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   BFH, 15.11.1995 - X R 87/92   

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https://dejure.org/1995,33109
BFH, 15.11.1995 - X R 87/92 (https://dejure.org/1995,33109)
BFH, Entscheidung vom 15.11.1995 - X R 87/92 (https://dejure.org/1995,33109)
BFH, Entscheidung vom 15. November 1995 - X R 87/92 (https://dejure.org/1995,33109)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Umbau von zwei fremdvermieteten Wohnungen zu einer eigengenutzten Wohnung; Begriff "Ausbauten"; Anschlußrevision

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 545
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 25.09.2014 - III R 5/12

    Anwendung der Tarifbegünstigung auf Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten bei

    Bei Streitigkeiten über die Rechtmäßigkeit eines Einkommensteuerbescheids ist dies nach der Differenz zwischen der begehrten und der festgesetzten Steuer zu beurteilen (BFH-Urteil vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 1996, 545, unter B I.).

    c) Da Gegenstand des Klagebegehrens (Streitgegenstand) im finanzgerichtlichen Verfahren nicht ein einzelnes Besteuerungsmerkmal, sondern die Rechtmäßigkeit des die Einkommensteuer festsetzenden Bescheids ist (vgl. z.B. BFH-Urteil in BFH/NV 1996, 545, unter B I.), kann die Beschwer auch nicht darin gesehen werden, dass das FG die Erstattungszinsen nicht als außerordentliche Einkünfte i.S. des § 34 Abs. 1 und 2 EStG qualifiziert hat.

  • BFH, 28.07.1999 - X R 163/95

    Abzugsbetrag nach § 10 e EStG; Erbauseinandersetzung

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats bedeutet Herstellen einer Wohnung im Sinne dieser Vorschrift, daß eine neue, bisher nicht vorhandene Wohnung geschaffen wird (Urteile vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92; vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 1996, 545).

    Das ist insbesondere der Fall, wenn verbrauchte Teile ersetzt werden, die für die Nutzungsdauer bestimmend sind, wie z.B. Fundamente, tragende Außen- und Innenwände, Geschoßdecken und die Dachkonstruktion (BFH-Urteile in BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92, und in BFH/NV 1996, 545, jeweils m.w.N.).

  • BFH, 29.07.1999 - X R 163/95
    a) Nach der Rechtsprechung des Senats bedeutet Herstellen einer Wohnung im Sinne dieser Vorschrift, daß eine neue, bisher nicht vorhandene Wohnung geschaffen wird (Urteile vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290 , BStBl II 1998, 92 ; vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 1996, 545).

    Das ist insbesondere der Fall, wenn verbrauchte Teile ersetzt werden, die für die Nutzungsdauer bestimmend sind, wie z.B. Fundamente, tragende Außen- und Innenwände, Geschoßdecken und die Dachkonstruktion (BFH-Urteile in BFHE 179, 290 , BStBl II 1998, 92 , und in BFH/NV 1996, 545, jeweils m.w.N.).

  • BFH, 17.02.1998 - VIII R 21/95

    Anspruch auf Durchführung einer Einkommensteuer-Veranlagung bei einer

    Demgemäß ist eine Klage, die sich gegen die Festsetzung der Einkommensteuer in Höhe von null DM mit der Begründung richtet, der diesem Bescheid zugrundeliegende Verlust sei bei zutreffender rechtlicher Beurteilung höher, regelmäßig mangels Beschwer unzulässig (BFH-Urteile vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 96, 545; vom 10. November 1987 VIII R 17--19/84, BFH/NV 1989, 278, jeweils m. w. N.; zu Ausnahmen vgl. Senatsurteil vom 27. September 1988 VIII R 432/83, BFHE 155, 83, BStBl II 1989, 225).
  • BFH, 20.04.2005 - X R 40/04

    Benennungsverlangen i. S. von § 160 AO

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist eine Klage, die sich gegen die Festsetzung der Einkommensteuer in Höhe von 0 DM richtet, mangels Beschwer unzulässig (vgl. z.B. Senatsurteil vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 1996, 545, m.w.N).
  • BFH, 04.03.1998 - X R 142/94

    Begriff der "Wohnung" - Umbau eines Kellergeschosses zur Herstellung einer

    Dabei sind die Grundsätze der inzwischen zu § 10 e Abs. 2 EStG ergangenen Rechtsprechung des Senats zu beachten (vgl. BFH-Urteile vom 8. März 1995 X R 74/94, BFHE 177, 399, BStBl II 1996, 352; vom 15. November 1995 X R 8/94, BFH/NV 1996, 397; vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 1996, 545; vom 7. Februar 1996 X R 12/93, BFHE 179, 413, BStBl II 1996, 360; vom 17. April 1996 X R 29/93, BFH/NV 1996, 805, und in BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92).
  • BFH, 04.05.1998 - IX B 7/98

    Keine erhöhten Absetzungen nach § 7 c EStG für Ausbauten

    Dementsprechend ist auf die Begriffsbestimmung in § 17 des II.WoBauG zurückzugreifen, wenn steuerrechtliche Vorschriften Begünstigungen ausdrücklich für Ausbauten und Erweiterungen vorsehen, so in § 7b Abs. 2 EStG, § 10e Abs. 2 EStG, § 21a Abs. 4 Satz 5 EStG (vgl. auch BFH-Urteil vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 1996, 545).
  • BFH, 26.10.2000 - X B 49/00

    Herstellung einer Wohnung i.S.v. § 10 e Abs. 1 EStG

    Die Rechtsfrage, unter welchen Voraussetzungen durch Baumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude eine (neue) Wohnung i.S. des § 10e Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) hergestellt wird, ist durch die Rechtsprechung (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92; X R 87/92, BFH/NV 1996, 545, und X R 12/95, BFH/NV 1996, 603) bereits geklärt.
  • FG Rheinland-Pfalz, 08.12.2003 - 5 K 2451/01

    Neubauförderung bei einem umfassenden Anbau?

    Äußerlich habe sich das Gebäude ? bis auf das Dachfenster ? nicht verändert (Hinweis auf BFH-Entscheidungen vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 1996, 545 und vom 26. Oktober 2000 X B 49/00, a.a.O.).
  • BFH, 20.08.1998 - XI B 111/95

    Zimmervermietung - Vermietungseinkünfte - Gewerbliche Einkünfte - Lohnzahlungen

    Insoweit sind die Kläger durch das Urteil des FG, das die Steuer auf 0 DM festgesetzt hat, nicht beschwert (vgl. BFH-Beschluß vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 1996, 545).
  • FG München, 26.10.2015 - 7 K 3069/13

    Zuschätzung nicht geklärter Einlagen bei Auslandssachverhalten -

  • FG Sachsen, 30.03.2000 - 2 K 480/99

    Erhöhte Eigenheimzulage in Sanierungfällen; Bautechnische Neuheit einer Wohnung;

  • FG Niedersachsen, 18.05.2009 - 13 K 466/08

    Einordnung einer Tätigkeit als selbstständig bzw. nichtselbstständig; Beschwer

  • FG München, 25.06.1997 - 1 K 278/95

    Bestimmung des Begriffs "Wohnung" im Sinne des Einkommensteuergesetz; Steuerliche

  • BFH, 28.01.1997 - X B 133/96

    Voraussetzungen für eine Divergenzzulassung

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