Weitere Entscheidung unten: BFH, 09.05.1996

Rechtsprechung
   BFH, 08.02.1996 - V R 54/94   

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https://dejure.org/1996,1697
BFH, 08.02.1996 - V R 54/94 (https://dejure.org/1996,1697)
BFH, Entscheidung vom 08.02.1996 - V R 54/94 (https://dejure.org/1996,1697)
BFH, Entscheidung vom 08. Februar 1996 - V R 54/94 (https://dejure.org/1996,1697)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO § 174 Abs 3 J: 1977, UStG § 2 Abs 2 Nr 2 J: 1980, FGO § 96, FGO § 76
    Änderung; Nachholung; Organ; Organschaft; Steuerbescheid; Treu und Glauben; Unrichtigkeit; Widerstreitende Steuerfestsetzungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 733
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BFH, 23.02.2010 - VII R 19/09

    Kein Auskunftsanspruch aus Treu und Glauben nach verwaltungsintern getroffener

    Sie ist dementsprechend auch im Steuerrecht als allgemeiner Rechtsgrundsatz uneingeschränkt anerkannt (vgl. BFH-Urteile vom 8. Februar 1996 V R 54/94, BFH/NV 1996, 733; vom 9. August 1989 I R 181/85, BFHE 158, 31, BStBl II 1989, 990, unter II.1., und vom 8. Februar 1995 I R 127/93, BFHE 177, 332, BStBl II 1995, 764, unter II.C.4., jeweils m.w.N.) und verlangt die Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des anderen Beteiligten im Steuerrechts-(Steuerpflicht-, Steuerschuld-)Verhältnis.
  • BFH, 15.05.2012 - XI R 32/10

    Angaben zu Umfang und Art der abgerechneten Leistungen als materiell-rechtliche

    a) Der auch für das Besteuerungsverfahren geltende allgemeine Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben gebietet, dass im konkreten Steuerrechtsverhältnis jeder auf die berechtigten Belange des anderen angemessen Rücksicht nimmt und sich mit seinem früheren Verhalten, auf das der andere vertraut und aufgrund dessen er in irreparabler Weise disponiert hat, nicht in Widerspruch setzt (vgl. BFH-Urteile vom 9. August 1989 I R 181/85, BFHE 158, 31, BStBl II 1989, 990; vom 8. Februar 1996 V R 54/94, BFH/NV 1996, 733; Senatsurteil vom 30. März 2011 XI R 30/09, BFHE 233, 18, BStBl II 2011, 613).
  • BFH, 19.08.1999 - III R 57/98

    Keine Wiedereinsetzung bei Verjährungsfristen

    Denn der Grundsatz von Treu und Glauben bringt keine Steueransprüche zum Entstehen oder zum Erlöschen, er kann allenfalls verhindern, daß eine Forderung oder ein Recht geltend gemacht werden kann (BFH-Urteil vom 8. Februar 1996 V R 54/94, BFH/NV 1996, 733, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BFH, 09.05.1996 - X S 8/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,24858
BFH, 09.05.1996 - X S 8/95 (https://dejure.org/1996,24858)
BFH, Entscheidung vom 09.05.1996 - X S 8/95 (https://dejure.org/1996,24858)
BFH, Entscheidung vom 09. Mai 1996 - X S 8/95 (https://dejure.org/1996,24858)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 733
 
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 23.11.1999 - VII B 310/98

    Prozeßkostenhilfe - Erklärung über persönliche Verhältnisse - Fristverlängerung -

    Da der Kläger jedoch zur Begründung lediglich auf seine Nichtzulassungsbeschwerde Bezug genommen hat, könnte ein solcher Antrag schon deshalb keinen Erfolg haben, weil durch die Verwerfung der Beschwerde das Urteil des FG rechtskräftig geworden ist und damit Einwendungen gegen die Rechtmäßigkeit der Sachentscheidung nicht geltend gemacht werden können (vgl. BFH-Beschluß vom 9. Mai 1996 X S 8/95, BFH/NV 1996, 733).
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