Weitere Entscheidung unten: BFH, 19.02.1996

Rechtsprechung
   BFH, 24.04.1996 - II R 73/93   

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https://dejure.org/1996,25495
BFH, 24.04.1996 - II R 73/93 (https://dejure.org/1996,25495)
BFH, Entscheidung vom 24.04.1996 - II R 73/93 (https://dejure.org/1996,25495)
BFH, Entscheidung vom 24. April 1996 - II R 73/93 (https://dejure.org/1996,25495)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 171 Abs 3
    Ablaufhemmung; Festsetzungsfrist

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 731
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BFH, 29.10.2013 - VIII R 27/10

    Festsetzungsverjährung bei leichtfertig unrichtiger Gewinnermittlung durch

    a) Leichtfertigkeit i.S. des § 378 Abs. 1 Satz 1 AO bedeutet einen erheblichen Grad an Fahrlässigkeit, der etwa der groben Fahrlässigkeit des bürgerlichen Rechts entspricht, aber im Gegensatz hierzu auf die persönlichen Fähigkeiten des Täters abstellt (vgl. BFH-Urteile vom 4. Februar 1987 I R 58/86, BFHE 149, 109, BStBl II 1988, 215; vom 24. April 1996 II R 73/93, BFH/NV 1996, 731).
  • BFH, 18.11.2013 - X B 82/12

    Leichtfertige Steuerverkürzung i. S. von § 378 AO

    Danach bedeutet "leichtfertig" einen erheblichen Grad von Fahrlässigkeit, der etwa der groben Fahrlässigkeit des bürgerlichen Rechts entspricht, aber im Gegensatz hierzu auf die persönlichen Fähigkeiten des Täters abstellt (vgl. BFH-Urteile vom 4. Februar 1987 I R 58/86, BFHE 149, 109, BStBl II 1988, 215; vom 31. Oktober 1989 VIII R 60/88, BFHE 160, 7, BStBl II 1990, 518, 519 --zu § 169 Abs. 2 Satz 2  2. Halbsatz AO--; ferner vom 24. April 1996 II R 73/93, BFH/NV 1996, 731, m.umf.N.).
  • BFH, 24.07.2014 - V R 44/13

    Anforderungen an leichtfertiges Handeln im Binnenmarkt - Leichtfertige

    Leichtfertig handelt, wer die Sorgfalt außer Acht lässt, zu der er nach den besonderen Umständen des Falles und seinen persönlichen Fähigkeiten und Kenntnissen verpflichtet und imstande ist und dem sich danach aufdrängen muss, dass er dadurch Steuern verkürzt (BFH-Urteile vom 24. April 1996 II R 73/93, BFH/NV 1996, 731, und vom 17. November 2011 IV R 2/09, BFH/NV 2012, 1309, unter II.4.b aa).
  • BFH, 16.12.2014 - VIII R 30/12

    Folgeänderungen nach § 32a KStG bei festsetzungsverjährten

    Dies wäre anzunehmen, wenn der Steuerpflichtige diejenige Sorgfalt außer Acht gelassen hat, zu der er nach den besonderen Umständen des Falles und seinen persönlichen Fähigkeiten und Kenntnissen verpflichtet und imstande war, obwohl sich ihm hätte aufdrängen müssen, dass dadurch eine Steuerverkürzung eintreten wird (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. April 1996 II R 73/93, BFH/NV 1996, 731).
  • BFH, 19.02.2009 - II R 49/07

    Abweichen vom Klagebegehren als Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens -

    Vielmehr hat sich der Steuerpflichtige bei rechtlichen Zweifeln über seine steuerlichen Pflichten bei qualifizierten Auskunftspersonen zu erkundigen (BFH-Urteil vom 24. April 1996 II R 73/93, BFH/NV 1996, 731; Urteil des Oberlandesgerichts --OLG-- Celle vom 1. Oktober 1997 22 Ss 198/97, Zeitschrift für Wirtschaft, Steuer, Strafrecht --wistra-- 1998, 196; Joecks in Franzen/Gast/Joecks, Steuerstrafrecht, 6. Aufl. 2005, § 378 Rz 39; Rüping in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 378 AO Rz 37; Kohlmann, Steuerstrafrecht, § 378 AO Rz 65 ff.).
  • BFH, 02.04.2014 - VIII R 38/13

    Zufluss von Scheinrenditen in Schneeballsystemen - Prüfung der

    In der Revisionsinstanz können die dazu getroffenen Feststellungen des FG grundsätzlich nur daraufhin überprüft werden, ob der Rechtsbegriff der Leichtfertigkeit und die aus ihm abzuleitenden Sorgfaltspflichten richtig erkannt worden sind und ob die Würdigung der Verhältnisse hinsichtlich des notwendigen individuellen Verschuldens den Denkgesetzen und Erfahrungssätzen entspricht (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteile vom 4. Februar 1987 I R 58/86, BFHE 149, 109, BStBl II 1988, 215; vom 31. Oktober 1989 VIII R 60/88, BFHE 160, 7, BStBl II 1990, 518 --zu § 169 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 AO--; ferner vom 24. April 1996 II R 73/93, BFH/NV 1996, 731, m.umf.N.; BFH-Beschlüsse vom 22. August 2011 III B 4/10, BFH/NV 2011, 2092; vom 18. November 2013 X B 82/12, BFH/NV 2014, 292).
  • BFH, 17.11.2011 - IV R 2/09

    Zufluss der Gegenleistung in Form eines Grundstücks bei

    aa) Leichtfertig handelt, wer diejenige Sorgfalt außer Acht lässt, zu der er nach den besonderen Umständen des Falles und seinen persönlichen Fähigkeiten und Kenntnissen verpflichtet und imstande ist, obwohl sich ihm hätte aufdrängen müssen, dass dadurch Steuern verkürzt werden (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. Januar 1988  3 StR 450/87, Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht 1988, 196; BFH-Urteil vom 24. April 1996 II R 73/93, BFH/NV 1996, 731).
  • FG Niedersachsen, 12.10.2004 - 13 K 315/96

    Keine isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung bei Beseitigung der Beschwer

    Zur Begründung berief er sich unter anderem auf ein anhängiges Revisionsverfahren (BFH II R 73/93) und begehrte im Hinblick auf diesen Rechtsstreit ein Ruhen des Einspruchsverfahrens.

    Ein Ruhen des Verfahrens habe nicht erfolgen müssen, da die vorliegende Streitfrage hinsichtlich der Möglichkeit der Verböserung von der im Verfahren des BFH zum Az. II R 73/93 verschieden sei.

    Das Revisionsverfahren (II R 73/93), auf welches sich der Kläger berufen hatte, ist durch Urteil vom 24.04.1996 (BFH/NV 1996, 731) und damit ca. zwei Monate vor Ergehen der Einspruchsentscheidung beendet worden.

  • FG München, 06.09.2006 - 1 K 55/06

    Zulässigkeit der nachträglichen Änderung eines Steuerbescheides; Verlängerung der

    Der Steuerpflichtige muss anhand einer laienhaften Bewertung der Umstände erkennen, dass ein Steueranspruch existiert, auf den er mit seinem Verhalten einwirkt (sog. Parallelwertung in der Laiensphäre, vgl. BFH-Urteile vom 24. April 1996 II R 73/93, BFH/NV 1996, 731, und vom 21. Februar 1992 VI R 141/88, BStBl II 1992, 565).
  • BFH, 25.06.1997 - VIII B 35/96

    Voraussetzungen für eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Umfang der

    Danach bedeutet "leichtfertig" einen erheblichen Grad von Fahrlässigkeit, der etwa der groben Fahrlässigkeit des bürgerlichen Rechts entspricht, aber im Gegensatz hierzu auf die persönlichen Fähigkeiten des Täters abstellt (vgl. BFH-Urteile vom 4. Februar 1987 I R 58/86, BFHE 149, 109, BStBl II 1988, 215; in BFHE 160, 7 [BFH 31.10.1989 - VIII R 60/88], BStBl II 1990, 518, 519 -- zu § 169 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz AO 1977 --; ferner vom 24. April 1996 II R 73/93, BFH/NV 1996, 731, m. umf.
  • FG München, 24.10.2011 - 7 K 2803/09

    Hemmung einer noch offenen Feststsetzungsfrist durch neu eingeführte

  • BFH, 29.08.2001 - X B 36/01

    Verfahrensmangel - Rechtliches Gehör - Tatsachenfeststellung - Begründungspflicht

  • FG Düsseldorf, 26.03.2014 - 7 K 1884/13

    Grunderwerbsteuer: Mittelbarer Gesellschafterwechsel im Sinne von § 1 Abs. 2 a

  • FG Hessen, 26.02.2007 - 8 K 3392/06

    Steuerhinterziehung bei geschätzten Einkünften

  • FG Schleswig-Holstein, 18.11.2009 - 2 K 85/08

    Umfang der Ablaufhemmung gemäß § 171 Abs. 5 AO

  • OLG Köln, 02.12.2004 - 8 U 44/04

    Pflichten des Steuerberaters bei Übernahme umfassender Aufträge - Hinweispflicht

  • FG Nürnberg, 17.02.2000 - IV 5/99

    Erhebung von Hinterziehungszinsen zur Vermögensteuer

  • FG München, 30.09.2008 - 14 V 2593/08

    Zuschätzung von Umsätzen

  • FG Niedersachsen, 17.02.2010 - 4 K 12199/06

    Keine Steuerhinterziehung oder Steuerverkürzung aufgrund widersprüchlicher

  • FG Sachsen, 19.08.2009 - 2 K 213/09

    Leichtfertige Steuerverkürzung und verlängerte Festsetzungsfrist auch bei nicht

  • FG Hessen, 24.06.2013 - 7 K 976/11
  • FG München, 16.08.2007 - 13 V 1918/07

    Festsetzungsverjährungsfrist bei leichtfertiger Steuerverkürzung; Verletzung der

  • FG München, 25.11.2006 - 1 K 55/06

    Möglichkeit der nachträglichenÄnderung von Steuerbescheiden; Voraussetzungen

  • FG Hamburg, 27.11.2012 - 4 K 179/10

    Energiesteuerrecht: Leichtfertige Steuerverkürzung bei Veräußerung von

  • FG Bremen, 03.11.1998 - 298215K 2

    Festsetzung von Hinterziehungszinsen aufgrund vorsätzlicher Steuerhinterziehung;

  • FG Baden-Württemberg, 05.04.2001 - 5 K 386/99

    Treuhandschaft an einem Wertpapierkonto; keine Steuerhinterziehung/-verkürzung

  • FG Köln, 11.04.2000 - 14 K 4393/97

    Hinterziehungszinsen auf Vermögensteuer für Stichtage vor dem 01.01.1997

  • FG Sachsen-Anhalt, 22.08.2001 - 6 K 113/01

    Steuerbarkeit des aufgrund einer kommunalen Ordnungsmaßnahmevereinbarung

  • FG Sachsen, 22.08.2001 - 6 K 113/01

    Umsatzsteuer auf Einnahmen auf Grund einer kommunalen

  • FG Hessen, 24.06.2013 - 7 K 946/11

    Verwendung von vergälltem Alkohol außerhalb der Räumlichkeiten des

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Rechtsprechung
   BFH, 19.02.1996 - I B 87/95   

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https://dejure.org/1996,21193
BFH, 19.02.1996 - I B 87/95 (https://dejure.org/1996,21193)
BFH, Entscheidung vom 19.02.1996 - I B 87/95 (https://dejure.org/1996,21193)
BFH, Entscheidung vom 19. Februar 1996 - I B 87/95 (https://dejure.org/1996,21193)
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