von Kapitalvermögen durch die - wie im vorliegenden Fall - Gewährung von normalverzinslichen und laufzeitunbeschränkten Darlehen stellt in diesem Zusammenhang ohne weiteres eine vermögensverwaltende Tätigkeit dar, wobei die aus der Nutzung des Kapitalvermögens resultierenden Einkünfte bei der Klägerin als einer gewerblich geprägten Personengesellschaft der Gewerbesteuer unterliegen (vgl. BFH-Urteile vom 7. September 2005 VIII R 99/03, BFH/NV 2006, 608; vom 20. November 2003 IV 5/02, BFHE 204, 471; BStBl. II 2004, 464; BFH-Beschluss vom 25. Oktober 1995 IV B 9/95, HFR 1996, 343; siehe auch BFH-Beschluss vom 19. April 2010 IV B 38/09, BFH/NV 2010, 1489).
  • FG Baden-Württemberg, 15.12.2000 - 12 V 27/00

    Beurteilung der Gewerblichkeit einer Grundstücksveräußerung im Verfahren der

    Dagegen hat der Ag nach § 138 Abs. 1 FGO die Kosten des Verfahrens in dem Umfang zu tragen, als sich das Antragsbegehren der Astin dadurch, dass der Ag den einheitlichen GewSt-Meßbetrag 1992 mit Bescheid vom 19. April 2000 von DM 2.180 auf DM 1.185 herabgesetzt hat, zum Teil erledigt hat (BFH-Beschluß vom 25. Oktober 1995 IV B 9/95, BFH/NV 1996, 213 und Gräber, a.a.O., § 138n Rn 4, 7 und 31), zumal im Hinblick auf die Ausführungen der Prüferin in Ziff. 2 der Anlage zur Ablehnungsverfügung vom 22. März 2000 eine teilweise Vollziehungsaussetzung nach § 361 AO nahegelegen hätte.
  • BFH, 23.08.1996 - IV B 164/95

    Anforderungen an die Darlegung einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung

    Ein allgemeines Interesse an einer höchstrichterlichen Entscheidung dieser Frage kann nämlich nicht anerkannt werden, da die Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie dies in der Vorentscheidung geschehen ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Dezember 1989 VI B 78/88, BFHE 159, 196, BStBl II 1990, 344, und vom 25. Oktober 1995 IV B 9/95, BFH/NV 1996, 213).
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Rechtsprechung
   BFH, 28.06.1995 - VIII B 10/95   

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https://dejure.org/1995,10138
BFH, 28.06.1995 - VIII B 10/95 (https://dejure.org/1995,10138)
BFH, Entscheidung vom 28.06.1995 - VIII B 10/95 (https://dejure.org/1995,10138)
BFH, Entscheidung vom 28. Juni 1995 - VIII B 10/95 (https://dejure.org/1995,10138)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 213
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 20.02.2008 - VI B 25/07

    Kostenentscheidung in AdV-Beschwerdeverfahren nach rechtskräftiger Entscheidung

    Maßstab für die Kostenentscheidung nach § 138 Abs. 1 FGO ist aufgrund einer summarischen Prüfung grundsätzlich der Verfahrensausgang, der sich bei Anwendung der die strittige Rechtsfrage betreffenden Rechtsprechung des BFH ergeben würde (BFH-Beschluss vom 28. Juni 1995 VIII B 10/95, BFH/NV 1996, 213).
  • BFH, 23.05.2012 - III B 129/11

    Eingetragene Lebenspartner - Kostenentscheidung nach Erledigung des Rechtsstreits

    1. Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit über den Anspruch der Antragstellerin auf AdV des Einkommensteuerbescheids für das Jahr 2009 in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist gemäß § 138 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) nach billigem Ermessen über die Kosten des Verfahrens unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes durch Beschluss zu entscheiden (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Juni 1995 VIII B 10/95, BFH/NV 1996, 213).
  • BFH, 10.01.2008 - IX S 21/07

    Kostenentscheidung nach Erledigungserklärung des Rechtsstreits über die

    Entspricht das FA während eines Verfahrens wegen Aussetzung der Vollziehung dem Aussetzungsantrag und wird daraufhin die Hauptsache für erledigt erklärt, so ist die Kostenentscheidung vom Bundesfinanzhof (BFH) nach Maßgabe von § 143 i.V.m. § 138 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) zu treffen (vgl. BFH-Beschluss vom 20. April 2004 II S 3/02, nicht veröffentlicht; vom 28. Juni 1995 VIII B 10/95, BFH/NV 1996, 213; Gräber/ Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 138 Rz 7).
  • BFH, 24.10.2003 - IX B 96/03

    Maßstab für die Kostenentsch. ist der Verfahrensausgang

    Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit über den Anspruch der Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) auf Aussetzung der Vollziehung der angefochtenen Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1997 bis 1999 nach zwischenzeitlicher --antragsgemäßer-- Aussetzung der Vollziehung durch den Antragsgegner und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist gemäß § 138 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) nach billigem Ermessen über die Kosten des Verfahrens unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes durch Beschluss zu entscheiden (Beschluss des Bundsfinanzhofs --BFH-- vom 28. Juni 1995 VIII B 10/95, BFH/NV 1996, 213).
  • BFH, 23.11.2001 - V B 78/01

    Beschwerde gegen AdV-Beschluss; Erledigung der Hauptsache

    Die Kosten des Verfahrens sind dem FA aufzuerlegen, da der Antrag auf Aussetzung der Vollziehung mutmaßlich Erfolg gehabt hätte (vgl. BFH-Beschluss vom 28. Juni 1995 VIII B 10/95, BFH/NV 1996, 213).
  • BFH, 20.04.2004 - II S 3/02

    Kostenentsch. im Verfahren wegen AdV

    Entspricht das FA während eines Verfahrens wegen Aussetzung der Vollziehung dem Aussetzungsantrag und haben daraufhin die Beteiligten die Hauptsache für erledigt erklärt, so ist die Kostenentscheidung vom Bundesfinanzhof (BFH) nach Maßgabe des § 143 i.V.m. § 138 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) zu treffen (BFH-Beschluss vom 28. Juni 1995 VIII B 10/95, BFH/NV 1996, 213, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BFH, 17.10.1995 - X B 132/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,31261
BFH, 17.10.1995 - X B 132/95 (https://dejure.org/1995,31261)
BFH, Entscheidung vom 17.10.1995 - X B 132/95 (https://dejure.org/1995,31261)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 1995 - X B 132/95 (https://dejure.org/1995,31261)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 213
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 10.07.1996 - X R 103/95

    Kein Spekulationsgeschäft nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EStG a. F. bei Erwerb

    An dieser auch vom FG geteilten Ansicht hält der Senat fest (s. auch die Senatsbeschlüsse vom 17. Oktober 1995 X B 132/95, BFH/NV 1996, 213, und vom 13. Juni 1996 X B 27/96, nicht veröffentlicht; zustimmend Knobbe-Keuk, 75 Jahre Reichsfinanzhof-Bundesfinanzhof, 1993, 303, 323, und Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl. 1996, § 39 AO 1977 Rdnr. 34 a, 37; anderer Ansicht L. Schmidt, Finanz-Rundschau 1991, 16; Jansen in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuergesetz, 23. Aufl., § 23 Rdnr. 132 und Nichtanwendungserlaß des BMF in BStBl I 1992, 125; offengelassen von Schulze-Osterloh in Festschrift für Ludwig Schmidt, 1993, 307 ff., 313).
  • BFH, 23.10.2001 - IX R 75/98

    Offenbare Unrichtigkeit

    Besteht schon keine Rechtsgrundlage für die Änderung, so kann der Senat unerörtert lassen, ob die Kläger --wie das FA meint-- mit notariellem Kaufvertrag vom 6. Juli 1990 ein Grundstück oder grundstücksgleiches Recht i.S. des § 23 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EStG a.F. veräußert haben (vgl. hierzu aber BFH-Urteile vom 10. Juli 1996 X R 103/95, BFH/NV 1997, 183; vom 4. Oktober 1990 X R 148/88, BFHE 162, 304, BStBl II 1992, 211; BFH-Beschluss vom 17. Oktober 1995 X B 132/95, BFH/NV 1996, 213).
  • BFH, 13.06.1996 - X B 27/96

    Verneinung eines Klärungsbedarfs einer Rechtssache

    Bis dahin ist in jedem Fall für Rechtseinheit gesorgt (vgl. Senatsbeschluß vom 17. Oktober 1995 X B 132/95, BFH/NV 1996, 213).
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