Weitere Entscheidung unten: BFH, 12.09.1995

Rechtsprechung
   BFH, 20.09.1995 - X R 46/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,953
BFH, 20.09.1995 - X R 46/94 (https://dejure.org/1995,953)
BFH, Entscheidung vom 20.09.1995 - X R 46/94 (https://dejure.org/1995,953)
BFH, Entscheidung vom 20. September 1995 - X R 46/94 (https://dejure.org/1995,953)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung zwischen gewillkürtem und notwendigem Betriebsvermögen - Beteiligung eines selbständig tätigen Malermeisters an einer Wohnungsbaugesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 393
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BFH, 25.11.1997 - VIII R 4/94

    Fehlende Erweiterungs-Prüfungsanordnung

    Dazu gehören nach §§ 4 Abs. 1, 5 des Einkommensteuergesetzes (EStG) Wirtschaftsgüter, die ausschließlich und unmittelbar für eigenbetriebliche Zwecke der Steuerpflichtigen genutzt werden (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. September 1995 X R 46/94, BFH/NV 1996, 393, 394, m.w.N.).

    Bei buchführenden Betrieben ist die Behandlung in der Buchführung ein --widerlegbares-- Indiz für die subjektive Willensentscheidung des Steuerpflichtigen (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 1996, 393, 395; in BFH/NV 1990, 424, 425; vom 24. November 1982 I R 51/82, BFHE 137, 317, BStBl II 1983, 365; in BFHE 133, 513, BStBl II 1981, 731).

  • BFH, 10.04.2019 - X R 28/16

    Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft als notwendiges Betriebsvermögen

    aa) Hiervon ausgehend haben die für die Besteuerung von Einzelgewerbetreibenden zuständigen bzw. zuständig gewesenen Senate des BFH den Rechtssatz entwickelt, dass eine Beteiligung unmittelbar für eigenbetriebliche Zwecke genutzt wird --also notwendiges Betriebsvermögen darstellt--, wenn sie dazu bestimmt ist, die gewerbliche (branchengleiche) Betätigung des Steuerpflichtigen entscheidend zu fördern oder wenn sie dazu dient, den Absatz von Produkten des Steuerpflichtigen zu gewährleisten (BFH-Entscheidungen vom 20. September 1995 X R 46/94, BFH/NV 1996, 393, unter 1.a, m.w.N.; vom 6. März 2003 XI R 52/01, BFHE 202, 128, BStBl II 2003, 658, unter II.2.d; vom 13. Juni 2002 III B 13/01, BFH/NV 2002, 1301, unter 1.; vom 20. April 2005 X R 2/03, BFHE 210, 29, BStBl II 2005, 694, unter II.1.a, und vom 12. Juni 2013 X R 2/10, BFHE 242, 28, BStBl II 2013, 907, Rz 18).

    Auch hier hat der BFH bei einer 3, 3 %-Beteiligung eines Besitz-Einzelunternehmers an einer Wohnungsvermietungs-GmbH, von der die Maler-Betriebs-GmbH maximal 6 % ihrer Aufträge erhielt, die Annahme von notwendigem Betriebsvermögen nicht für ausgeschlossen erachtet (Senatsurteil in BFH/NV 1996, 393).

  • BFH, 02.09.2008 - X R 32/05

    Übergang des Geschäftswerts von einem Einzelunternehmen auf eine

    Zum notwendigen Betriebsvermögen (§§ 4 Abs. 1, 5 Abs. 1 EStG) gehören Wirtschaftsgüter, die ausschließlich und unmittelbar für eigenbetriebliche Zwecke des Steuerpflichtigen genutzt werden (vgl. z.B. BFH-Entscheidungen vom 8. Dezember 1993 XI R 18/93, BFHE 173, 137, BStBl II 1994, 296; vom 20. September 1995 X R 46/94, BFH/NV 1996, 393, und vom 20. April 2005 X R 2/03, BFHE 210, 29, BStBl II 2005, 694).

    Unmittelbar für eigenbetriebliche Zwecke wird eine solche Beteiligung aber dann genutzt, wenn sie dazu bestimmt ist, die gewerbliche Betätigung des Steuerpflichtigen entscheidend zu fördern oder wenn sie dazu dient, den Absatz von Produkten des Steuerpflichtigen zu gewährleisten (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile vom 9. September 1986 VIII R 159/85, BFHE 148, 246, BStBl II 1987, 257; vom 3. Oktober 1989 VIII R 328/84, BFH/NV 1990, 361; in BFHE 173, 137, BStBl II 1994, 296; in BFH/NV 1996, 393; vom 15. Oktober 2003 XI R 39/01, BFH/NV 2004, 622, m.w.N. der Rechtsprechung).

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Rechtsprechung
   BFH, 12.09.1995 - X B 233/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,6854
BFH, 12.09.1995 - X B 233/94 (https://dejure.org/1995,6854)
BFH, Entscheidung vom 12.09.1995 - X B 233/94 (https://dejure.org/1995,6854)
BFH, Entscheidung vom 12. September 1995 - X B 233/94 (https://dejure.org/1995,6854)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Grundstück als Privatvermögen eines gewerblichen Grundstückshändlers

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 393
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Hessen, 21.02.2002 - 8 K 6095/98

    Gewerblicher Grundstückshandel; Betriebsaufgabe; Grundstücksverwaltung;

    Denn es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass ein Grundstückshändler alle Objekte bei günstiger Gelegenheit veräußern will (BFH, Beschluss vom 12.09.1995 X B 233/94, BFH/NV 1996, 393).

    Für die Zuordnung eines Grundstücks zum Privatvermögen ist jedoch erforderlich, dass der Steuerpflichtige anhand konkreter und nachprüfbarer Tatsachen nachweist, dass das Grundstück zum Zweck der privaten Vermögensverwaltung verwendet werden soll (BFH-Beschluss vom 12.09.1995 X B 233/94, BFH/NV 1996, 393).

  • BFH, 05.04.2005 - X B 176/04

    Anforderungen an die schlüssige Rüge von Revisionszulassungsgründen

    Die bloße Vermietung (Urteil in BFH/NV 1989, 580), die Art der Bilanzierung (BFH-Beschluss vom 26. März 1993 III B 98/91, BFH/NV 1994, 739) oder die vorübergehende Selbstnutzung (BFH-Urteil vom 23. Januar 1991 X R 105-107/88, BFHE 163, 382, BStBl II 1991, 519) reichen in der Regel nicht aus, um private Vermögensverwaltung nachzuweisen (vgl. Senatsbeschluss vom 12. September 1995 X B 233/94, juris).
  • FG München, 06.02.1997 - 11 K 169/95

    Steuerliche Behandlung des Veräußerungserlöses als Betriebseinnahme; Anspruch auf

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  • FG Hessen, 29.03.2001 - 8 K 1568/98

    Betriebsvermögen bei gewerblichem Grundstückshandel

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  • FG Hessen, 20.03.2001 - 8 K 1610/98

    Gewerblicher Grundstückshandel; Finanzierung; Gewerbebetrieb; Grundstück;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH -, der sich der erkennende Senat anschließt, gehören Grundstücke beim gewerblichen Grundstückshändler zum notwendigen Betriebsvermögen (BFH, Beschluss vom 12.09.1995 X B 233/94, BFH/NV 1996, 393).
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