Rechtsprechung
   BFH, 13.03.1996 - II R 39/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,1082
BFH, 13.03.1996 - II R 39/94 (https://dejure.org/1996,1082)
BFH, Entscheidung vom 13.03.1996 - II R 39/94 (https://dejure.org/1996,1082)
BFH, Entscheidung vom 13. März 1996 - II R 39/94 (https://dejure.org/1996,1082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Grunderwerbsteuerbefreiungsgesetz als revisibles Recht das der Überprüfung des Bundesfinanzhof (BFH) unterliegt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    FGO § 160 Abs 2, GrEStStrukturG (NW) § 1 Abs 1 Nr 1a
    Grunderwerbsteuer-Befreiung; Revisibilität

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 757
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)

  • BFH, 01.02.2007 - VI B 118/04

    Unzulässige Ablehnung eines hinreichend substantiierten Beweisantrags

    Die Angabe der Klägerin war mithin konkret genug, um dem Gericht eine Grundlage für seine Beweiserhebung zu geben bzw. den "Gegenstand der Vernehmung" (§ 377 Abs. 2 Nr. 2 ZPO) zureichend zu bestimmen (siehe auch BFH-Urteil vom 13. März 1996 II R 39/94, BFH/NV 1996, 757; Oberlandesgericht --OLG-- München, Urteil vom 19. November 1999 23 U 4502/99, Monatsschrift für Deutsches Recht --MDR-- 2000, 1096 mit Anm. Schneider, MDR 2000, 1395; OLG Köln, Beschluss vom 4. Februar 1999 19 W 4/99, NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht --NJW-RR-- 1999, 1155).
  • BFH, 12.12.2000 - VIII R 36/99

    Mitwirkungspflicht des Stpfl.; Aufklärungspflicht des FG

    Ausnahmen von diesem Grundsatz bestehen insbesondere dann, wenn das Beweismittel bzw. die Beweiserhebung unzulässig bzw. absolut untauglich ist, das Beweismittel unerreichbar ist, der Beweisantrag unsubstantiiert gestellt wird oder wenn das FG die Richtigkeit der durch das Beweismittel zu beweisenden Tatsachen zu Gunsten der betreffenden Partei unterstellt (vgl. BFH-Urteil vom 13. März 1996 II R 39/94, BFH/NV 1996, 757, m.w.N.; Gräber/von Groll, a.a.O., § 76 Rz. 24 ff.).

    Wenngleich sich aus den Beweisthemen nicht ergibt, ob --und ggf. in welchem Umfang-- die geltend gemachten Zinsen durch die Erzielung von Einkünften i.S. von § 18 EStG oder i.S. von § 21 EStG veranlasst gewesen sein sollen, gaben sie dem FG gleichwohl eine hinreichende Grundlage für eine Beweiserhebung; denn das FG wurde auf Grund der genannten Beweisthemen in die Lage versetzt, hinsichtlich des Verwendungszwecks der Kredite und der Zinshöhe die Kreditakten der Bank auszuwerten sowie den Zeugen G zu befragen (zu den Anforderungen an die Zulässigkeit eines Beweisantrags vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 1996, 757).

    Trat der Kläger hingegen --wie im Streitfall-- ohne Rechtsbeistand vor dem FG auf, kann ihm die Unkenntnis eines derartigen Verfahrensverstoßes nicht zugerechnet werden (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 1996, 757).

  • BFH, 27.10.2004 - XI B 182/02

    Übergehen von Beweisanträgen

    Ein ordnungsgemäß gestellter Beweisantrag darf nur unberücksichtigt bleiben, wenn das angebotene Beweismittel für die zu treffende Entscheidung untauglich ist, wenn es auf die Beweistatsache --nach Auffassung des FG-- nicht ankommt oder wenn die Beweistatsache als wahr unterstellt wird (BFH-Urteil vom 15. Mai 1996 X R 252-253/93, BFH/NV 1996, 906; vom 13. März 1996 II R 39/94, BFH/NV 1996, 757).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht